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DKP DARMSTADT-DIEBURG
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Aufruf zum Ostermarsch

 

Die NATO hat vor zwei Jahren unter Mitwirkung der
Bundesregierung Krieg gegen Jugoslawien geführt. Es hieß, man
wolle einen Völkermord verhindern. Dabei hat die NATO das
Völkerrecht gebrochen, Grundgesetz und UNO-Charta wurden außer
Kraft gesetzt.

 

Heute wissen alle, einen Völkermord gab es nur bei den
Propagandisten des Krieges. Unschuldige Menschen mußten sterben.
Ein Land wurde zerstört. Uranhaltige Munition belastet die
Lebensgrundlagen der Menschen über Generationen. Selbst die
eigenen Soldaten wurden nicht verschont. Auch jetzt, da die
Lügen geplatzt sind, drücken sich die Verantwortlichen um das
Eingeständnis ihrer Schuld.

 

Erneut wurde der Beweis erbracht, daß Krieg kein politisches
Problem im Interesse der Menschen löst. Dennoch steht es nicht
gut um den Frieden. Krieg soll Mittel der Politik bleiben. Die
Strategie der militärischen Intervention, in Jugoslawien
erprobt, wird weiter entwickelt. So sollen wirtschaftliche und
politische Großmachtinteressen der führenden NATO-Länder
weltweit durchgesetzt werden. Die NATO rüstet weiter auf. 210
Milliarden Mark, die beim Sozialen fehlen, sollen in den
nächsten Jahren alleine für die Modernisierung der deutschen
Waffen ausgegeben werden. Die Europäische Union macht nun als
eigenständige Militärmacht von sich reden.

 

Die Bundesregierung versucht den Unterschied zwischen
Wahlversprechen und realer Politik zu vernebeln. Während zivile
Friedensdienste marginal gefördert werden, wird die Bundeswehr
zur weltweit operierenden Interventionsarmee umgebaut. Mit dem
einstigen Verteidigungsauftrag hat das nichts mehr zu tun. Das
sagen inzwischen auch ehemalige Generale der Bundeswehr.
Unglaubwürdig ist auch die deutsche Rüstungsexportpolitik. Sie
soll zwar restriktiv ausgerichtet sein, liegt aber weltweit an
der Spitze. Damit öffnet die Bundesregierung dem Handel mit dem
Tod Tür und Tor.

 

Die Friedensbewegung fordert eine Abkehr von Rüstung und Krieg.
Eine vorausschauende Politik muß her, die durch zivile
Konfliktlösungen zu einem friedlichen Ausgleich führt. Deshalb
fordern wir: einen Verzicht auf jegliche Militäreinsätze und die
sofortige Auflösung der "Einsatzkräfte" für Auslandseinsätze;
Beachtung des Friedensgebotes des Völkerrechts und die
umfassende Förderung von ziviler Konflikt- und Krisenprävention;
eine quantitative und qualitative Abrüstung und die Verwendung
der freiwerdenden Mittel für soziale, ökologische und kulturelle
Aufgaben; einen sofortigen Stopp von Rüstungsexportgeschäften
ein Nein zu weiterer Atomrüstung und ein Verbot von
Uran-Munition; den Abzug der NATO-Truppen aus Jugoslawien und
Beseitigung der Kriegsschäden; keine weitere Abschiebung von
Kriegsflüchtlingen über den Frankfurter Flughafen.

 

Für die Herausforderungen des begonnenen Jahrtausends brauchen
wir nicht mehr Waffen. Wir brauchen Abrüstung, Soziale
Gerechtigkeit und eine umweltverträgliche Wirtschaftspolitik.
Statt eines Internationalen Waffenhandels fordern wir
Internationale Solidarität, eine Entschuldung der armen Länder
und ein friedliches Zusammenleben der Völker.

