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DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

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Mit einem Ziel vor Augen

Lesung und Diskussion mit Herbert Mies

Dienstag, den 25. August 2009

19:30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba, Darmstadt

Herbert Mies stand 17 Jahre an der Spitze der DKP. Auch wenn diese zahlenmäßig nicht groß war und bei Bundestagswahlen marginal blieb, bildete sie einen politischen Kontrapunkt in der antikommunistisch verfassten BRD. In seinen Erinnerungen, die er am Ende seines achten Lebensjahrzehnts zu Papier brachte, zieht er selbstkritisch Bilanz. An vieles, was in der offiziellen Geschichtsschreibung der BRD ausgespart wird, erinnert der Autor.

Herbert Mies blickt, inzwischen bar einer Funktion, auf sein Leben zurück. Selbstbewusst nannte er seine Memoiren: vom Jung- zum Altkommunisten. Da schwingt jener Behauptungswille mit, der ihn immer auszeichnete. Denn in der bürgerlichen Welt ist „Altkommunist“ die Umschreibung für „Betonkopf“, für einen, der es angeblich noch immer nicht begriffen habe. Herbert Mies hat begriffen. Er musste weder sich noch seine Überzeugung wechseln. Denn die Welt ist noch immer geschieden in Ausbeuter und Ausgebeutete, in Arme und Reiche, in Verdummer und Verdummte.

 

DKP Reinheim

Kommunales Wahlrecht für alle

Die DKP-Fraktion hat am 25. April 2009 folgende Resolution an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim zur Weiterleitung an Bundestag und Bundesrat eingereicht:

Die politische Teilhabe über Wahlen und Abstimmungen ist eines der Kernelemente jeder demokratischen Verfassung, so auch unseres Grundgesetzes. Viele demokratische Länder haben in ihren jeweiligen Verfassungen diese bedeutende Grundrecht bei Kommunalwahlen nicht von der Staatsangehörigkeit der Einwohnerinnen und Einwohner abhängig gemacht, sondern allein vom dauerhaften Lebensmittelpunkt der Menschen.

In der Bundesrepublik Deutschland leben gegenwärtig ca. 4,5 Millionen Ausländerinnen und Ausländer, die kein Recht auf politische Teilhabe bei Wahlen haben. Sie sind Staatsangehörige von Ländern, die nicht der Europäischen Union angehören - sogenannte Drittstaatler.

Eine demokratische Bürgergesellschaft kann es sich auf Dauer nicht leisten, einen großen Teil ihrer Mitglieder von elementaren Mitwirkungsrechten auszuschließen. Für die Identifikation aller Migrantinnen und Migranten mit ihrer Heimatkommune – und damit letztlich für den Erfolg von Integrationsprozessen – ist das kommunale Wahlrecht eine wichtige Bedingung. Es ermöglicht demokratisch Teilhabe und Mitwirkung z. B. Bei der Gestaltung des unmittelbaren Wohn- und Lebensumfeldes.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim unterstützt deshalb die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten. Bundestag und Bundesrat werden aufgefordert, die notwendige Grundgesetzänderung vorzunehmen, um das kommunale Wahlrecht auf alle Migrantinnen und Migranten ausdehnen zu können.

Dazu hatte die SPD-Fraktion eine Änderung eingereicht: Der SPD ging es u.a. darum, sich mit dieser Resolution auch an den Hessischen Landtag zu wenden.

Da es inhaltlich um die gleiche Sache ging, wurde der SPD Änderungsantrag mit den Stimmen von DKP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen angenommen.

