Jugend - Armut - Bildung

Diskussionsbeitrag von Anne Frohnweiler auf dem 16. Parteitag

Liebe Genossinnen und Genossen,

Laut einer EU-Definition ist als arm zu bezeichnen, wer über so geringe Mittel verfügt, dass er von der Lebensweise ausgeschlossen ist, die in dem Staat in dem er lebt, als Minimum angesehen wird. Dies betrifft nach Berechnungen der Ruhr-Universität Bochum 25 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen und ist in anderen Bundesländern nicht besser. Man muss sich diese Zahl noch einmal vergegenwärtigen: 25 Prozent, ein Viertel aller Einwohner in NRW leben in strenger Armut, Armut oder im armutsnahen Niedriglohnbereich. Das ist jeder Vierte!

Studien und Armutsberichte belegen, dass Armut zunehmend ein Problem der jungen Generation ist.

Jedes 7. Kind in NRW wächst inzwischen unter den Bedingungen von Armut auf. Wenn - wie die PISA-Studie enthüllt hat - in der Bundesrepublik Deutschland Bildungschancen immer mehr von der sozialen Herkunft bestimmt werden, haben diese Kinder nur eine geringe Chance, den Teufelkreis Armut - niedrige Qualifikation -Arbeitslosigkeit- Armut zu durchbrechen

Aber PISA-Studie hin oder her, es muss doch vor allem uns Kommunistinnen und Kommunisten alarmieren, dass in der Bundesrepublik im wieder steigendem Maße die soziale Herkunft darüber entscheidet welchen Schulabschluss ein Jugendlicher machen kann. Nach jahrelangem Einstellungsstopp bei Lehrkräften ist NRW das Bundesland mit den größten Klassen, kommen viele Kinder nur mit, weil ihre Eltern sich die Nachhilfestunden viel kosten lassen müssen.

In diesem Jahr wurde die Lehrmittelfreiheit weiter ausgehöhlt und Studiengebühren für sogenannte Langzeitstudierende eingeführt. Beides wohl kaum Schritte in Richtung von mehr Bildungsgerechtigkeit. Auch mit ihrer für 2002 vollmundig gegebenen Lehrstellengarantie für alle ausbildungswilligen Schulabgänger ist die Landesregierung kläglich gescheitert: landesweit 7,7% weniger Ausbildungsplätze bei steigender Bewerberzahl.

Auch die dramatischen Verschlechterungen auf dem Arbeitsmarkt treffen in besonderem Maße die Jugend. BerufsanfängerInnen konkurrieren heute mit arbeitslosen Menschen um immer weniger Arbeitsplätze. So sind heute bereits 36% der Jugendlichen nur in einem befristeteten Arbeitsverhältnis. Damit bewirbt sich erstmals in der Geschichte der Industrialisierung die jüngste Generation der Erwerbstätigen auf Arbeitsplätze, die schlechtere Rahmenbedingungen aufweisen, als die Arbeitsbedingungen ihrer Eltern."

• Noch immer reicht Jahr für Jahr die Zahl der Ausbildungsplätze bei weitem nicht aus
• Noch immer wandern viele der Glücklichen, die einen Ausbildungsplatz ergattert haben, nach Ende der Ausbildung in die Arbeitslosigkeit, weil die Betriebe sie nicht in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernehmen.
• Noch immer weigert sich diese Regierung das Kapital durch eine Umlagenfinanzierung in seine gesellschaftliche Verantwortung zu nehmen (und damit die Zukunftsperspektive der Jugendlichen zu verbessern).
• Noch immer fließen jährlich knapp 50 Milliarden in den Rüstungshaushalt.
• Noch immer führen Tarifflucht und untertarifliche Bezahlung zu nicht lebenswürdigen Löhnen und Gehälter; reicht die Ausbildungsvergütung nicht aus für ein eigenständiges, von den Eltern unabhängiges Leben.
• Noch immer werden Verträge, auch Ausbildungsverträge gebrochen und nicht mal die tarifvertragliche Arbeitszeitverkürzung eingehalten.

