Mit der Bitte um Kenntnisnahme bzw. Veröffentlichung

 

 

 

Inge Viett liest bei der DKP

Cuba libre bittersüß

mit Diskussion

Dienstag, 13. Juni 2000 um 19.30 Uhr

Bessunger Knabenschule, Teestube, Ludwigshöhstrasse in Darmstadt

 

Cuba libre bittersüß

Ein Reisebericht

Cubanismo in der Musik und im Film, Kuba als nahgerücktes
Fernziel des Tourismus... Auch Inge Viett ist nach Kuba gereist.
Sie berichtet von ihren unmittelbaren Erfahrungen: von den
kleinen Sorgen des alltäglichen Überlebens und den größeren
Problemen der Perspektiven.  Inge Viett erzählt von den
Widersprüchen, die sich zwischen der Selbstbehauptung gegen die
westliche Ordnung und dem Arrangieren mit derselben auftun. Kuba
als Paradies in der Karibik?

 

Inge Viett verheimlicht nicht ihre Sympathie. Sie hat eine -
wenn auch manchmal bitter getrübte - Liebeserklärung an Kuba
geschrieben.

Broschur, 128 Seiten, DM 19.80, Edition Nautilus

 

Inge Viett, geb. 1944, in Schleswig-Holstein als Pflegekind
aufgewachsen, zog 1969 nach Westberlin, wurde Mitglied der
"Bewegung 2. Juni"; 1972 und 1975 verhaftet, brach beide Male
aus dem Gefängnis aus. Beteiligt u.a. an der Lorenz-Entführung
1975 und an der Gefangenenbefreiung 1978. 1981 Schuss auf einen
Polizisten, der sie hartnäckig durch Paris verfolgte. 1982
Übersiedlung in die DDR. 1990 verhaftet und 1992 verurteilt, im
Januar 1997 aus dem Gefängnis entlassen.

 

AK "Kommunalpolitik"

Fortsetzung "Soziale Gerechtigkeit"

 

Auf unserer letzten Arbeitskreissitzung haben wir begonnen
unsere kommunalpolitischen Positionen zum Thema "Soziale
Gerechtigkeit" zu diskutieren. Diese Diskussion wollen wir
fortsetzen, unter anderem auch mit einer Diskussion zum Thema
"Öffentlicher Beschäftigungssektor". Desweiteren wollen wir über
ein Treffen der Kreisvorstände der PDS Darmstadt/Odenwald und
der DKP Darmstadt-Dieburg berichten.

 

Dienstag, 27. Juni 2000

19.00 Uhr

Bürgerhaus Kranichstein, Grundstr. 10

in Darmstadt-Kranichstein, Seminarraum

 

 

Kreismitgliederversammlung

Auswertung des 15. Parteitages

 

Vom 2.-4. Juni 2000 findet in Duisburg der 15. Parteitag der DKP
statt. Über einige inhaltliche Aspekte haben wir schon in der
letzten Ausgabe des IDDD berichtet.

Zu einer Auswertung des Parteitages laden wir alle Mitglieder,
aber auch interessierte Gäste, zu einer
Kreismitgliederversammlung am

 

Dienstag, den 20. Juni 2000

19.30 Uhr

ins Bürgerhaus Kranichstein, Grundstr. 10 in
Darmstadt-Kranichstein, Seminarraum, ein

 

 

Der 1. Mai in Darmstadt

DGB: Fatale politische Fehlentscheidung

 

Eine Woche vor dem diesjährigen 1. Mai kündigte der
DGB-Kreisvorstand die Zusammenarbeit mit dem Internationalen
Bündnis zur Vorbereitung einer gemeinsamen Demonstration und
Kundgebung in Darmstadt auf. Für die Absage wurde vom DGB
angeführt, es könne nicht geduldet werden, dass das Bündnis in
seinem Flugblatt mit dem Aufruf zu Demonstration und Kundgebung
am 1. Mai das "Bündnis für Arbeit" und die Politik des
"Co-Management" in Betrieben politisch angreift. Ein Brief der
IG BCE - Vertrauensleutekörperleitung und des Betriebsrates der
Fa. Merck  enthielt im Kern die gleichen Vorwürfe.