 

Offizielle Statistik vermittelt nur die halbe Wahrheit

Fünf Millionen Arbeitslose

"Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast", soll Churchill einmal gesagt haben. Am wenigsten der Arbeitslosenstatistik. Ihre Zahlen sind von hoher politischer Brisanz, gerade vor Wahlen. Sie verleitet jede Regierung zum Schummeln. Kurz vor der Bundestagswahl 2005 giftete CDU-Generalsekretär Pofalla gegen Rot-Grün, sie würden mit Statistik-Tricks die Arbeitslosenzahl unter die 5-Millionen-Marke mogeln. Die damalige Regierung hatte die Ein-Euro-Jobber, die Ich-AGler, die in privaten Personal-Service-Agenturen geparkten und die Arbeitslosen in Trainingsmaßnahmen nicht mehr zu den "registrierten Arbeitslosen" gezählt. Über 500.000 seien so aus der Statistik herausgefallen, schimpfte Pofalla und versprach: "Wir werden im Falle eines Wahlsiegs eine ehrliche Arbeitslosenstatisik vorlegen, aus der sich die wahre Arbeitslosigkeit in Deutschland ergibt".

Vier Jahre danach wartet man noch immer auf die Einlösung des Versprechens. Die Große Koalition hat nicht nur die Lügen-Statistik fortgeführt. So werden z.B. die 326.000 Ein-Euro-Jobber (Juni 2009) nicht als Arbeitslose gezählt; gleiches gilt für die knapp 50.000 Menschen in Trainingsmaßnahmen, die 237.000 in beruflicher Weiterbildung, die 28.000 kranken Arbeitslosen, die 100.000, die einen Eingliederungs- bzw. Beschäftigungszuschuss erhalten. Ebenso wenig taucht in der Statistik auf, wer mit Geld aus der Arbeitslosenkasse in den Vorruhestand versetzt wurde (150.000).

Die Große Koalition hat sich zusätzliche Tricks einfallen lassen, mit denen weitere Zehntausende Arbeitslose einfach wegretuschiert werden. So werden 58 Jahre alte Hartz-IV-Empfänger, die binnen zwölf Monate keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen, aus der Arbeitslosigkeit herausdefiniert. Im Juni waren es 30.000 Menschen; mit dem stark nachlassenden Arbeitsangebot wird diese Zahl weiter zunehmen. Seit Mai gilt eine Gesetzesänderung, nach der Erwerbslose nicht mehr gezählt werden, die von der BA zu privaten Vermittlern geschickt und von diesen betreut werden. Nach Angaben der BA fielen dadurch bisher 60.000 Arbeitslose aus der Statistik raus, bis November 2009 verschwinden etwa 200.000 aus der Zählung.

Die regierungsamtlich verordneten Manipulationen lassen inzwischen sogar die Bundesagentur für Arbeit an ihrer eigenen Statistik zweifeln. Deshalb weist sie seit Mai 2009 in ihren Monatsberichten aus, wie hoch ihrer Meinung nach die "Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne" bzw. die gesamte "Unterbeschäftigung" ist. So wurden im Juni 2009 3,4 Millionen Menschen offiziell als Arbeitslose registriert. Die "Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit" ist aber nach Angaben der BA um fast 1,1 Millionen höher und beträgt knapp 4,5 Millionen Menschen.

Mit der Verlängerung der Kurzarbeitsdauer von ursprünglich sechs Monaten auf jetzt 24 Monate und der vollständigen Übernahme des Arbeitgeberanteils an der Sozialversicherung ab dem siebten Monat Kurzarbeit, will sich die Große Koalition arbeitsmarktpoltisch über den Wahltermin im September retten. Die BA macht aber auch für die Kurzarbeit eine Rechnung auf. Im Juni waren ca. 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit; im Durchschnitt beträgt die Arbeitszeitverkürzung bei Kurzarbeit rund ein Drittel. Daraus errechnet die Behörde rund 430.000 Vollzeitarbeitsplätze, die ohne Kurzarbeit bedroht wären. Rechnet man alles zusammen, dann hätte eine halbwegs ehrliche Arbeitslosenstatistik die Zahl von fünf Millionen Menschen auszuweisen.

