DKP Online
Infos, Termine, Veranstaltungen
DKP DARMSTADT-DIEBURG
LinksTreff Georg Fröba
Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64283 Darmstadt
Tel.: 06151-78 84 07
FAX:  06151-78 84 06
E-Mail: info@dkp-darmstadt.de
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Neues Buch von Gerhard Feldbauer erschienen
Geschichte Italiens
Vom Risorgimento bis heute.
Der reich mit Fakten und Quellen belegte Überblick über die Geschichte Italiens vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis in die unmittelbare Gegenwart arbeitet systematisch die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft ein und richtet stets sein Augenmerk auf die großen sozialen Auseinandersetzungen. In die historischen Zusammenhänge werden Porträtskizzen bedeutender Persönlichkeiten eingefügt. Außerdem werden Filmwesen, Literatur und Kunst berücksichtigt. Anschaulich zeigt Gerhard Feldbauer wie sehr die gesamte neuere Geschichte Italiens davon geprägt war, dass der italienische Nationalstaat von einem Bürgertum durchgesetzt wurde, das unter dem Druck einer radikaldemokratischen revolutionären Volksbewegung agierte. Mit Mussolinis  "Marsch auf Rom" wurde die Auseinandersetzung von Faschismus und Antifaschismus zu einem Grundzug der italienischen Geschichte über die  Resistenza und die Nachkriegszeit bis zur gescheiterten Regierung der linken Mitte und dem neuerlichen Wahlsieg Berlusconis im April 2008.
Papyrossa Verlag , Köln 2008. Neue kleine Bibliothek 132,  360 Seiten, Euro 19,90 (D)/ Euro 20,50 (A), SFR 35.90.
ISBN 978-3-89438-386-2
Bestellungen beim Verlag: Tel. ++49 (0)221 - 44 85 45, Fax 44 43 05, E-Mail:  mail@papyrossa.de
Gruppe Darmstadt - Bergstraße
Mitgliederversammlung
Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße
findet statt:
Dienstag, den 26. August 2008
19.30 Uhr
LinksTreff Georg Fröba
Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)
Themen:
Niederlage der Linken in Italien - Vortrag und Diskussion mit Gerhard Feldbauer
Verschiedenes
Gäste sind willkommen!
Italien
Eine Niederlage kann heilsam sein
Bei den Parlamentswahlen in Italien erlitt die Regenbogenlinke, zu der die Partei der Kommunistischen Wiedergründung (PRC) und die Partei der italienischen Kommunisten (PdCI) gehören, eine schockierende Niederlage. Sie erreichte nur 3,1% und fiel so unter die 4%-Hürde. Zum ersten Mal in der italienischen Nachkriegsgeschichte sind die Kommunisten nicht im Parlament vertreten.
Silvio Berlusconi erhielt im Bündnis mit den AN-Faschisten 37,4 %, Bossis Lega-Rassisten 8,3 %, beide zusammen mit einer kleinen Autonomiepartei 46,8%. Die Demokratische Partei des Ex-Kommunisten und Ex-Linksdemokraten Walter Veltroni verzeichnete nur 33,2 %, ihre Bündnisliste knapp 38%.
Im PRC sind nun die seit langem schwelenden, aber immer unter den Tisch gekehrten Meinungsverschiedenheiten über einen revolutionären oder reformistischen Kurs offen ausgebrochen. Sie verdeutlichen, dass es im PRC, der 1991 nach der Umwandlung der IKP in die sozialdemokratische Linkspartei (PDS) gegründet wurde, kaum eine Auseinandersetzung mit dem opportunistischen Erbe der IKP und somit auch keinen Bruch mit diesem gab. Der 5. Parteitag ging 2002 im Gegenteil einen Schritt weiter und erklärte den Verzicht auf die führende Rolle der Arbeiterklasse, die er der No-Global-Bewegung zuschrieb. Hier liegt die erste und entscheidende Ursache für die gegenwärtige Niederlage.
