DKP Online

 

ACHTUNG!!!!

neue E-Mail-Adresse der DKP Darmstadt:

info@dkp-darmstadt.de

 

 

Der 1. Mai in Darmstadt

DEMONSTRATION

1.Mai 2001, 10 Uhr

Treffpunkt DGB-Haus Darmstadt, Rheinstrasse 50

Treffpunkt für Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP:
9.45 Uhr am DGB-Haus.

Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP

Zum 1. Mai 2001

Die DKP ruft auf:

Beteiligt euch an den Kundgebungen und Demonstrationen des DGB!

Nehmt teil an Veranstaltungen der DKP zum 1. Mai!

Beteiligt euch an antifaschistischen Aktionen gegen
neofaschistische Aufmärsche am 1. Mai!

"Kontinuität" seit Jahren - dies könnte der Hauptinhalt einer
politischen Bewertung der Verhältnisse zum 1. Mai 2001 sein.
Tatsache ist, dass Bündnis 90/Die Grünen und SPD keine
Reformpolitik betreiben, die notwendigen Zielen nach
demokratischen, sozialen und politischen Leistungen und Rechten
entspricht.

Die BRD, eines der reichsten Länder der Erde, ist von
Klassenwidersprüchen zwischen "Arm" und "Reich" geprägt:

Dies belegt der Armuts-/Reichtumsbericht der Bundesregierung.
Die Umverteilung zu Gunsten der Reichen entwickelt sich.

Die Tatsache, dass 10 Prozent aller Kinder unter den
Bedingungen von Armut aufwachsen müssen.

Massenarbeitslosigkeit betrifft 7 Millionen Menschen und ihre
Familien.

Reallöhne stagnieren, Sozialleistungen werden gekürzt.

DGB, Sozialverbände, linke Parteien und Initiativen, die sich
den Interessen der Arbeiterklasse verpflichtet fühlen, haben
bisher keine außerparlamentarische Widerstandsbewegung schaffen
können. Das Kräfteverhältnis ist derart, dass die
"Standortpolitik" der Großkonzerne und Banken bestimmend ist für
politische Entscheidungen.

Der 1. Mai ist und bleibt internationaler Kampftag der
Arbeiterklasse - 2001 muss er auch ein Anlass zum Nachdenken und
Diskutieren sein.

Es darf so nicht weitergehen!

Es geht um die Veränderung

von Militär- und Rüstungspolitik, die neue Kriegsgefahren
schafft.

von Wirtschafts- und Sozialpolitik, die vorwiegend auf
Profitraten orientiert ist.

von Politik, die real eine Rechtsentwicklung der
gesellschaftlichen Verhältnisse brachte.

Das "Prinzip Hoffnung" auf bessere Einsichten zu sozialerem und
demokratischerem Verhalten ist bestenfalls naiv.

Der 1. Mai 2001 ist Herausforderung zum politischen Handeln!

Die DKP fordert:

- Arbeitsplatz- statt Rüstungsprogramme!

- Qualifizierte Ausbildung und Bildung!

- Eine Nahrungsmittelproduktion, die giftfrei eine bestmögliche
gesunde Ernährung garantiert!

- Keinen Fußbreit den Faschisten! Verbot und Auflösung aller
neofaschistischen Parteien und Organisationen entsprechend
Artikel 139 Grundgesetz!

- Die Bundeswehrsoldaten aus Jugoslawien zurück in die Kasernen
der BRD!

Nur wer kämpft, kann gewinnen - wer nicht kämpft, hat schon
verloren!

 

Gruppe Stadt

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Stadt Darmstadt
findet statt:

Donnerstag, den 31.05.2001

19.30 Uhr

Bürgerhaus Kranichstein, Grundstr. 10 in Darmstadt-Kranichstein

Seminarraum

Themen:

Auswertungen der Veranstaltungen im Mai - Rückblick auf den 1.
Mai

Veranstaltung mit Kurt Pätzold in Bensheim - Vorbereitungen

Pressefest - Mobilisierung

Programmdiskussion der DKP - terminliche und inhaltliche
Planungen

Verschiedenes

Gäste sind willkommen!

 

 

Veranstaltung mit Rainer Rupp (Deckname Topas)

Die NATO als Speerspitze der "Neuen Welt(Un-)ordnung"!