Den fälligen arbeitsmarktpolitischen Offenbarungseid wird erst die neue Bundesregierung – womöglich mit der alten Kanzlerin – zu leisten haben. Wenn sich im Herbst und Winter die Auftragslage nicht verbessert, werden die meisten Unternehmen keinen weiteren Sinn in der Kurzarbeit als Überbrückungsmaßnahme sehen und die Leute kurzerhand auf die Straße setzen. Ein weiterer Entlassungsschub wird von den steigenden Firmenpleiten und Insolvenzen ausgehen. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform erwartet bis Ende des Jahres insgesamt 35.000 Firmenpleiten, bei denen bis zu 540.000 Arbeitsplätze vernichtet werden. Und schließlich wird bis Ende des Jahres die Bundesagentur für Arbeit ihre finanziellen Reserven weitgehend aufgebraucht haben und dann Schulden in Rekordhöhe anhäufen. Nach Berechnungen des BA-Vorstands wird das Defizit in den Kassen der BA bis Ende 2010 fast zwanzig Milliarden erreichen. Jetzt zeigt sich, welch politischer Irrwitz es seitens der Großen Koalition war, seit 2007 – trotz sich bereits abzeichnender Krise –, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag in mehreren Schritten von 6,5% auf jetzt 2,8% zu senken, statt zusätzliche Reserven anzusparen. Profitiert haben davon letzten Endes nur die Unternehmer und Konzerne, denn die neuen Defizite der Arbeitslosenversicherung dürften dem Steuerzahler aufgehalst werden. Zudem wird das Defizit massive Leistungskürzungen und Streichungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Folge haben, wodurch sich die Arbeitslosensituation weiter verschärft. Ab Herbst und Winter wird eine Entlassungswelle über den Arbeitsmarkt schwappen, wie sie die Republik bislang nicht erlebt hat.

Kommentar von Fred Schmidt, isw München

isw im internet: www.isw-muenchen.de

 

Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals bedroht

„Stoppt den Abriss“ - Ein gelungener, kraftvoller Protestauftakt!

Nach einer knapp viertägigen Mobilisierung folgten am 25. Juli 2009 mehr als 200 Freundinnen und Freunde dem Aufruf des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V., Ziegenhals zu einem Protest-Auftakt gegen den drohenden Abriss dieser bedeutenden antifaschistischen Gedenkstätte. Unter den Anwesenden befand sich auch die Enkelin Ernst Thälmanns, Vera Dehle-Thälmann. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen von der Insel Rügen, aus Frankfurt/Oder und anderen Teilen Brandenburgs, aus Berlin und aus dem Dahme-Spree-Kreis.

In seiner Rede betonte der Vorsitzende des Freundeskreises, Max Renkl, seinen Ärger über den skandalösen Umgang mit Informationen – nicht allein nur gegenüber dem Freundeskreis, sondern auch gegenüber Gemeindepolitikern, Angestellten der Stadtverwaltung, Vereinen und der Partei Die Linke vor Ort.

Bekanntlich wurden nun Teile des denkmalgeschützten Inventars der Ausstellung in Räume der Stadt Königs Wusterhausen verbracht, ebenso wie das Boot „Charlotte“, das sich auf gleichem Gelände, durch eine Plane zugedeckt, unter freiem Himmel befindet. Laut Informationen die der Vorstand des Freundeskreises erhielt, wurden die Inventarteile wild durcheinander gewürfelt in einem Raum abgestellt. Skandalös ist nun der Zustand mancher Ausstellungsteile: Stockflecken, evtl. Schimmel, wie zum Beispiel an Bildtafeln der Tagungsteilnehmer. Beschädigungen an Ausstellungsstücken, usw.. Zudem fragte Renkl: „Wer kommt für Schäden auf? Wird der Eigentümer der Immobilie zur Rechenschaft gezogen, wenn sich herausstellt, dass etwas von der denkmalgeschützten Ausstellung kaputt gegangen ist? Und: wo ist die Originalsäule aus dem Sitzungsraum? Wo sind die Dielen aus dem Gedenkzimmer? Wo ist der Unterstand des Bootes „Charlotte“? All das sind ebenfalls denkmalgeschützte Teile der Gedenkstätte! Genauso, wie die Ehrenmauer, mit Stele und Tafel.“ Der Freundeskreis, dessen einziger Zweck der Erhalt und öffentliche Zugang zur Gedenkstätte seit 18 Jahren ist, forderte nun sein Eigentum zurück. Bei der Schenkung des Inventars an die Stadt, die scheinbar auf Grundlage eines gerichtlichen Vergleichs vollzogen werden soll, handelte es sich um die Schenkung von fremdem Eigentum. Es konnte 2002 von der Treuhand nur dass erworben werden, was dieser gehörte. Das Inventar der Gedenkstätte, die Ausstellungsstücke und natürlich die Geschenke an den Freundeskreis, sowie die durch ihn gekauften Dinge, waren nie Gegenstand des Kaufvertrages zwischen der TLG und dem Ministerialbeamten. Sein Unverständnis äußerte Renkl gegenüber der Stadt KW: „Wir wollen nicht glauben, dass der Bürgermeister der Stadt KW, Stefan Ludwig, sich fremdes Eigentum schenken lässt oder dass er diese Schenkung annimmt! Soll jetzt ausgerechnet die Stadt KW für den Eigentümer herhalten, damit dieser eine bedeutende Gedenkstätte abreißen lassen und Sommervillen dort errichten kann?“