Eine der Ursachen der Niederlage wird im Eintritt des PRC in die Regierung Romano Prodis gesehen, die nach dem Wahlsieg der Linken Mitte im Mai 2006 gebildet wurde. Das scheint eine etwas zu kurze Sicht. 2005/06 war es durchaus gerechtfertigt, dem Parteienbündnis der Linken Mitte beizutreten, um einen erneuten Wahlsieg der profaschistisch-rassistischen Koalition Berlusconis zu verhindern.(...)
PRC und PdCI bildeten zu den Wahlen mit der Sinistra Democratica (Rest der Linksdemokraten) und den Grünen ein Parteienbündnis Sinistra Arcobaléno (Regenbogenlinke), das Bertinotti als Spitzenkandidat anführte. Er propagierte es als "eine neue Linke, die allen offen steht". Das weckte bei vielen zur kommunistischen Identität stehenden Mitgliedern und Sympathisanten Befürchtungen, aus dem Parteienbündnis solle eine Linkspartei entstehen und der PRC in ihr aufgehen. Im PRC war bereits umstritten, dass Bertinotti 2004 die Partei in die Europäische Linkspartei eingebracht und selbst bis 2007 ihren Vorsitz übernommen hatte. Auf Forderung der Grünen verzichtete die Koalition auf das Parteisymbol des PRC, Hammer und Sichel. Auch das habe, wie kritische Stimmen einschätzten, sehr viele Stimmen gekostet.
Von einer "revolutionären Linken" war im Regenbogen kaum etwas zu spüren. Die Grünen propagierten die Politik des sozialistischen Premiers Spaniens, Luis Zapatero, als Vorbild. PD-Vorsitzender Veltroni lehnte ein Wahlbündnis ab. Bertinotti bot ihm trotzdem bereits im Wahlkampf bei einer fehlenden eigenen Mehrheit nach einem Wahlsieg Unterstützung an. Viele PRC-Wähler befürchteten, die Partei könnte dann in eine PD-Regierung eintreten und deren propagierte Zusammenarbeit mit dem "demokratischen Kapitalismus" mittragen.
Das alles führte u. a. dazu, dass sowohl die vom PRC 2006 abgespaltene Kommunistische Arbeiterpartei als auch die PRC-Strömung Kritische Linke getrennt zur Wahl gingen. Sie erreichten 0,5 bzw. 0,4 %. Ein geringes Ergebnis, aber es hätte den PRC und damit den Regenbogen über die 4%-Hürde bringen können.
Zukunft der KP offen
Im Vordergrund der Auseinandersetzung im PRC steht die Diskussion über die Zukunft der Partei, die sich auf die Frage zuspitzt, ob sich der Regenbogen zur linken Partei konstituieren soll, in der die bestehenden Parteien aufgehen, was ihre Auflösung bedeutet. Der PRC könnte allenfalls als lose kommunistische Strömung existieren. Diese von Bertinotti bereits in der Wahlkampagne unterschwellig vertretene Linie hat, wie Domenico Losurdo einschätzte, entscheidend zur Niederlage beigetragen. Gegen die Liquidierung der mit etwa
90.000 Mitgliedern stärksten KP gibt es einen besonders von der Basis ausgehenden heftigen Widerstand.
Zu seinen Trägern gehören mehr als 100 führende kommunistische Persönlichkeiten, darunter Losurdo, die "zur Erhaltung der kommunistischen Tradition, wieder mit Hammer und Sichel" aufrufen, um nicht nur PRC und PdCI, sondern alle in verschiedene Gruppen aufgesplitterten kommunistischen Kräfte zu vereinigen. Wir wollen "eine neue Phase des italienischen Kommunismus beginnen, eine konstituierende Phase", erklärte Losurdo (jW 19./20. April 2008). Er verwies gleichzeitig auf die "Selbständigkeit der Kommunisten" als Voraussetzung einer linken Politik und Bündnissen wie dem Regenbogen. Logisch, dass der führende kommunistische Philosoph Italiens und ausgezeichnete Gramsci-Kenner betonte, "dabei müssen wir die kommunistischen Traditionen von Lenin bis Gramsci wieder aufgreifen".
