DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: http://www.dkp-darmstadt.de

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Dienstag, den 15. September 2009

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

Top 1 Berichte

Top 2 Bundestagswahl

Top 3 Bildungsarbeit - Planungen

Top 4 Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

Ausstellung im Hessischen Staatstheater

„Verstummte Stimmen"

Die Ausstellung wird am 6. September 09 um 12.00 Uhr im Kleinen Haus eröffnet und von einem bemerkenswertem Begleitprogramm umrahmt. Die erstmals 2006 in Hamburg gezeigte Austeilung greift die „Säuberung" der deutschen Opernhäuser in der Nazizeit auf. Von 44 Schicksalen erzählt die Ausstellung im Hessischen Staatsarchiv. Der zweite Teil der Ausstellung ist im Foyer des Großen Hauses zu sehen und beschäftigt sich mit der Geschichte des Hessischen Landestheaters in dieser Zeit. Aus dem Darmstädter Theater wurden 60 Ensemblemitglieder aufgrund ihrer jüdischen Herkunft oder politischen Einstellung vertrieben und verfolgt.

Gemeinsamer Besuch:

Samstag, den 3. Oktober; Treffpunkt 10 Uhr, Staatstheater, Georg-Büchner-Platz 1

Wer teilnehmen möchte melde sich bei Rainer Keil, 0160-90244774

 

Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP Hessen vom 29. August 2009

Erklärung der DKP Hessen zu den Bundestagswahlen 2009

Wir wollen nicht für eure Krise zahlen!

Widerstand entwickeln, gemeinsam handeln, gesellschaftliche Veränderungen durchsetzen!

Gegen weiteren Sozialabbau, Krieg und Kapitalismus, für Fortschritt, Frieden und Sozialismus!

 

Die entwickelten Industrieländer – auch die Bundesrepublik Deutschland – befinden sich in der größten Krise seit 1929. Finanz- und Wirtschaftskrisen gehören zum kapitalistischen System. Doch ihre globale Dimension und ihre zerstörerische Wucht nehmen zu - und bis heute ist nicht klar, welches Ausmaß die gegenwärtige Krise wirklich hat, denn sie betrifft grundlegend das Gefüge des heutigen Kapitalismus. Zu den absehbaren Folgen für die Mehrheit der Menschen, die die Krise nicht verursacht haben, aber für sie zahlen sollen, gehören – auch in unserem Land – Massenarbeits-losigkeit, wachsende Armut. Der Anteil von Kindern und Jugendlichen, die in dieser Gesellschaft keine Zukunftschance haben, wächst. Ebenso die Altersarmut. Suppenküchen und „Tafeln“ gehören längst zum Bild jeder Stadt. Die Reallöhne sinken, während die Gewinne und Vermögen explodieren. Sozialleistungen werden massiv weiter gekürzt. Banken, Konzerne und Vermögende erhalten aus Steuersenkungen Milliardengeschenke. Und zu guter Letzt führen steigende Schulden der öffentlichen Hand wiederum zu immensen Zinszahlungen an die Banken und Vermögensbesitzer.

Großkonzerne, Rüstungsindustrie und Banken treiben die Durchsetzung ihrer Profitinteressen gegen die Mehrheit der Bevölkerung offensiv und aggressiv voran. Die kriminelle Energie der Manager in Vorständen und Aufsichtsräten kennt dabei keine Grenzen. Aber es sind die Werte, die von der arbeitenden Bevölkerung geschaffen wurden, an denen sie sich bereichern. Auf ihre politischen Sachwalter in Berlin können sie sich dabei verlassen. Bundeskanzlerin Merkel und ihre CDU/CSU, Frank Walter Steinmeier und seine SPD betreiben dieses Geschäft vorzüglich. Die große Koalition hat die unsoziale Politik von Rot-Grün und Schwarz-Gelb fortgesetzt. Sie regiert gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen in unserem Land, denen nach der Wahl die Rechnung der Krise präsentiert wird.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten wissen, dass Wahlen allein die gesellschaftliche Realität nicht ändern können. Entscheidend ist der außerparlamentarische Kampf, ist der Druck, den die von der Misere betroffenen Menschen selbst entfalten. Dass ein solches Klima des Widerstandes entsteht und sich zunehmend weiter ausbreiten kann, dafür stehen die DKP und ihre Mitglieder, dafür ringen wir um Mitstreiterinnen und Mitstreiter. 

Wir sind bereit, unsere ganze Kraft für die Schaffung breiter Bündnisse für eine Politik des Friedens und des Ausbaus sozialer und demokratischer Rechte, für einen Politikwechsel und schließlich die notwendige Überwindung des kapitalistischen Systems einzusetzen.

