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DKP DARMSTADT-DIEBURG
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Beschluss des PV der DKP
Zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution

Wir begehen in diesem Jahr den 90. Jahrestag der ersten siegreichen proletarischen Revolution der Geschichte. Die DKP steht in der Tradition und zu den Idealen des Roten Oktober im Kampf um eine sozialistische Zukunft.
Am 3. November findet in Berlin eine zentrale Veranstaltung des Parteivorstandes zum 90. Jahrestag statt.
Wir werden in den Gliederungen unserer Partei anlässlich dieses historischen Datums vielfältige Aktivitäten durchführen.
In Veröffentlichungen in der UZ im Laufe des Jahres 2007 werden die historischen Hintergründe dargestellt und wird die internationale Bedeutung der Oktoberrevolution hervorgehoben;
Im Herbst dieses Jahres werden sich die DKP-Gruppen mit dem zentralen Parteibildungsthema "Revolutionen als ´Lokomotiven´ der Weltgeschichte - Die Rolle der Oktoberrevolution" beschäftigen, in dem die welthistorische Bedeutung der Revolution, aber auch Ursachen der Niederlage von 1989/ 90 behandelt werden.
Dabei geht es uns zugleich darum, mit diesen Veranstaltungen, Diskussionsrunden und Veröffentlichungen unseren Beitrag zu leisten für die heutigen Diskussionen und Auseinandersetzungen in der Linken und in den gesellschaftlichen Bewegungen um Alternativen zur gegenwärtigen Entwicklung.

Gruppe Darmstadt - Bergstraße
Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße
findet statt:
Dienstag, den 27. März 2007
19.30 Uhr
LinksTreff Georg Fröba
Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)
Thema:
Von der Bundespost zur Telekom -
Perspektiven gewerkschaftlichen Kampfes gegen Privatisierung und Personalabbau
Vortrag und Diskussion mit Rainer Keil, Telekombeschäftigter
Gäste sind willkommen!

Aus den Parlamenten

Ausstellung und Gedenkfeier "Elftausend Kinder"
Stadt muss jetzt handeln
Die Stadtverordnetenfraktion "Die Linke Darmstadt" hat sich  mit einem Brief an die jüdische Gemeinde Darmstadts gewandt. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktion die Ausstellung "Elftausend Kinder" auch im Darmstädter Hauptbahnhof zu zeigen. Seit Jahren  versucht diese Initiative in verschiedenen Städten der Bundesrepublik Deutschland eine in Frankreich auf Bahnhöfen erfolgreich platzierte Ausstellung über die Deportation französischer Kinder in die Todeslager des besetzten Polen auch bei uns zu zeigen. Auch mehrere zehntausend jüdische Kinder waren mit dem Bahn-Vorgänger "Deutsche Reichsbahn" in die Vernichtungslager transportiert worden.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses Kultur und Wissenschaft in geschäftsordnungsgemäße Behandlung an den Magistrat gegeben. Dieser soll prüfen, "unter welchen Voraussetzungen diese Ausstellung hergeholt werden kann, welche Kosten sie verursacht, was die DB für einen Zeitplan hat. Gleichzeitig bittet sie zu überlegen, ob es hier auch spezielles Material für Darmstadt gibt und wie sie von den Schulen begleitet werden kann."
Die Stadtverordneten Keil und Böck  meinen das angesichts der aktuellen Entwicklung schnell gehandelt werden muss und erhoffen sich von der jüdischen Gemeinde Unterstützung.  Mit zahlreichen Zwangsmaßnahmen, gewaltsamen Räumungen durch Bahn- und Polizeikräfte sowie mit Aufenthalts- und Redeverboten reagierte die Konzernleitung der Bahn AG am Auschwitz-Gedenktag auf die bundesweiten Informationsveranstaltungen über das Deportationsschicksal von 3 Millionen NS-Opfern. In Würzburg konnte der dortige Vorsitzende der jüdischen Gemeinde seinen Redebeitrag nicht halten.
Bei Redaktionsschluss lag noch keine Antwort der jüdischen Gemeinde vor.