 

Ostermontag, 16.04.2001 Frankfurt am Main

 

"Kriege verhindern - Für Frieden, Abrüstung und internationale
Solidarität"

 

10:30 Uhr Rödelheim, Bahnhof

 

11:00 Uhr Offenbach, Stadthof (Rathaus)

 

11:30 Uhr Eschersheim, Weißer Stein

 

11:30 Uhr Niederrad, Bruchfeldplatz

 

13:00 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Paulsplatz

 

Kontakt: Ostermarschbüro Frankfurt am Main

c/o Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77,60329
Frankfurt am Main

tel.: 069 / 24249950, fax: 069 / 24249951, e-mail:
Frieden-und-Zukunft@t-online.de

 

 

 

Gruppe Stadt

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Stadt Darmstadt
findet statt:

Freitag, den 27.04.2001

19.30 Uhr

Bürgerhaus Kranichstein, Grundstr. 10 in Darmstadt-Kranichstein

Seminarraum

 

Themen:

Roter Bildungsurlaub am Ammersee - Vorbereitungen

Veranstaltung mit Rainer Rupp am 16.5.2001 - Vorbereitungen

Pressefest - Mobilisierung

Aktionsplan für Aktivitäten an der Bergstrasse

Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

 

 

Kommunalwahl 2001 in Darmstadt

Eine erste Bilanz

 

Die Kommunalwahl in Hessen ist vorbei. Erstmals wurde mit einem
veränderten Wahlsystem - man durfte kumulieren und panaschieren,
die Fünf-Prozent-Sperrklausel war weg - wählen.

 

Auffällig bei dieser Wahl war die geringe Wahlbeteiligung, die
sicher nicht nur am auf den ersten Blick komplizierten
Wahlverfahren gelegen hat (jeder Wähler / jede Wählerin hätte
auch wie die Jahre vorher nur ein Listenkreuz zu machen
brauchen).

 

So sind denn auch bei uns in Darmstadt nur 49,8% zu den
Wahlurnen gepilgert.

 

In diesem Zusammenhang sollte man schon einmal die Frage stellen
welche Legitimation eigentlich die neue
Stadtverordnetenversammlung hat. Immerhin sind über die Hälfte
der wahlberechtigten Bevölkerung zu Hause geblieben.

 

Als Sieger feiern ließ sich schon Sonntags abends nach dem
Trendergebnis die CDU. Aber der Blick auf reine Prozentzahlen
täuscht: Die CDU hat im Vergleich zu den Kommunalwahlen 1997
annähernd 2.000 Stimmen verloren. Ähnlich erging es der SPD
(-3.800 Stimmen) oder den Bündnisgrünen (-3.200 Stimmen). Zu den
Verlierern zählen darf man in Darmstadt auch getrost die Liste
Europa (- 2000 Stimmen) und auch die Partei DIE FRAUEN (- 600
Stimmen).

 

Unsere gemeinsame Liste von PDS und DKP erreichte 649 Stimmen
(1,3%).

 

Wer die eigenen Möglichkeiten realistisch eigeschätzt hat ist
mit diesem Ergebnis sicher zufrieden. Bei unserem geringen
Wahlkampfetat (3.000 DM) und der eindeutig linke, sozialistische
Ansatz unserer Liste war nicht zu erwarten, dass wir das gesamte
Wählerpotential der PDS ausnutzen können. Mit der Kandidatur von
OS/3, der Liste AUF und mit Abstrichen auch der Gruppierung
"UFFBASSE"  war die Konkurrenz am linken Parteienspektrum auch
sehr groß.

 

Unsere besten Ergebnisse hatten wir im Darmstädter Nordbezirk
(2,1%) und im Stadtteil Kranichstein (1,9%). Ein großer Erfolg
ist es das wir in Kranichstein nach den etablierten Parteien
CDU, SPD, Grünen und FDP fünftstärkste Partei geworden sind.
Eher schwach abgeschnitten haben wir in Eberstadt (0,8%) und in
Wixhausen (0,7%). Dies bestätigt schon die These von den letzten
Kommunalwahlen, dass dort wo wir präsent sind auch gute
Wahlergebnisse möglich sind.

 

Interessant für uns war auch das erste Trendergebnis vom
Wahlsonntag. Bei diesem Ergebnis wurden nur jene Stimmzettel
ausgewertet die ausschließlich eine Liste gewählt hatten. Hier
lagen wir noch vor OS/3, den Frauen und gleichauf mit der Liste
Europa.

 

Wäre mehr drin gewesen? Ich denke nur minimal. Wir hatten leider
nur 22 Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste. Hätten wir
die notwendigen 24 aufgestellt wäre ein etwas besseres Ergebnis
möglich gewesen, aber für einen zweiten Sitz hätte es kaum
gereicht. Auch die Tatsache das wir (im Vergleich zu OS/3) wenig
"prominente" Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Liste
hatten, muss man bei der Bilanz unseres Ergebnisses bedenken. Ob
mit mehr Geld wirklich mehr erreichbar gewesen wäre wage ich zu
bezweifeln.