Veranstaltung mit

Rainer Rupp

Mittwoch, den 16.05.2001 um 19.30 Uhr

Bessunger Knabenschule, BDP-Raum

Ludwigshöhstr. 42 in Darmstadt

Das Thema der Veranstaltung mit Rainer Rupp ist die veränderte
Rolle der NATO nach dem Ende des kalten Krieges.

Betrachtet werden unter anderem die organisatorischen
Veränderungen und die Verschiebung der machtpolitischen Balance
innerhalb der Organisation. Am Beispiel des Krieges gegen
Jugoslawien soll die veränderte Zielsetzung der NATO beschrieben
werden. Besonders berücksichtigt werden soll die
Konkurrenzsituation zwischen dem deutschen und US amerikanischen
Imperialismus. Welche Rolle spielt bei diesen Widersprüchen
zwischen der BRD und den USA die Stärkung der westeuropäischen
Verteidigung, namentlich der WEU.

Die  Hauptfrage wird sein welche Rolle wird der deutsche
Imperialismus in den nächsten Jahren spielen: "Partners in
Leadership", Juniorpartner oder Europa, unter deutscher

Hegemonie, als eigenständige imperialistische Macht?

Zur Person Rainer Rupp:

Rainer Rupp wurde 1945 geboren und studierte
Volkswirtschaftslehre in Mainz, Bonn und Brüssel.

Nach kurzer Tätigkeit in der freien Wirtschaft arbeitete er seit
1977 in der "Politischen Abteilung" der NATO in Brüssel. Dort
erstellte er Analysen welche als Grundlage für die

politische Planung der NATO dienten. 1993 wurde Rainer Rupp
wegen seiner eigentlichen Tätigkeit als Kundschafter der DDR zu
12 Jahren Haft verurteilt. Seit August letzten Jahres

ist er auf Bewährung entlassen. Seine Arbeit beim PDS-eigenen
Karl Dietz Verlag als Berater der Bundestagsfraktion, die er
bereits aus dem offenen Strafvollzug ausüben konnte,

hat er im November letzten Jahres auf Anordnung des maßgeblichen
PDS-Vorstandsmitgliedes und Bundesgeschäftsführers der PDS
verloren.

Derzeit arbeitet Rainer Rupp als Journalist und freier Publizist
und lebt mit seiner Familie in der Nähe von Trier.

 

Stellungnahme des Sekretariats des DKP-Parteivorstands

Geschichte lässt sich nicht "entschuldigen" - eine Verfälschung
der Geschichte zementiert die herrschenden Verhältnisse

Die Erklärung der PDS-Vorsitzenden Gabi Zimmer und der
stellvertretenden Vorsitzenden Petra Pau zum 55. Jahrestag der
Vereinigung von KPD und SPD ist ein wesentlicher Schritt zur
Veränderung des politischen Selbstverständnisses der PDS.

Einige der entscheidenden Funktionsträger der PDS wollen jetzt -
im Vorfeld der Bundestagswahlen 2002 - offenbar als Partner im
Rahmen des Gesellschaftssystems durch die Parteien der
Regierungskoalition anerkannt werden. Offenbar wird der Druck
von SPD und Grünen auf Teile der PDS-Führung stärker, um
Positionsveränderungen der PDS zu erreichen.

Mit der Erklärung von G. Zimmer und P. Pau zum 55. Jahrestag der
Vereinigung von KPD und SPD wird eine jener Forderungen erfüllt,
die die SPD-Führung seit langem erhebt.

Die SPD fordert seit Jahren von der PDS-Führung:

erstens anzuerkennen, dass die Vereinigung von SPD und KPD zur
SED eine Zwangsvereinigung gewesen sei;

zweitens die programmatische und praktische Position der PDS in
der Macht- und Eigentumsfrage so zu verändern, dass diese sich
eindeutig zu den Grundsätzen des kapitalistischen
Gesellschaftssystems bekennt;

drittens die PDS solle sich - um ihre "Erneuerung" glaubwürdig
zu machen und "ehrlich" Partei im parlamentarischen System des
bürgerlichen Staates zu werden - von den Kommunisten trennen.

Es gab immer wieder Vorstöße von führenden Vertretern der PDS in
dieser Richtung. Dies war jedoch in der Partei gegen den
Widerstand der Mitglieder nicht durchsetzbar. Offenbar hatte
sich deshalb auch bei jenen, die auf eine weitere Annäherung an
die SPD bzw. auf Koalitionen in den ostdeutschen Bundesländern
und auf Bundesebene setzen, schon vor längerer Zeit die
Erkenntnis durchgesetzt, dass sie Veränderungen des
Selbstverständnisses des PDS nur allmählich, vorsichtig, nur in
mehreren Schritten und in einem längeren Zeitrahmen durchsetzen
können.

