DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: http://www.dkp-darmstadt.de

 

 

60 Jahre DDR

Was sie war, was aus ihr wurde, was uns blieb.

Am 7. Oktober 1949, vor 60 Jahren, wurde die DDR gegründet. 40 Jahre gab es auf deutschem Boden eine gesellschaftliche Alternative, war in einem Teil Deutschlands die Herrschaft der Monopole und Banken beseitigt. Umso bitterer die Niederlage von 1989/90. Die DKP stellt sich der Aufgabe die Ursachen für die Niederlage aufzudecken und daraus Schlussfolgerungen für künftige sozialistische Entwicklungen zu ziehen. Wir wollen mit dieser Veranstaltung versuchen einige Aspekte zu beleuchten und gemeinsam zu diskutieren.

Vortrag und Diskussion mit

Ernst Albrecht, ehemaliger SED-Bezirkssekretär in Neubrandenburg

Dienstag, den 20. Oktober 2009

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

 

Erklärung der DKP zum Ausgang der Wahl des Deutschen Bundestages
1. Wir gratulieren der Partei DIE LINKE zu ihren großartigen Wahlergebnissen.
2. Die Große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten – die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das - teils dramatische Stimmenverluste: Die CSU erreichte in Bayern ein desaströses Wahlergebnis; die CDU erzielte ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik; die SPD erlebte ein Debakel und fiel noch hinter ihr Ergebnis aus dem Jahre 1953 zurück. Die Wählerinnen und Wähler haben den bisherigen Regierungsparteien die Quittung für ihre unsoziale Politik und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegeben.

Das sollte von der SPD auch bei den anstehenden Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland beachtet werden. Positiv hervorzuheben ist, dass die DVU bei der Landtagswahl in Brandenburg nur noch 1,2 Prozent erreichte und nicht mehr in den Landtag kam.