Haushaltsresolution
Nichtbefassung
Die Fraktion "Die Linke Darmstadt" stellte in der letzen Stadtverordnetenversammlung am 22. Februar den Antrag, eine Resolution zum Haushaltsplan 2007 zu verabschieden. Inhalt der Resolution sollte die Aufforderung an Bundes- und Landesregierung sein, die finanzielle Situation der Kommunen durch eine Gemeindefinanzreform zu verbessern.
Die Fraktion "Die Linke" ist der Überzeugung, dass eine solche Reform von Nöten ist, um die Schieflage der kommunalen Finanzausstattung dauerhaft und nachhaltig zu überwinden. Dabei geht es primär um mehr Stabilität und Planungssicherheit für die Kommunen und sekundär um nominal höhere Einnahmen. Eine weitere Begründung für eine solche Resolution ist die vermehrte Vorgehensweise von Bund und Land, finanzielle Verantwortung in die Kommunen zu verlagern. Als Beispiel kann man die angebliche Erleichterung für die Kommunen durch die Einführung von Hartz IV nennen, die sich ins Gegenteil verkehrt hat.
Hanno Benz, Fraktionsvorsitzender der SPD, stellte am Anfang der Versammlung den Antrag auf Nichtbehandlung, da eine solche Resolution nicht in den Aufgabenbereich der Stadtverordnetenversammlung falle und mithin Aufgabe von Bund und Land wäre.
Rechtlich mag das stimmig sein. Mit Resolutionen von anderen Fraktionen, z. B. gegen Studiengebühren, ging man in der Vergangenheit anders um. Da Hanno Benz in seiner Haushaltsrede (Bambiniprogramm) sowie auch Stadtrat Dierk Molter zum Klinikum (Mehrwertsteuererhöhung und Gesundheitsreform) die Landes- und Bundesregierung für die schlechte finanzielle Situation der  Stadt mitverantwortlich machten, drängt sich der Verdacht auf, dass die Ablehnung der oben genannten Resolution, nicht durch deren Inhalt begründet war, sondern vielmehr durch den Namen des Antragstellers.
Wider besseres Wissen, führt die Ampelkoalition damit wiederholt vor, wie sie mit konstruktiven Vorschlägen der so genannten "Kleinfraktionen" umgeht: Sie straft sie mit Nichtbehandlung.

Anmerkungen zur Haushaltsberatung in Reinheim:
Altbekanntes und Neues
Die letzte Parlaments-Sitzung des Jahres hat in Reinheim ein Thema: Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt.
Grundlage ist ein vom Magistrat eingebrachter Entwurf. Hierzu stellen die einzelnen Fraktionen mehr oder weniger umfangreiche Anträge.
DKP-Anträge
- Die DKP-Fraktion wollte die vom SKA (Sozialkritischer Arbeitskreis) angebotene
Bürgerberatung fördern.
- Minderbemittelte sollten wieder eine Weihnachtsbeihilfe erhalten. Das war viele Jahre so üblich.
- Ein Ehrenamtspreis sollte jährlich vergeben werden.
- Die seit 20 Jahren bestehenden Richtlinien zur Vereinsförderung sollten verbessert werden.
- Ein Gehweg an der Nordseite der Willy-Brandt-Straße sollte ausgebaut werden.
- An Treppenwegen im Stadtgebiet sollten Rampen (z. B. für das Befahren mit einem Kinderwagen) angebracht werden.
- Für größere Instandsetzungen von Gehwegen oder Straßen sollten auf Vorschlag der einzelnen Ortsbeiräte unter Federführung des Bau-Ausschusses eine Prioritätenliste erstellt werden.
- Eine Stelle für aufsuchende Sozialarbeit wurde ebenfalls beantragt.
Die DKP-Anträge wurde von der neuen Mehrheit aus SPD und GRÜNEN abgelehnt. Das ist insofern alt-bekannt, als die frühere SPD-FWG-Koalition in den letzten Jahren ebenso verfahren ist. An den Finanzmitteln lag es nicht. Der Antrag auf Unterstützung der SKA-Bürgerberatung hätte ganze 2.000.- Euro "verschlungen"
Und die Aufstellung einer Prioritätenliste für Straßen- und Gehweg-Reparaturen verbraucht überhaupt keine zusätzlichen Finanz-Mittel. Die Koalition kennt nur eine Position, ihre eigene.
Es zeichnet sich aber auch etwas Neues ab. Die SPD-Fraktion stimmte plötzlich für Positionen der GRÜNEN, die jahrelang abgelehnt wurden. Die GRÜNEN wiederum stimmen plötzlich gegen Anträge (Beispiel: Weihnachtsbeihilfe), die jahrelang unterstützt wurden. Sie lehnen mittlerweile sogar Anträge ab, die teils vor Jahren selber gestellt wurden (Beispiel:
Windelsäcke für Familien mit Kleinkindern oder pflegebedürftigen Personen).
Diese neue Lage zeugt zwar nicht unbedingt von besonders prinzipienfester Herangehensweise. Alles in allem bleibt es aber für die nächste Zeit doch recht spannend.
Arno Grieger