Das bedeutet an erster Stelle, wie Hans Heinz Holz in einer Studie zu "Antonio Gramscis Parteitheorie" (jW, 02./03.05.07) verdeutlichte, dessen Bündniskonzeption aufzugreifen, seine Theorie des Historischen Blocks und der Erringung der Hegemonie durch die Arbeiterklasse.
Und das nicht als Klassenzusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien, sondern im Sinne von Togliatti als antifaschistische Einheitsfrontpolitik auf der Grundlage des Klassenkampfs ("Wende H.-E. Blok von Salerno"). Holz verwies auf die Frage der Vorhut und gab dazu Gramsci wieder, der betonte, "dass der Kampf nur geführt werden kann, wenn eine Avantgardepartei die Probleme der Massen formuliert, das Bewusstsein der Massen bildet und in den Massen verwurzelt ist; und dass die Partei das nicht leisten kann, wenn sie nicht auf hohem theoretischem Niveau die Gegenwart analysiert, die Vergangenheit verarbeitet und die Zukunft entwirft."
Gerhard Feldbauer
Dieser, gekürzte, Beitrag erschien erstmals am 14. Mai in T&P - Theorie und Praxis aus marxistischer Sicht - Ausgabe 14/2008
1. Branchentreffen "Öffentliche Dienstleistungen" der DKP
Samstag, den 16.08.2008
10.30 bis 17:00 Uhr
Bürgerhaus Gallus Frankfurt am Main, Frankenallee 111
Vormittag: Kampf um das öffentliche Eigentum - Referat und Diskussion zu den Ursachen und Auswirkungen der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und der Entwicklung von Gegenwehr (Referent: Manfred Szameitat)
Nachmittag: Diskussion über betriebliche Erfahrungen mit der Privatisierung an den Beispielen Post, Telekom, Bahn, Gesundheitswesen etc.
Anmeldung/Anfragen unter info@dkp-darmstadt.de
Geplanter Ablauf:
Beginn 10:30 Uhr, Begrüßung
10:45 bis 11:30 Uhr
Referat Manfred Szameitat (30 - 45 Min)
11:30 bis 13:15
1. Diskussionsrunde
13:15 bis 14:00 Uhr Mittagspause
14:00 Uhr Brachenberichte (max. je 10 Minuten)
Post, Telekom, Bahn, Gesundheitswesen, Wohnungsbau, ARGE und Arbeitsämtern
15:00 - 16:15 Uhr
2. Diskussionsrunde
16:15 - 17:00 Uhr
3. Diskussionsrunde
Arbeitsplanung für 2009/2010
2009 UZ Pressefest
2. Branchentreffen
Verteiler erstellen Genossen ÖD
ÖD-Themen: Präsenz auf der Web-Seite der DKP
ver.di Programmdiskussion
ver.di Koordination (Tarifrunden, sonstige Aktivitäten von ver.di mit bundesweitem Charakter)

40 Jahre DKP
Veranstaltung des Parteivorstandes und der Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen
27. September 2008
Bürgerhaus Süd
Recklinghausen
13.30 bis 19.30 Uhr
Einlass 13.00 Uhr
Programm:
Revue: "40 Jahre DKP"
Diskussion
"Jetzt geht's richtig los" / Rote Runden / Konzert
Im Foyer:
So sind wir Geschicht in Bildern, Kleinzeitungen, Plakaten, Filmausschnitten, Aktionen
Vorverkauf: 10 Euro, Abendkasse:14 Euro, ermäßigt: 7 Euro
Karten, Infos und Mitfahrgelegenheiten gibt es beim Kreisvorstand oder unter 0160-90244774

Stadtverordnetenfraktion Die Linke Darmstadt
Nein zur Privatisierung des städtischen Klinikums!
Stadtrat Dierk Molter (FDP),  zuständiger Dezernent für das städtische Klinikum, stellte am 02.06.2008 ein Konzept der Unternehmensberatungsfirma Andree Consult der Öffentlichkeit vor. Eckpunkte dieses vom Magistrat in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Wirtschaftlichkeit sind die Umwandlung des städtischen Klinikums in eine GmbH und die Zusammenlegung der Standorte Eberstadt und Grafenstrasse.