3. Die CDU-Vorsitzende will „Kanzlerin aller Deutschen sein“. Ihr Engagement für den Afghanistankrieg, für den Einsatz deutscher Soldaten in aller Welt, für den Abbau sozialer und demokratischer Rechte sowie ihr Antikommunismus disqualifiziert ihren Anspruch: Frau Merkel ist Kanzlerin des Bürgertums und des großen Kapitals!
4. Die Unionsparteien können aufgrund der Gewinne der FDP die neue Regierung bilden. Ein Paradox dieser Wahlen ist, dass ausgerechnet inmitten der tiefsten Krise des neoliberalen Kapitalismus und dem globalen Desaster der neoliberalen Ideologie eine offen neoliberale Partei ihr bestes Wahlergebnis erzielen kann. Der Zuwachs für die FDP erwächst jedoch nicht aus einer allgemeinen Wanderung der Wählerinnen und Wähler zu radikaler neoliberaler Politik, sondern basiert im Wesentlichen auf Verschiebungen innerhalb des „bürgerlichen“ Lagers, von CDU/CSU zur FDP, und der Wahlenthaltung ehemaliger SPD-Wähler.
5. Die SPD fiel am Wahlabend in Schockstarre. Sie hat ein katastrophales Wahlergebnis erreicht, deprimierend für alle Mitglieder und Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Die großsprecherisch angekündigte Aufholjagd von Steinmeier, dem Erfinder der Agenda 2010, hat zu einer bitteren Niederlage geführt. Zwei Millionen bisherige Wählerinnen und Wähler der SPD von 2005 sind gar nicht erst zur Wahl gegangen. Seit 1998 hat die SPD damit insgesamt zehn Millionen Wählerinnen und Wähler verloren. Die SPD vertritt keine gesellschaftliche Alternative und ist Trägerin des Neoliberalismus geworden.
6. Die SPD will nun die Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Ob die Ursachen für dieses Desaster nun aufgearbeitet werden und ein „radikaler Erneuerungsprozess“, wie ihn die Juso-Vorsitzende fordert, in der SPD angestoßen wird, muss angesichts des Führungspersonals Müntefering und Steinmeier Skepsis hervorrufen. Auch die Klärung des irrationalen Verhältnisses zur Partei DIE LINKE steht an. Konkrete Prüfsteine liegen in den Bundesländern Brandenburg, im Saarland und in Thüringen, in denen eine Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE möglich ist oder erneut Bündnisse mit der CDU angestrebt werden.
7. Die Bündnisgrünen konnten sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein Stimmengewinne erreichen.
8. Die Partei DIE LINKE wurde bei der Bundestagswahl zur viertstärksten Kraft, blieb bei der Landtagswahl in Brandenburg nur knapp hinter der SPD zweite Siegerin und kam bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erstmals in den Landtag. In Ostdeutschland wurde die Partei DIE LINKE bei der Bundestagswahl mit 27,4 Prozent zweitstärkste Kraft und selbst in Westdeutschland erreichte sie nach ersten Angaben durchschnittlich 8,7 Prozent, im Saarland sogar 21,2 Prozent. Dies ist das Ergebnis ihrer wahlpolitischen Positionen und des Einsatzes ihrer Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die für viele Bürgerinnen und Bürger vor allem aufgrund der sozialen Forderungen sowie der Antikriegspolitik zu einer politischen Alternative geworden ist.
9. Die DKP hat mit Ausnahme in Berlin mit einer Landesliste und zwei Erststimmenkandidaten bei den Bundestagswahlen nicht kandidiert, sondern außerparlamentarischen Aktivitäten Vorrang gegeben. In Berlin wurden nach einem aktiven, engagierten Wahlkampf insgesamt 1 903 Stimmen (0,1 Prozent) erreicht, 0,2 bzw. 0,4 Prozent für die Direktkandidaten.
10. Der Wahlausgang signalisiert: Jetzt kommen harte Jahre. Die Zeiten werden rauer. Es wird in Deutschland kontroverser zugehen. Außerparlamentarischer Widerstand der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen wird dringender denn je. Wenn dem zu erwartenden sozialen Kahlschlag und der Abwälzung der Krisenlasten auf die große Mehrheit der Bevölkerung durch die Schwarz-Gelbe Regierung wirksamer Widerstand entgegengesetzt werden soll, dann werden die Gewerkschaften jetzt beginnen müssen, den politischen Streik etappenweise vorzubereiten. Die Kommunistinnen und Kommunisten der DKP werden auch weiterhin alles in ihren Kräften stehende tun, um die Aktivitäten der sozialen Bewegungen zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE und anderen demokratischen und antifaschistischen Kräften zu fördern.
Wir danken allen Mitgliedern und Vorständen der DKP für ihr aktives Engagement in den Wahlkämpfen 2009.
Essen, 28.September 2009
Sekretariat des Parteivorstandes der DKP
 

Aktivtagung zu den BR-Wahlen 2010

Betriebsratsarbeit in der Krise?

Im nächsten Jahr werden in vielen Betrieben neue Betriebsräte gewählt. Ein Grund für uns als Kommunisten über unsere Position zur Betriebsratsarbeit, ihren Möglichkeiten, Grenzen und Perspektiven nachzudenken. Wie politisch sind heute Betriebsräte? Darüber wollen wir diskutieren.

Welchen politischen Stellenwert hat heute die Betriebsratsarbeit - gesellschaftspolitisch gesehen und in unserer Partei

Welche Erwartungen haben wir an die BR-Wahlen 2010?

Verhältnis Betriebsräte zu Gewerkschaften

Gewerkschaftspolitik in der Krise

Was wäre heute eine progressive Betriebsrätearbeit?

Positionen der DKP

Samstag, 31.10.2009

10.00 bis 15.00 Uhr

Hanau

DGB-Jugendheim, Raum II, Am Freiheitsplatz 6

 

 

Kreisaktivtagung der DKP Darmstadt-Dieburg

Termin bitte vormerken!

28.11.2009

10 – 16 Uhr

Thema der Kreisaktivtagung ist unser Herangehen an die Kommunalwahlen 2011.

In unserem Kreisgebiet gibt es seit der letzten Kommunalwahl im Jahre 2006 eine breite Palette unseres kommunalpolitischen Eingreifens. Eigenkandidatur in Reinheim, eine gemeinsame Fraktion LINKE/DKP im Landkreis Darmstadt-Dieburg bis hin zur Kandidatur auf offenen Listen der Partei Die LINKE in der Stadt Darmstadt.