Wir wissen aber auch, dass linke Positionen im Parlament in diesem Kampf sehr hilfreich sind. Der Druck von Links muss auf allen Ebenen entfaltet werden, auch im deutschen Bundestag, damit die etablierten Parteien ihre unsoziale, ihre umweltzerstörende und militaristische Politik und ihre Verharmlosung der Rechtsentwicklung nicht ungestört weiter führen können.

Die DKP Hessen unterstützt deshalb bei diesen Bundestagswahlen die Kandidatinnen und Kandidaten und die Landesliste der Partei Die LINKE, die als einzige kandidierende Partei mit ihrem Programm in wichtigen Fragen unserer Zeit gegen die unsoziale, undemokratische und kriegstreiberische Politik der im Bundestag vertretenen Parteien steht, wie z.B.

Bundeswehr raus aus Afghanistan

Weg mit Hartz IV

Schluss mit der Privatisierung öffentlichen Eigentums

Gesetzlicher Mindestlohn von 10,-- Euro

 

Die DKP Hessen greift mit den „Eckpunkten zur Bundestagswahl“ aktiv und eigenständig in den Wahlkampf ein und macht damit ihre eigenen Positionen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, für eine Politik mit einer sozialistischen Perspektive deutlich.

 

Wir stimmen mit der Partei Die Linke nicht in allen politischen Fragen und Einschätzungen überein. Wir halten es aber für unerlässlich, dass in den deutschen Bundestag linke Positionen einziehen. Von der Partei Die Linke erwarten wir, dass sie zum gemeinsamen außerparlamentarischen Kampf und zum Zusammenführen aller linken Kräfte ohne Ausgrenzung ihren Beitrag leisten wird.

Die DKP Hessen ruft deshalb auf:

Wählen sie bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 die Kandidatinnen und Kandidaten der Landesliste der Partei Die Linke aus Hessen.

 

60 Jahre DDR

Am 7. Oktober 1949, vor 60 Jahren, wurde die DDR gegründet.

Was sie war, was aus ihr wurde, was uns blieb.

Referent: Ernst Albrecht, ehemaliger SED-Bezirkssekretär in Neubrandenburg

Samstag, 26. September 2009

von 14.30 bis 18.30 Uhr

Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen

Anmeldung unter 0214-45418

 

Gemeinsame Presse-Erklärung MigrantInnenorganisationen

Gleiche Rechte für alle

 

Menschen die bereits seit Jahrzehnten ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, hier arbeiten und Steuern zahlen sowie ein friedvolles Leben mit der deutschen Mehrheitsgesellschaft führen wollen, werden ihre demokratische Grundrechte zu wählen und gewählt zu werden entzogen.

Auch im sogenannten Superwahljahr haben tausende Mitbürgerinnen und Mitbürger mit einem Migrationshintergrund nicht das Recht zu kandidieren oder an der Wahlurne ihre Stimme abzugeben. Dies ist antidemokratisch.

Diese Situation verhindert die Integration, schwächt das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher kultureller und nationaler Herkunft und ist diskriminierend.

Darüber hinaus wird dem Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft von Tag zu Tag mehr Hürden in den Weg gelegt, die Familienzusammenführung wird erschwert und Migrantinnenkinder werden in der Bildung eindeutig benachteiligt. Dadurch entsteht bei Migrantinnen, die ein Interesse daran haben ein friedvolles Zusammenleben zu stärken, sehr schnell dass Gefühl, dass sie bewusst ausgeschlossen und diskriminiert werden.

Wir sind der Meinung, dass die vom Staat betriebene Diskriminierung und Selektion ein Ende nehmen und gleiche Rechte für alle gewährt werden müssen. In den öffentlichen Haushalten ist zudem mehr Geld für integrationsfördernde Maßnahmen einzustellen.

Aus diesem Grund sind wir der Meinung, dass die vor einiger Zeit in Berlin von ca. 100 Migratlnnenorganisationen aufgestellten Forderungen die gemeinsamen Forderungen aller Migrantlnnen sind.

Unabhängig davon wer nach dem 27. September die Regierung stellt, sind wir in der Hoffnung und Erwartung, dass die unten aufgeführten Forderungen umgesetzt werden.

 

Aktives und passives Kommunalwahlrecht

Erleichterung im Übergang zur deutschen Staatsbürgerschaft

Zurücknahme der Schranken zur Familienzusammenführungen

Chancengerechtigkeit im Bildungssystem

Mehr Geld für integrationsfördernde Maßnahmen

Stärkung der Migrantlnnenselbstorganisationen

 

Unterzeichner: DIDF Kulturzentrum Darmstadt; Verband der Migrantinnen Darmstadt; Alevitisches Kulturzentrum e.V.; Kurdisches Informationszentrum; Kulturgemeinde Dersim e.v.; Förderverein Pülümür e.v.; Islamische Religionsgemeinschaft Darmstadt; Darmstadt Volkshaus - Darmstadt Halk evi