WASG-DIE LINKE-DKP im Kreistag Darmstadt-Dieburg
Wenn kein Geld da ist und doch Millionen verpulvert werden
"Man müsse den Gürtel enger schnallen" -landauf, landab hört man dies bei den Haushaltsberatungen 2007. Diese Erfahrungen machten auch Walter Busch-Hübenbecker (Die Linke) und Werner Bischoff (DKP), im Kreistag Darmstadt-Dieburg.
Stimmt dies eigentlich ?
Geld ist immer in Mengen vorhanden, wenn es um die Ausweitung von ehemals 1 auf jetzt 2 hauptamtliche Kreisbeigeordnete geht. Wir waren der Meinung, dass 2 hauptamtliche Stellen (Jakoubek und Fleischmann) genügen müssten und es ein falsches Zeichen sei, bei den hauptamtlichen Stellen anzubauen und bei der Belegschaft der Kreisverwaltung diese abzubauen. Diese Pöstchenbesetzung nach Fraktionslage lehnen wir ab.
Eine Frage fehlendes Geldes war nie, Wirtschaftsförderung im Landkreis zu betreiben. Da gibt man schon mal 35.000 Euro in mehrere Anzeigen der lokalen Zeitungen für arbeitslose Akademiker aus.
Auch mal in den nächsten Jahren 4 Mio. Euro für eine internationale Eliteschule in Seeheim Jugendheim bereit zu stellen, scheiterte nie an der Frage : Können wir uns das eigentlich leisten? Für die Förderung des Nachwuchses unserer Eliten tut diese Kreisverwaltung alles. Die Schulen für unsere Kinder sind oft verrottet - unsere Kinder werden dank Unterrichtsgarantie plus immer öfter betreut als geschult.
Für die Kinder unserer so genannten Eliten darf es aber an nichts fehlen - auch in Zeiten knapper Kassen.
Diese Frage fehlendes Geld wurden dann gestellt, wenn die Fraktion WASG-DIE LINKE-DKP mit ihren Anträgen die unwürdige Situation der ALG II Bezieher und deren Kindern beheben wollte. Da sollten mit 20.000 Euro eine Einschulungsbeihilfe für Kinder von ALG II Beziehern - nach altem Sozialhilfegesetz noch üblich -gewährt werden.
Da sollten 20.000 Euro für eine vom Caritasverband erstellte "Hartz-IV-Fibel" den 8.200 Bedarfsgemeinschaften mit wertvollen Tips kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Da scheiterte unser Antrag den massiven Stellenabbau in der Kreisverwaltung zu stoppen und den Auszubildenden wieder mehr Stellen anzubieten.
Maßnahmen des Kreistages Darmstadt-Dieburg gegen Armut und soziale Ausgrenzung
sind kaum zu erkennen. Der Kreishaushalt 2007 wird den Sozialabbau in Landkreis künftig noch verschärfen. Dies war für uns der Hauptgrund diesem Haushalt 2007 nicht zuzustimmen.
Mehr unter www.wasg-dielinke-dkp.de