 

Fakt ist, dass es erstmals nach dem Auszug der KPD aus dem
Darmstädter Stadtparlament vor fast genau 50 Jahren wieder
Kommunisten (leider nur einer) in diesem Parlament vertreten
sind. Wie und in welchem Umfang wir dies nutzen können hängt von
vielen Faktoren ab. Gelingt es uns zu einem arbeitsfähigen
Gremium, dass die Parlamentsarbeit begleitet und unterstützt, zu
kommen? Welche finanziellen Mittel stehen uns zur Verfügung und
wie können wir sie nutzen?

 

Erste Schritte wurden getan: wir haben unter den "kleinen"
Parteien im Darmstädter Stadtparlament eine Gemeinschaft zur
Besetzung der Ausschüsse vereinbart. Ohne diese Absprache wäre
niemand von uns in einen Ausschuss gekommen. Wir wollen
Strukturen aufbauen um ansprechbar zu sein: Telefon, E-Mail,
Internet. Wir müssen überlegen wie wir die große Mehrheit der
Menschen in Darmstadt über unsere Arbeit informieren.

 

Unser Anspruch vor der Wahl war es in Darmstadt die Rolle einer
linken Opposition zu übernehmen, außerparlamentarische Bewegung
zu unterstützen und zu fördern. Dieses Ziel müssen wir
langfristig und geduldig angehen. Die Bedingungen dafür sind
gut: Es gibt zwischen PDS und DKP in Darmstadt ein konstruktives
Arbeitsklima und den gemeinsamen Willen das Projekt
"PDS-DKP/Offene Liste" erfolgreich zu gestalten.

 

Leider hört dieses Klima aber schon an der Darmstädter
Stadtgrenze auf: In einer Erklärung des PDS-Landesvorstandes
wurde das Abschneiden der PDS bei den Kommunalwahlen als "großer
Erfolg" gewertet. Die Zahl der hessischen Mandatsträger sei von
"4 auf 17 auf das vierfache" angewachsen. Mit in der Liste der
erfolgreichen PDS-Kandidaturen: Darmstadt. Kein Wort über die
gemeinsame Liste und die DKP. Dieses Interesse des
PDS-Landesvorstandes hätte ich mir vor und währender Wahl auch
nur in Ansätzen gewünscht. Damals spielte Darmstadt aufgrund
unserer gemeinsamen (auch sich im Namen manifestierenden) Liste
keine Rolle.

 

In einer Übersicht über hessische Ergebnisse wurde dann sogar
noch die Linke Liste Wiesbaden kurzerhand mitangeführt. Die
Krone setzt dann der Landesvorsitzende der PDS, Rolf Gensert,
der ganzen Sache noch auf, indem er die Ergebnisse als
Bestätigung der Westaufbau-Strategie der PDS lobt.

 

Mit solch oberflächlichen und falschen Einschätzungen tut
Gensert sich und seiner Partei keinen Gefallen.

Rainer Keil

 

 

 

Wilhelm Ruppert zum 80. Geburtstag!

 

Am 26. April feiert unser Genosse Wilhelm Ruppert seinen 80.
Geburtstag. Geboren im Reinheimer Stadtteil Ueberau als ältestes
Kind eines Merck-Arbeiters erlernte er den Schreinerberuf.
Bestimmend für sein gesellschaftliches Handeln wurde nach dem
Zweiten Weltkrieg der Eintritt im Oktober 1945 in die
Kommunistische Partei Deutschlands - KPD - . Willis
Parteifunktionen in der Grundorganisation, in verschiedenen
Kreisen und Parteibezirken zu nennen, würde den Rahmen dieses
Glückwunsches sprengen. Mit bekannten kommunistischen
Arbeiterfunktionären wie Willi Mohn, Max Schäfer oder dem
früheren hessischen Arbeitsminister Oskar Müller arbeitete Willi
Ruppert eng zusammen. Er wurde nach dem durchsichtigen und
widerrechtlichen Verbot der Partei im Dezember 1957 in Bayern
verhaftet und zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt.

