WEG MIT DEM KSM - VERBOT!

Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend [SDAJ]

Drei Tage vor dem 8. Kongress des Tschechischen Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) und zweieinhalb Jahre nach der ersten Verbotsdrohung des Tschechischen Innenministerium ist das Urteil im Prozess um das Verbot des KSM gesprochen. Die KSM ist Verboten!

Der Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) verurteilte diesen Schritt und kündigte Proteste gegen das Urteil an. "Die Vorwürfe gegen den KSM sind konstruiert", betonte dessen Vorsitzender Michael Grüß heute. Die weitere Integration Tschechiens in die EU sowie die Unterstützung der USA beim Aufbau eines Raketenabwehrschildes stoße auf Widerspruch und Gegenwehr seitens der tschechischen Bevölkerung. Dagegen suche die Tschechische Regierung im Antikommunismus Zustimmung für ihre reaktionäre Politik.

Mit diesem Schritt stellt sich Tschechien mit anderen Regimen Osteuropas auf eine Stufe. Armut und Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger Bereicherung der Herrschenden soll durch die Verteufelung einer sozialistischen Alternative gerechtfertigt werden. Die Bundesregierung leistet durch die Unterstützung dieser Regime auch Antikommunismus und Geschichtsrevisionismus in Deutschland Vorschub. Dagegen fordern wir: Für die Aufhebung des Verbotsurteils! Solidarität mit dem KSM!

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