Glückwunsch an unseren Genossen Philipp Benz
       
Lieber Philipp,
zu Deinem 95. Geburtstag am 13. März gratulieren wir Dir recht herzlich. Wir sagen Dir Danke für die acht Jahrzehnte, in denen Du fest mit der Arbeiterbewegung und ihren Organisationen verbunden bist.
Du hast in diesen Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Faschismus und Krieg, für eine demokratische Gesellschaft und für eine sozialistische Zukunft geleistet. Du gehörst zu denen, die als Zeitzeuge, Kommunist und Antifaschist das "kolIektive und historische Bewusstsein der Völker Europas über die Katastrophe von Faschismus und Krieg" wach halten und stärken.
In ungezählten Diskussionen, Aufsätzen, Leserbriefen und Schriften, bei Stadtrundgängen und Führungen im ehemaligen Konzentrationslager Osthofen, in Vorträgen vor Jugendlichen und Schülern, hast Du als antifaschistischer Widerstandskämpfer und langjähriger Kreisvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Deine Erfahrungen weitergegeben.
Du hast in Deiner Heimatstadt Darmstadt als Stadtverordneter der KPD-Fraktion gewirkt, Du hast als Architekt nach dem 2. Weltkrieg in Arheilgen mit der Baugenossenschaft mehr als 200 Wohnungen gebaut. Du bist Mitgründer der Sportgemeinschaft Arheilgen (SGA) und Ehrenvorsitzender des Gesamtvereins, der zu Ehren Deines 95. Geburtstages zu einem Empfang eingeladen hat.
Deine Bewertungen, Hinweise und Meinungen waren immer auch eine Herausforderung zur Überprüfung unseres politischen Handelns. Du sortierst die Argumente nicht nach jeweiliger Paßfähigkeit und machst um heiße Eisen keinen Bogen.
Du weißt, gesellschaftliche Perspektiven werden in diesem Land in dem Maße interessant, wie die Gewissheit wächst, dass in diesem System die Probleme nicht zu lösen sind.
Du bist einer derjenigen, die im Urteil Bert Brechts unverzichtbar sind. Aus diesem Grunde sind Deine Erfahrungen so wichtig. Nicht nur, um zurück zu blicken, sondern zum Bestehen zukünftiger Kämpfe.
Lieber Philipp, wir wünschen Dir eine gelungene Feier im Kreise Deiner Familie, Deiner Freunde und Genossen. Wir sagen Dir zum 95. Geburtstag, den Du in bemerkenswerter geistiger Frische begehst, Danke und alle guten Wünsche für Deine Gesundheit.
Deutsche Kommunistische Partei
Kreisorganisation Darmstadt
        

Roter Bildungsurlaub am Ammersee
Vom 07. -10.06.2007 führt die DKP Darmstadt-Dieburg wieder ihren Roten Bildungsurlaub in der Otto-Huber-Hütte am Ammersee durch. Die Kosten werden sich auf mit Unterkunft, Verpflegung und Fahrt auf 85 Euro (ermäßigt 55 Euro) belaufen.
Themen werden sein: 90 Jahrestag der Oktoberrevolution, Fahrt ins ehemalige KZ Dachau, Fahrt nach München mit antifaschistischem Stadtrundgang.
Nährere Details folgen im IDDD April 2007. Anmeldung und nähere Infos beim DKP Kreisvorstand.

Kinderkleideraktion der DKP Reinheim
Die DKP veranstaltet am
Samstag, 17. März 2007
Von 14 bis 17 Uhr
die 45. Kinderkleideraktion.
Es gibt wieder 45 Stände im Reinheimer Volkshaus.
Vorbeischauen lohnt sich, für das leibliche Wohl ist gesorgt.