Der Parteitag von Münster 2000 war für einige offenbar ein
Schockerlebnis, denn die Delegierten verweigerten dort eine
wesentliche Veränderung der PDS-Position zur Friedenspolitik.

Jetzt will man die angestrebten Ziele offenbar beschleunigt und
zugleich auf unterschiedlichen Wegen durchsetzen. Dazu gehören:

- Gesprächs-, Koalitionsangebote u. ä.

- entsprechende "Erklärungen" zu Jahrestagen politisch wichtiger
historischer Ereignissen.

- ein neues Parteiprogramm.

Den entscheidenden Beitrag zum Wandel soll das neue
Parteiprogramm leisten. Nach dem Willen einer Vorstandsmehrheit
wird es die PDS als Partei links von der SPD im kapitalistischen
System und auf der Grundlage des Systems definieren. Die
positiven Bezüge auf die DDR als eine sozialistische
Gesellschaft, die unter schwierigsten historischen Bedingungen
als gesellschaftliche Alternative zur imperialistischen BRD
aufgebaut wurde, sollen jedoch offenbar weitgehend eliminiert
werden.

Das 1999 veröffentlichte Mehrheitsvotum der
PDS-Programmkommission sowie die kürzlich durch den
Parteivorstand der PDS mehrheitlich beschlossenen Grundlinien
und Orientierungen zur Erarbeitung des neuen Parteiprogramms
belegen diese Einschätzung.

Der "Preis" für die Erreichung des angestrebten politischen
"Ziels", "Partner" für andere Parteien, vor allem für die SPD,
im Rahmen des Systems zu werden, ist hoch. Mit der jetzigen
Stellungnahme von Gabi Zimmer und Petra Pau wird die Geschichte
der revolutionären Linken, besonders der kommunistischen Partei
in Deutschland, diskreditiert und verfälscht. Der Antifaschismus
wird einer wesentlichen Erfahrung beraubt: der Notwendigkeit der
Einheit der Arbeiterbewegung. Der Sozialismus der DDR wird
delegitimiert, indem eine wesentliche Grundlage seiner Existenz
entwertet wird. Damit werden im Grunde die in der Bundesrepublik
herrschenden antikommunistischen Positionen von zwei führenden
Vertreterinnen der PDS bestätigt. Und: Mit dieser Bewertung der
Vereinigung von KPD und SPD geht es nicht allein um die
Bewertung eines historischen Ereignisses, sondern um Grundsätze
marxistischer Politik.

Die DKP stellt fest: Historische Wahrheit bleibt, eine der
wesentlichen Lehren aus dem Faschismus war die notwendige
Einheit der Arbeiterklasse und das Bündnis mit anderen Schichten
und Klassen. Dies gilt auch heute im Kampf gegen die
Rechtsentwicklung. Dies gilt weiter für den Kampf um die
Durchsetzung einer Gesellschaftsordnung, die in einem
historischen Prozess allen Menschen tatsächliche Freiheit,
Selbstverwirklichung, Demokratie, Humanismus und Gerechtigkeit
garantieren kann. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus, der
nur durch die Überwindung der heutigen Verhältnisse, den Bruch
mit den herrschenden Macht- und Eigentumsverhältnissen erreicht
werden kann.

Zwangsvereinigung?

"Bei meiner polizeilichen Anmeldung traf ich anlässlich der
Amtseinführung des Bezirksverwalters im Stadtteil Arheilgen die
nun wieder führenden aktiven Sozialdemokraten, denn der neue
Bezirksverwalter löste den von den Amerikanern eingesetzten ab,
weil der schon nicht mehr tragbar war. Beide waren
Parteimitglieder der SPD. Ich wurde euphorisch empfangen und
begrüßt mit der Versicherung das wir, d.h. Sozialdemokraten und
Kommunisten, gemeinsam als eine Partei einen sozialistisch
geprägten Staat bauen wollen.

Das war auch die vorherrschende Grundstimmung aller ehrlichen
und aufrechten Gegner des Faschismus. Gemeinsam wurden die
örtlichen Verwaltungen besetzt, soweit sie von der
Besatzungsmacht zugelassen wurden, und begannen ihre schwierige
Arbeit, weil viele Akten und Unterlagen wegen der heranrückenden
Amerikaner vernichtet worden waren.(...)."