Er sagte am Schluss seiner Ausführungen: „Wir wollen alle Unterstützung, damit wir als Freundeskreis federführend die Ausstellung wieder der Öffentlichkeit zugänglich machen können. Wir haben vor dem Verkauf und der Schließung der Gedenkstätte diese Mahnstätte betreut und wir werden diese Gedenkstätte auch in Zukunft betreuen! Gebt uns unser Eigentum zurück!“

Nach einem weiteren Redebeitrag von Horst Brandt, Mitglied der DKP und des Friedensforums Europäischer Regionen, der von der großen aktuellen Solidarität für Ziegenhals berichtete, setzten sich die mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem kraftvollen Demonstrationszug hinter dem Fronttransparent „Schützt die Thälmann-Gedenkstätte! Gebt unser Eigentum zurück!“ in Richtung Bahnhof Königs Wusterhausen.

Renkl bedankte sich bei allen für diesen gelungenen Protestauftakt und verabschiedete sich mit den Worten: „Wenn die Bagger in Ziegenhals auffahren sehen wir uns unverzüglich dort!“

 

Aktionstag von IG Metall und IG Metalljugend

Wir treffen uns in Frankfurt!

Am 5. September stellt die IG Metall die Ergebnisse einer Befragung vor. Mehr als 450.000 Menschen haben in der Umfrage der IG Metall deutlich gesagt, was sie von einem guten Leben erwarten. Gemeinsam stellen wir in Frankfurt konkrete Forderungen an die politischen Parteien.

Nach der Krise darf nicht vor der Krise sein!

Macht Politik für die Mehrheit der Menschen!

10 Uhr bis 11 Uhr

Zentrale Jugendkundgebung, Alte Oper

Massiv und laut fordert die IG Metall Perspektiven für die junge Generation

Der Schwerpunkt: „Operation Übernahme“

Mit dabei: Microphone Mafia

Im Anschluss fahren Busse in die Arena

Ab 11 Uhr in der Arena

Einstimmung mit Straßenkünstlern, Marching Bands, Dudelsackpfeifern und Sambagruppen

Begrüßung

Kurze persönliche Statements zu den Themen der Befragung

Politisches Kabarett mit Wilfried Schmickler

Musik mit Samy Deluxe

Metallerinnen und Metaller stellen ihre Aktionen vor

Stadionaktionen

Berthold Huber, 1. Vorsitzender der IG Metall

Musikperformance „Hope“

Teilnehmerinterviews und Gespräche

Musik mit Bob Geldof

Detlef Wetzel, 2. Vorsitzender der IG Metall

Gemeinsamer Abschluss mit allen Künstlern und Teilnehmern

Mehr Infos: www.gutes-leben.de

Gemeinsam mit der DKP nach Frankfurt:

Treffpunkt um 10 Uhr am Darmstädter Hauptbahnhof.