Die Stadtverordnetenfraktion Die Linke Darmstadt beschäftigte sich auf einer Sondersitzung am 16. Juli 2008 mit diesem Thema. Als Sachverständige gewinnen konnten wir Hilke Sauthof-Schäfer, Betriebsratsvorsitzende und Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikums in Hanau. Dort ist die Umwandlung von einem städtischen Betrieb hin zu einer GmbH schon vollzogen worden.
Dierk Molter betont immer wieder, dass die geplante Änderung der Rechtsform keine Privatisierung sei. Im Gegensatz dazu wies Frau Sauthof-Schäfer darauf hin, dass bereits die Umwandlung in eine GmbH faktisch den ersten Schritt hin zur Privatisierung darstellt. Als einen wesentlichen Grund nannte Sie die Insolvenzfähigkeit der GmbH als Gesellschaftsform. Als Argumente zur Umwandlung des Darmstädter Klinikums in eine GmbH nennt Andree Consult u.a. kurze bzw. schnelle Entscheidungswege und eine umfassende Vertretungsbefugnis der Krankenhausleitung, um zeitnah handeln zu können. Unserer Fraktion ist völlig unverständlich,  warum dazu eine Rechtsformänderung nötig sein sollte. Dies sollte doch für einen modernen städtischen Betrieb selbstverständlich sein.
Wir halten eine GmbH auf dem hart umkämpften Krankenhausmarkt mittelfristig für nicht überlebensfähig. Durch bundespolitische Entscheidungen wurden die Budgets der Krankenhäuser erst gedeckelt und dann geschrumpft. Gerade Großkrankenhäuser wie das Klinikum Darmstadt, welches ein umfangreiches Leistungsangebot anbietet, sind die Verlierer der Umstellung auf das neue Abrechnungssystem (DRG-Fallpauschalen) gewesen. Da durch die GmbH die Rückendeckung durch den städtischen Haushalt entfällt, stünde das Klinikum im Prinzip alleine da. Der Verkauf an einen privaten Konzern könnte schon in einigen Jahren als einzige Alternative erscheinen, gegenüber einem massiven Bettenabbau auf Kosten der regionalen Versorgung. Schon im Jahr 2007 gab es eine Reihe von Interessenten für einen Kauf, u.a. die Firma Helios aus Berlin.
Andree Consult empfiehlt die Zusammenlegung der Standorte Eberstadt und Grafenstrasse. Hier würde eine doppelte Raum- und Personalhaltung stattfinden. Dies wirft eine Reihe von Fragen auf. Keine Antwort findet man in den Empfehlungen der Unternehmensberatung, wie bei einer Zusammenlegung mit dem Personal umgegangen werden soll. Wird es hierbei zu betriebsbedingten Kündigungen kommen? Bleibt das Klinikum im Tarifverbund der kommunalen Arbeitgeber? Soll ein Notlagentarifvertrag auf Kosten der Menschen, die jeden Tag das Klinikum mit ihrer Arbeit am Leben halten, ausgehandelt werden?
Die Gutachter von Andree Consult weisen auch darauf hin, dass dringliche Umbauten und Neubauten am Standort Grafenstrasse nötig sind. Als Finanzierungsperspektive zu solchen Projekten verweisen sie auf die Möglichkeit von Public Private Partnership (PPP). Da eine solche mehr als fragwürdige Finanzierung das Steckenpferd der FDP ist, wird auch klar, warum Dezernent Molter die Empfehlung von Andree Consult so lobt.
Rainer Keil und Karl-Heinz Böck, Stadtverordnete der Linksfraktion, stellen fest: Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wer das städtische Klinikum, wie von Stadtrat Molter geplant, privaten Investoren in den Rachen wirft, geht fahrlässig mit der Gesundheit der Darmstädter Bevölkerung um. Deshalb wird es mit uns keinen Einstieg in eine Privatisierung des städtischen Klinikums geben.
Rainer Keil
Karl-Heinz Böck