 

Begleitet wurde diese Entscheidung von einer unglaublichen
Pressekampagne, die in einem Artikel im "Darmstädter Echo"
gipfelte, in der nach Herzenslust gelogen, diffamiert und
beleidigt wurde. Klaus Staat,  lokaler Oberkommentierer,
produzierte einen Kommentar der eines Journalisten wahrlich
unwürdig ist. Das internationale Bündnis, ein Gruppe von Ex- und
Postkommunisten, mit ihrem Chef Bastian R. an der Spitze,
habe sich den DGB als Gegner ausgesucht. Nun sollte man aber von
einem ordentlichen Journalisten erwarten, dass er recherchiert
bevor er schreibt. Mit ein klein wenig Mühe und ein bis zwei
Telefonaten hätte er feststellen können, dass Bastian R. im
Internationalen Bündnis weder an der inhaltlichen und
organisatorischen Vorbereitung beteiligt war noch dort "den Ton
angibt". Bleibt die Frage: Welche Absichten verfolgt Klaus Staat
mit solcherlei Desinformation? Wem dient er damit?

 

Einige inhaltliche Aspekte des Kommentars lassen tief in die
kleine bürgerliche Welt des Klaus Staat blicken: Die
Gewerkschaften hätten ihr Ziel, "die Klassen zu überwinden,
weitgehend erreicht". Postkommunisten sei die Vorstellung,
"Arbeit und Kapital könnten dem gleichen Ziel dienen, nicht
erträglich". Als ob sich an den Eigentumsverhältnissen in diesem
Land etwas grundlegend verändert hätte. Trotz Mitarbeiteraktien
und anderen Augenwischereien: 2 - 3 Prozent aller Haushalte
besitzen die Hälfte des Geldvermögens, rund 80 Prozent des
Aktienvermögens liegt in der Hand von Unternehmen, vorwiegend
Banken und Großkonzerne.

 

In den drei vorangegangenen Jahren hat es jeweils eine vom
Internationalen Bündnis und vom DGB-Starkenburg gemeinsam
getragene 1. Mai-Veranstaltung gegeben. Zur Historie: 1996 hielt
es der hiesige DGB für "modern" den 1. Mai in Form eines
Grillfestes im Hinterhof des DGB-Hauses zu begehen. Viele
Kolleginnen und Kollegen waren mit diesem Beschluss nicht
einverstanden und organisierten selbständig die 1. Mai-Demo.
Dies war die Geburtsstunde des Internationalen Bündnisses. 800
Menschen nahmen an der Demonstration teil, 40-50 Leute am
Grillfest des DGB. Nach dieser Peinlichkeit führte der DGB in
den darauf folgenden Jahren Demonstration und Kundgebung
gemeinsam mit dem "Internationalen Bündnis" durch.

Auch schon damals wurde das "Bündnis für Arbeit" kritisiert. Die
Begründung des DGB für seinen diesjährigen Rückzug mutet da
schon etwas seltsam und vorgeschoben an. Oder sollte die
Tatsache ein Rolle spielen, dass es zur Zeit eine rot-grüne
Bundesregierung gibt und nicht wie in Vergangenheit die
Regierung Kohl?

 

Abenteuerlich wirkt es gar, wenn der DGB-Kreisvorsitzende
Hoffmann in einem Interview mit dem Hessischen Fernsehen am 1.
Mai in der Hessenschau kundtut, das "Bündnis für Arbeit" sei
"eine gewerkschaftliche Grundforderung". Oder verwechselt der
DGB-Kreisvorsitzende und SPD-MdB in Personalunion
gewerkschaftliche Positionen mit Beschlüssen der rot-grünen
Bundesregierung? Nach der Wahl Hoffmanns zum
Bundestagsabgeordneten gab es außerhalb und innerhalb der
Gewerkschaften Kritik an der Aufrechterhaltung seiner Position
als Kreisvorsitzender des DGB Starkenburg. Befürworter dieser
Symbiose meinten damals so könnten Gewerkschaftspositionen in
die SPD getragen werden. Heute ist klar, dass eher das Gegenteil
der Fall ist. Dieses Dilemma ließe sich nur auf eine Weise
lösen: Walter Hoffmann müsste schleunigst sein DGB-Mandat
niederlegen.

