Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend

München, 9. Februar: Gegen die NATO-Kriegskonferenz!

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Anfang Februar findet in München wieder die Nato - "Sicherheitskonferenz" statt. Die Demo und die SDAJ-Aktionen im Vorfeld werden rocken und den Damen und Herren Kriegstreibern kräftig zur Leibe rücken. Glückwunsch an alle, die dabei sein werden. Vielleicht überlegen es sich andere ja auch noch einmal, und fahren nach München.

Auf nach München! Den Kriegstreibern in die Suppe spucken.

Antimilitarismus AG des SDAJ-Bundesvorstandes

München, 9. Februar: Gegen die NATO-Kriegskonferenz!

Am 9. Februar treffen sich Vertreter der NATO-Staaten zur Münchner "Sicherheitskonferenz".

Offiziell geht es um "Kampf gegen Terror" und "globale Sicherheit" wenn die NATO-Staaten und ihre Verbündeten ihr Militär in alle Welt schicken. Mit Krieg wird der Zugang zu Märkten und Rohstoffen erzwungen und die Welt neokolonial aufgeteilt. Der Preis: Die NATO bombardiert in Afghanistan jeden Tag Dörfer und Städte, EU- und US-Konzerne teilen sich im Irak Ölförderrechte und Bauaufträge auf, während das Land in Krieg und Chaos versinkt. Genau diese "Sicherheit" der Herrschenden wird Jahr für Jahr von Kriegsministern, Generälen, militärischen Denkfabriken und Rüstungsindustriellen auf der Münchner NATO-Kriegskonferenz verhandelt. Verschanzt hinter Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht kommen im Nobelhotel Bayerischer Hof jährlich EU- und NATO-Repräsentanten zusammen, um Kriegseinsätze, internationale Militärstrategien und Rüstungsgeschäfte zu planen. So wurden bei der Münchner Militärtagung auch die Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak vorbereitet.

Die erneute Militarisierung der deutschen Außenpolitik führt längst auch zur Militarisierung im Innern. Diese Politik des präventiven "Sicherheits"-Staates betreibt den Abbau der Grundrechte aller BürgerInnen durch Vorratsdatenspeicherung von Telefongesprächen, dem Ausspionieren von PC-Daten, Unterbindungsgewahrsam, Überwachung von öffentlichen Plätzen und Privatwohnungen. Längst marschiert die Bundeswehr auch im Inneren auf wie zum Beispiel mit Soldaten, Spähpanzern und Tornados gegen die Proteste in Heiligendamm Juni 2007. Im Bayerischen Hof hat die Bundeswehr bereits seit Jahren das Hausrecht während der Sicherheitskonferenz.

Deshalb müssen die Damen und Herren dort mit unserem entschlossenen Protest rechnen! Die NATO-Strategen werden diesmal hautnah und direkt mit der Protestbewegung konfrontiert werden. Wenn sie am 9. Februar in ihren Limousinen von der Militärtagung im Bayerischen Hof zum Abend-Dinner in den Kaisersaal der Münchner Residenz fahren, werden ihnen tausende Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner im Wege stehen. Unsere Großdemonstration am Samstag, 9. Februar wird diesmal nach der zentralen Kundgebung auf dem Marienplatz zum Odeonsplatz ziehen.

Wir werden den Kriegsplanern lautstark und unmissverständlich klarmachen: Ihr seid die größte Bedrohung für die Menschen auf diesem Planeten. Ihr seid hier und überall auf der Welt unerwünscht. Wir wollen keine Kriegstreiber in München oder anderswo.

Wir stellen uns quer!

Samstag, 9. Februar 2008:

16:00 Uhr Zentrale Kundgebung auf dem Marienplatz 18:00 Uhr Großdemo zur Münchner Residenz

Die SDAJ ruft auf: Beteiligt euch an den vielfältigen Protesten in München! Die Proteste und Blockaden von Heiligendamm gegen den G8-Gipfel haben gezeigt, dass wir erfolgreich sein können. Trotz abgeschotteter Zonen und Demoverboten haben dort Zehntausende erfolgreich durch zivilen Ungehorsam und Widerstandsaktionen die Zufahrtswege zum Gipfel effektiv blockiert. Im Februar werden wir deutlich machen: Kriegsverbrecher und Folterbefürworter erwartet auch in München Protest und Widerstand. Wir sehen uns im Jugendblock auf der Demo.

Informationen im Internet: www.sdaj-online.de

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