Wir wollen auf unserer Kreisaktivtagung die unterschiedlichen Erfahrungen der letzten Jahre auswerten, Kandidaturmöglichkeiten und ihre Bedingungen in 2011 einschätzen und uns eine gemeinsame Position und Herangehensweise erarbeiten.

Eingeladen sind alle Mitglieder der DKP aus den Regionen Bergstraße, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und dem Odenwald.

 

Nach der Wahl

Ein dicker Hundt

Während sich die bürgerlichen Politiker bis zur Bundestagswahl zurückhalten und den Arbeitenden, den Rentnern und der Jugend erst dann die Rechnung für die Hunderte Milliarden teure Rettung von Banken, Zockern und Spekulanten aufmachen werden, legt der sogenannte Arbeitgeberpräsident Hundt schon jetzt los. Angesichts von Umsatzrückgängen bei Teilen seiner Klientel verlangt er „tarifliche Kostenentlastung“ für sie. Im Klartext: Lohnsenkung und Verlängerung der Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich. Die Reichen wollen nicht für ihre Krise zahlen.

Geht’s darum, den Arbeitenden die Krisenlasten aufzubürden, beruft er sich auch mal auf die Gewerkschaften: "Wenn alte Formeln der Gewerkschaften angewendet werden, dass die Produktivitätssteigerung und die Inflationsrate die Grundlage für Tariferhöhungen sein sollen, dann müssen wir im nächsten Jahr in wichtigen Branchen eine deutliche Lohnsenkung vereinbaren" meint der Unternehmerboß. Wann bitte schön beugten sich die Bosse je dieser Formel? Seit 2000 lagen selbst mit Streiks erkämpfte Lohnabschlüsse fast immer unter der Summe von Preis- und Produktivitätssteigerung, es fehlen da ca. 8%. Bis 2006 stiegen derweil die Realeinkommen aus Unternehmensgewinnen auf 132%, die des oberen Viertels der Arbeitenden auf magere 102%, während die des unteren Viertels gar auf 87% sanken. BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner will Kostenentlastung durch weniger Leistungen aus Manteltarifverträgen. Das sei in der Rezession "tarifpolitisches Standardwerkzeug". Der Absturz des Anteils der Löhne am Volkseinkommen von 72% auf 64% seit 2000 reicht ihm wohl noch nicht. Längst ist in Europa vom Billiglohnland BRD die Rede.
Dabei ist es gerade die fehlende Massenkaufkraft, die der Wirtschafts- und Finanzkrise zusätzlich vertieft, die dazu führt, daß - laut Hundt -  „ein Beschäftigungsabbau nicht ausgeschlossen werden“ kann. Es ist Geld genug da, was die geradezu astronomischen Vorstandsgehälter der DAX-Konzerne ebenso belegen wie die „galaktische“ Abfindungen für Porsche-Manager Widerling (das war die Rechtschreibprüfung, nicht der Autor) in Höhe von 50 Mio. Euro, nachdem er sich verzockte und Milliardenschulden hinterließ. Und selbst Frau Schickedanz ist mit ihren angeblich „nur“ noch 27 Mio. Euro Eigentum weit von Hartz IV entfernt.
Die Reichen sollen für ihre Krise zahlen! Nicht der Verzicht ist die richtige Antwort auf sie, sondern eine aktive Lohnpolitik, die mehr als die Inflation ausgleicht, sondern auch Anteile am Produktivitätsfortschritt sichert und nach Jahrzehnten wieder eine Umverteilung zugunsten der Arbeitenden anpeilt. Das würde auch die Sozialkassen voller machen, wäre gut für Rentner, Kranke, Pflegebedürftige und Arbeitslose. Zudem muß die Rente mit 67 vom Tisch und die 35-Stunden-Woche erneut durchgesetzt werden. In der Arbeiterklasse und ihren Organisationen, vor allem in den Gewerkschaften, mit den Kolleginnen und Kollegen das zu diskutieren und die Verteidigung des Erreichtem als Ausgangspunkt für offensive Kämpfe zu unterstützen, ist sicher nicht immer einfach. Es ist aber eine der revolutionärsten Aufgaben, vor der Kommunistinnen und Kommunisten gemeinsam mit allen linken und fortschrittlichen Menschen derzeit stehen.

Volker Metzroth