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Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Hessen vom 28. Januar 2006Der Bezirksvorstand unterstützt den Aufruf "1000 Unterschriften gegen das Berufsverbot" und mobilisiert für die Teilnahme an den Demonstration am 25.3.06 in Karlsruhe. Aufruf der DKP Hessen zur Teilnahme an der Berufsverbote-DemonstrationDas Berufsverbot gegen den Heidelberger Lehrer Michael Czaszkóczy - zuerst in Baden-Württember, jetzt im hessischen Heppenheim - wegen seines antifaschistischen Engagements und seines Engagements für den Frieden stellt einen offenen Verstoß gegen die hessische Verfassung und gegen das Grundgesetz dar, In der Tatsache, dass er nach fast einem Dreivierteljahr immer noch keinen offiziellen Bescheid vom hessischen Kultusministerium erhalten hat und hingehalten wird, sehen wir außerdem einen eklatanten Bruch rechtsstaatlicher Prinzipien. All dies erinnert fatal an die Hexenjagd der 70er Jahre, als Tausende Kommunisten, Pazifisten und Antifaschisten ausgeschnüffelt, schikaniert und verfolgt wurden. Am 34. Jahrestag des Ministerpräsidentenbeschlusses zu den Berufsverboten 1972 und 60 Jahre nach der Verabschiedung der hessischen Verfassung rufen wir als DKP Hessen auf: Verhindern wir jede Neuauflage der Berufsverbote-Praxis ! Lassen wir uns nicht einschüchtern ! Demonstrieren wir am 25. März in Karlsruhe gegen diesen Angriff auf unsere politischen Grundrechte! Michael Czaszkóczy muss sofort eingestellt werden! |
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