Statt Ausbildungsplatzgesetze gibt es Notprogramme, Zwangsmaßnahmen und Hartz-Kommissionen mit untertariflicher Leiharbeit und sog. Ausbildungszeitwertpapieren, mit denen man Bildung kauft und auch noch zweimal dafür bezahlt, sofern Papa oder Opa die Kohle dafür rausrücken können.

Genossinnen und Genossen,

wenn wir darüber diskutieren, wie unsere Partei wieder zu einer handlungsfähigen und gesellschaftlich relevanten Kraft werden kann, wie wir die Partei stärken können, dann geht das nur wenn wir uns aus der Jugend rekrutieren.

Aber was heißt hier "der Jugend"?

Für eine kommunistische Partei, wie wir es sind, muss es in erster Linie um Arbeiterjugend gehen.

Es muss sich uns die Frage stellen, wie es gelingt, die Geschichte und Erfahrung der Arbeiterbewegung diesen Heranwachsenden zu vermitteln.

Eigentlich gehört ja die Tatsache, dass wir in einer Klassengesellschaft leben, zum Allgemeingut der Arbeiterbewegung.

Ich sage "eigentlich", und deswegen liegt aus meiner Sicht hier einer unserer Ansatzpunkte, und zeigt uns noch deutlicher, die Notwendigkeit unsere betriebliche Orientierung weiterzuentwickeln und zu schärfen, und sie vor allem auch mit unserer Parteibildungsarbeit, die wie wir ja alle wissen recht bescheiden und noch zu wenig systematisch ist, zu verknüpfen.

Und so muss Partei der Arbeiterklasse zu sein wohl heißen, eine Arbeiterjugendpolitik zu entwickeln, die die Bildungs und Ausbildungsfrage und die materielle Absicherung in den Vordergrund rückt und auch darum bemüht ist, bessere Bedingungen für die Zukunft der Klasse zu erkämpfen und zwar mit und in den Gewerkschaften.

Und, Partei der Arbeiterklasse zu sein muss wohl heißen, unsere Mitgliedschaft durch die Entwicklung systematischer Parteibildungsarbeit in die Lage zu versetzen, die Geschichte als Geschichte von Klassenkämpfen zu begreifen, sie in die Lage zu versetzen, zu erklären was eine Kommunistische Partei will und warum sie es will und dies in allen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen, vor allem unter der Jugend, die bereits in Bewegung ist, auch vermitteln zu können.

So hängt es eben nicht vom Lebensalter ab, wie es gelingt den Kontakt zur Jugend zu halten oder neu aufzubauen und sie von unserer Politik und unserer Partei zu überzeugen, sondern davon ob wir in Bewegung sind, ob wir in der Öffentlichkeit sind und eine Pressearbeit in diese Richtung entwickeln. Und zwar in den Betrieben, als auch davor. Gerade auch ältere Genossinnen und Genossen können hier Wichtiges und Hilfreiches leisten. Die Partei braucht den Einsatz und die Jugend braucht die Erfahrung unserer "Alten Garde"

Genossinnen und Genossen

Auch die allgemeinpolitischen Entwicklungen lassen gute Voraussetzungen für unser Begehren erkennen. Immerhin bricht sich weltweit in allen Staaten Teile der Jugend Bahn und gibt sich nicht mehr mit den Fesseln des Imperialismus zufrieden. In bewundernswert mutigen und kreativen Aktionen stellen sie sich ganzen Armeen hochgerüsteter Polizei und Militärs entgegen. Ihre zentrale Losung rund um den Erdball lautet: "Brecht die Macht der Konzerne! Eine andere Welt ist möglich"!

Auch in unserem Land finden sich immer wieder zehntausende von Jugendlichen zu Protesten und Widerstand zusammen. Unsere Aufgabe sowohl als Partei als auch als einzelnes Mitglied ist es auch diesem Teil der aufbegehrenden Jugend mit unserer Erfahrung und unserem Wissen beiseite zu stehen und sie über die mögliche Alternative aufzuklären: Die da lautet: "Sozialismus oder Barbarei!".