 

Neben falschen Rücksichtnahme auf die Bundesregierung dürften
allerdings auch interne Reibereien der Einzelgewerkschaften
Grund für den Rückzug des DGB gewesen sein. Der voreilige
Tarifabschluss der IG BCE bei der aktuellen Tarifrunde, die
Beschlüsse der ÖTV-Kreisdelegiertenkonferenz sowie die laufende
Tarifrunde im öffentlichen Dienst dürften die schon vorhandenen
Spannungen noch erhöht haben.

 

Der DGB ist in den Vorgesprächen mit dem Mai-Bündnis mit dem
Anspruch angetreten, sich besser als in den Vorjahren
darzustellen. Infostände der Einzelgewerkschaften und eine
bessere Mobilisierung im Betrieb waren angedacht. Aber schon vor
Ostern war klar: In den Darmstädter Betrieben wurde von Seiten
des DGB kaum bis gar nicht mobilisiert. Man konnte sich also in
Funktionärskreisen ausrechnen, wie die diesjährige Mai-Feier
aussehen würde. Seine eigene organisationspolitische Schwäche
(und letztendlich die Schwäche der  Einzelgewerkschaften)
eingestehen wollte man nicht, der Rückzug war der einfachste
aller Wege.

 

Wie weiter? Der DGB hat mit seiner Entscheidung sich von Demo
und Kundgebung zurück zu ziehen eine politische Fehlentscheidung
getroffen. Er, der eigentlich zusammenführen und integrieren
sollte, hat sich selbst ins politische Abseits manövriert. Das
sich dabei auch ausländerfeindlicher Polemik ("Da wird auch viel
türkisch geredet. Das verstehen wir gar nicht. Und hinterher
erfahren wir, dass die die Revolution ausrufen." Zitat Walter
Hoffmann) bedient wurde ist für die vielen ausländische
Gewerkschaftsmitglieder bitter. Dies hat neue Gräben aufgetan
und nicht die internationale Solidarität gefördert, wie es am 1.
Mai, dem "Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse) notwendig
und wichtig gewesen wäre.

 

Das Internationale Bündnis hat in einem offenen Brief an den
Betriebsrat und die Vertrauensleute der IG BCE seine Positionen
für den nächsten 1. Mai formuliert:

"Positiv an unseren Gewerkschaften ist doch, dass Menschen
unterschiedlicher politischer Ansichten gemeinsam für ihre
Interessen eintreten. Deshalb darf es keine verordnete
Einheitsmeinung geben. Die grundlegende Gemeinsamkeit aller
Gewerkschaftsmitglieder ist der Interessengegensatz zum
Unternehmerlager. Im Rahmen dieses Gemeinsamen gab und gibt es
innerhalb aller Gewerkschaften in allen Ländern stets
unterschiedliche Vorstellungen über die jeweils beste Strategie
und Taktik, die eigenen Interessen voran zu bringen. Wir nehmen
für uns in Anspruch, einen nicht unbedeutenden Anteil der
Gewerkschaftsmitglieder zu vertreten, die aus guten Gründen mit
der sogenannten offiziellen Linie, d. h. der Propagierung von
"Bündnis für Arbeit" und "Co-Management", nicht einverstanden
sind (...).

Wir glauben, dass den Interessen unserer Gewerkschaften am
besten gedient ist, wenn am nächsten 1. Mai das "Internationale
Bündnis" und der DGB wieder gemeinsam zu Demonstration und
Kundgebung aufrufen und wenn eine gemeinsame Abschlusskundgebung
das tatsächlich vorhandene Spektrum an gewerkschaftspolitischen
Vorstellungen in der Mitgliedschaft zum Ausdruck bringt."

 

Bleibt zu hoffen, dass auch der DGB dies erkennt und danach
handelt.

 

Rainer Keil

 

 

5 Jahrzehnte Israel - Kein Frieden für Palästina

 

Infoveranstaltung mit der israelischen Rechtsanwältin, Autorin
und Trägerin des alternativen Nobelpreises Felicita Langer zur
Situation in Israel und Palästina

 

Donnerstag, 8. Juni 2000

19.00 Uhr

Hörsaal im Schloß (46/36)

TU Darmstadt

 

Veranstalter: AStA TU und FH Darmstadt