 

Bei der Neukonstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei
DKP - war Willi Ruppert Sprecher des Landesausschusses der DKP
Hessen. Sein politischer Schwerpunkt war jahrzehntelang die
Vertretung der Interessen der Arbeiter und Angestellten im
Betrieb. Willi Ruppert war gewerkschaftlicher Vertrauensmann und
Betriebsrat bei MERCK. Im Mal 1951 wurde er dort von der
Geschäftsleitung wegen Aktionen gegen die kommende
Remilitarisierung der Bundesrepublik entlassen.

 

In Reinheim war er bereits 1951 im Magistrat vertreten und ab
Oktober 1972 bzw. ab 1981 DKP-Stadtverordneter bzw. Magistrat.
Willi Rupperts Anliegen war es stets, jüngere Genossen an die
Parteiarbeit heranzuführen und zu qualifizieren. Die
Verbreiterung des Leserkreises der UZ - Zeitung der DKP - sowie
der Reinheimer Zeitung der DKP - UNSER WEG - , die Willi
maßgeblich aufgebaut und redaktionell betreut hat, war für ihn
Möglichkeiten, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und ihre
kleinen und großen Sorgen kennen zu lernen.

 

Sein Wissen und sein großes Archiv über die Geschichte der Stadt
Reinheim und über die Arbeiterbewegung versetzten ihn in die
Lage, zwei Lesebände "Reinheimer Geschichte - von Gestern bis
Heute" und "UEBERAU - Das rote Dorf" (zweite Auflage Dezember
1998) aufzulegen. Im Januar d.J. hat der Jubilar der Stadt
Reinheim eine umfangreiche Sammlung von informativen,
zeitgeschichtlichen Dokumenten und Fotos übereignet, die als
"Wilhelm-Ruppert-Sammlung" im Stadtarchiv ihren Platz erhalten
hat.

 

Es ist fast überflüssig, zu erwähnen, dass Willi Ruppert
Mitbegründer des DGB-Ortskartells Reinheim ist und dass er
bereits vor Jahren für 50-jährige Mitgliedschaft in der
Gewerkschaft HBV - heute ver.di - geehrt wurde.

 

Willi Ruppert gehörte zu den  Wiedergründern der
Sportgemeinschaft 1919 Ueberau, spielte jahrelang zusammen mit
seinen Brüdern Werner und Eduard in der Ersten Fußballmannschaft
und ist heute mit 80 noch aktiver Sänger. Diese Aufzählung kann
nicht vollzählig sein.

 

Es ist keine Floskel, wenn zu seinem 80. Geburtstag festgehalten
wird, dass seine Frau und Genossin Kätha bei diesem langen
Marsch durch die Mühen der Ebene immer an seiner Seite stand,
mit ihm an dem "Einfachen" arbeitet, "dass schwer zu machen ist".

 

 

 

Es sind noch Plätze frei!

Roter Bildungsurlaub 2001

 

24. - 27. Mai 2001

In der  Otto-Huber-Hütte in Breitbrunn am Ammersee

 

Wir haben neben vielen gemeinsamen Freizeitaktivitäten noch
folgende Programmpunkte vorgesehen:

 

Fahrt ins ehem. KZ Dachau

 

Alternativer Stadtrundgang in München

 

Einstieg in die Debatte um ein neues Parteiprogramm der DKP

 

Wir kochen selber, Unterbringung im Matratzenlager oder im Zelt.
Für ältere Genossinnen und Genossen gibt es die Möglichkeit im
nahegelegenen Gasthof (10 Min. Fußweg) zu übernachten (Preis auf
Anfrage).

 

Kosten (für Übernachtung, Verpflegung, Spritgeld):

Für Normalverdiener: 150,- DM

Ermäßigt für Schüler, Arbeitslose: 100,- DM

Kinder bis 12 Jahre kostenlos. Für Kinderbetreuung wird gesorgt.

 

Verbindliche Anmeldung bis 30. April 2001 bei:

Rainer Keil 06151-71 39 96 oder unter info@dkp-darmstadt.de

Der Teilnehmerbeitrag ist bei Anmeldung zu entrichten.

 

 

 

Eine kleine Bitte zum Schluß:

 

Der Wahlkampf hat unsere Kreiskasse bis an den Rand des
Machbaren belastet. Bitte unterstützt die Arbeit der DKP durch
eine Spende auf unser Konto 107 562 62 bei der BfG Darmstadt,
BLZ 505 101 11.

Spenden sind steuerlich absetzbar!