Philipp Benz, damaliger Stadtverordneter der KPD, aus: 1945 -
Neubeginn oder Restauration?

Im "Darmstädter Echo" vom 21.11.1945 wird von den ersten
gemeinsamen Versammlungen von KPD und SPD berichtet: "Beide
Parteien bekennen sich zu einem engen Zusammenschluß"

 

Nachruf

Käthe Frickel

Am 13. April 2001 verstarb im Altenheim Fiedlersee unsere
Genossin Käthe Frickel, geb. Schnauber.

Käthe wurde am 20.05.1912 in Darmstadt geboren. Ihre Mutter,
Marie Schnauber, wurde nach der Ermordung von Karl Liebknecht
und Rosa Luxemburg Mitglied der Kommunistischen Partei. Ihr
Bruder Hans musste 1933 vor den Nazis ins Saarland fliehen und
kämpfte in Spanien in der Thälmann-Brigade gegen die Faschisten.
Käthes Mutter  wurde auf dem Darmstädter Hauptbahnhof von der SS
verhaftet. Sie hatte versucht Flugblätter und Broschüren der
verbotenen KPD aus dem Saarland nach Deutschland zu bringen. Ihr
Bruder Georg Schnauber war Mitglied der Widerstandsgruppe Georg
Fröba und lief 1942 an der Ostfront zur Roten Armee über  und
wurde Mitglied des Nationalkomitees "Freies Deutschland".

Käthe lernte früh was Hunger, Not , Arbeitslosigkeit und Krieg
bedeutet. Auch sie zog daraus ihre Konsequenz und wurde nach
1945 Mitglied der KPD. Auch bei der Neukonstituierung der DKP
1968 war sie mit dabei.

Unsere Genossin Käthe Frickel ließ es sich in ihrem hohen Alter
nicht nehmen an den jährlichen Maidemonstrationen
mitzumarschieren. "Das muss ich einfach tun", war ihre schlichte
Antwort auf die Frage ob dies nicht zu anstrengend sei. Sie war
eine eifrige Leserin der UZ, wenn auch die Augen in den letzten
Jahren nicht mehr so mitmachen wollten.

Als Deutschland wieder Kriegspartei wurde und man Jugoslawien
bombardierte war Käthe jeden Samstag bei Protestaktionen und
Demonstrationen in Darmstadt mit dabei. Auf einer Veranstaltung
zum Jugoslawien - Krieg in der TU Darmstadt ergriff sie das
Wort. "Die Krisen werden künstlich geschaffen, die Völker werden
betrogen, sodass der Krieg unvermeidlich ist. Die Nato war
schuld, die neuen Waffen müssen ausprobiert werden."

Wir  werden unsere Genossin Käthe Frickel in guter Erinnerung
behalten. Ihr gerader, konsequenter Weg wird uns Verpflichtung
sein weiter zu streiten für eine Welt des Friedens, der Freiheit
und des Sozialismus.

Rainer Keil

 

Geschichte lernen - aus Geschichte lernen

Ausstellungen

Neofaschismus in der Bundesrepublik Deutschland

7. Mai  8. Juni, Gewerkschaftshaus

Der DGB Kreis Starkenburg zeigt diese Ausstellung der
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der
Antifaschisten (VVN-BdA) im Darmstädter Gewerkschaftshaus,
Rheinstraße 50

Öffnungszeiten täglich 9.00 bis 17.00 Wir, Gruppenführungen nach
Vereinbarung

Darmstadt als Industriestadt. Arbeit und Alltag um 1900

8. Mai bis 1. Juni, Haus der Geschichte (Karolinenplatz)

Öffnungszeiten: Mo. 8.30 - 19.30 Uhr, Di. bis Do. 8.30 - 17.30,
Fr. 8.30 - 15.00 Uhr

 

 

 

Vorankündigung

Diskussion mit Kurt Pätzold im Juni in Bensheim

Am Donnerstag, den 7. Juni 2001 lädt die DKP Darmstadt -
Bergstraße zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Berliner
Historiker Kurt Pätzold ein.

"Nicht  nur in Wildost"

Neofaschismus in der DDR und in den neuen Bundesländern

Bensheim Weststadthalle, Bürgerraum um 19.30 Uhr