DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

 

Kreisaktivtagung der DKP Darmstadt-Dieburg

Kommunalwahlen 2011

 

Samstag, 28.11.2009

14 - 17 Uhr

LinksTreff Georg Fröba,

Landgraf-Philipps-Anlage 32 in Darmstadt

 

Thema der Kreisaktivtagung ist unser Herangehen an die Kommunalwahlen 2011.

In unserem Kreisgebiet gibt es seit der letzten Kommunalwahl im Jahre 2006 eine breite Palette unseres kommunalpolitischen Eingreifens. Eigenkandidatur in Reinheim, eine gemeinsame Fraktion LINKE/DKP im Landkreis Darmstadt-Dieburg bis hin zur Kandidatur auf offenen Listen der Partei Die LINKE in der Stadt Darmstadt.

Wir wollen auf unserer Kreisaktivtagung die unterschiedlichen Erfahrungen der letzten Jahre auswerten, Kandidaturmöglichkeiten und ihre Bedingungen in 2011 einschätzen und uns eine gemeinsame Position und Herangehensweise erarbeiten.

Eingeladen sind alle Mitglieder der DKP aus den Regionen Bergstraße, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und dem Odenwald.

Zur besseren Planung bitte anmelden bei Rainer Keil, 0160-90244774

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

 

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Dienstag, den 17. November 2009

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

Top 1 Berichte

Top 2 Jahresplanung 2010

Top 3 Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

Auch 2010 zur Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo nach Berlin!

Aufruf zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10. Januar 2010

10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

 

Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht sich am 02. Dezember 1914 als einziger Reichstagsabgeordneter verweigerte, schrieb Rosa Luxemburg 1916 in der "Juniusbroschüre": "Der Krieg ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden.

Zum systematischen Morden muss aber bei normal veranlagten Menschen erst der entsprechende Rausch erzeugt werden. Dies ist seit jeher die wohl begründete Methode der Kriegsführenden. Der Bestialität der Praxis muss die Bestialität der Gedanken und der Gesinnung entsprechen, diese muss jene vorbereiten und

begleiten". Luxemburg sprach von Hetzblättern, "die Berg und Tal zusammenbringen, Krieg mit "Humanität", Morden mit Bruderliebe, Bewilligung von Mitteln zum Kriege mit sozialistischer Völkerverbrüderung vermählen wollen."

Für die Konsequenz ihres Handelns und die unbestechliche Klarheit ihres Denkens wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren von der Reaktion ermordet. So wie sie wehren wir uns heute gegen jene, die uns weismachen wollen, Krieg und Menschenrechte, Morden und Brüderlichkeit, Kriegsetats und  "internationale Staatengemeinschaft" gehörten zusammen. Luxemburg und Liebknecht ehrend demonstrieren wir gegen imperialistische Kriege. Wir fordern den  sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO, gegen horrende Rüstungsausgaben und mörderische Rüstungsexporte.

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen.

Voller Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und wir verabscheuen die honduranischen Putschisten. Der MAS-Regierung Evo Morales gilt unsere Solidarität ebenso wie den Fortschrittskräften Venezuelas und dem sozialistischen Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften, gegen die hemmungslose Ausbeutung insbesondere des afrikanischen Kontinents.

Gerade in Anbetracht der seit 1945 größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise demonstrieren wir gegen rapide wachsende Arbeitslosigkeit, den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte

unter der Flagge der Terrorbekämpfung. Wir wehren uns gegen die stetig aggressiver agierenden Nazis und demonstrieren gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus fühlen wir uns unbedingt verpflichtet.

Wir - Linke unterschiedlicher Strömungen - werden am 10. Januar 2010 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Berlin, 18.09.2009

Spendenkonto zur Unterstützung der LL-Demonstration:

Laura von Wimmersperg, Berliner Sparkasse BLZ: 100 500 00 Kontonummer: 6010219181; IBAN: DE92 1005 0000 6010 2191 81 BIC-/SWIFT-Code: BELADEBE

Mitfahr- und Übernachtungsmöglichkeiten beim Kreisvorstand erfragen.

 

 

Kampagne "Truppen raus aus Afghanistan"

Abstimmungsaktionen im ganzen Land

 

Die Beratung der Kampagne "Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan" hat Mitte Oktober die Weichen für die weiteren Aktivitäten der Friedensbewegung in den Wochen bis zur Abstimmung über die Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestellt. Im Ergebnis wurde der Beschluss bestätigt, im November 2009 bundesweit Abstimmungaktionen unter der Bevölkerung zu organisieren.

 

Der Fahrplan der Friedensbewegung in Bezug auf den Afghanistan-Krieg besteht aus folgenden Bestandteilen und Etappen:

 

Im Zeitraum vom 20. bis 28. November sollen in möglichst vielen Orten in der Bundesrepublik Abstimmungen in der Bevölkerung durchgeführt werden. Anlass ist die für Anfang Dezember vorgesehene Verlängerung (und möglicherweise sogar Ausweitung) des Bundeswehrmandats für den Krieg in Afghanistan. Hierzu sollten die örtlichen Friedensinitiativen und -bündnisse frühzeitig Pläne erstellen, wo und wie oft sie Abstimmungen anbieten. Die Abstimmungen sollen mit einem bundesweit einheitlichen Wahlzettel und mit ordentlichen Wahlurnen (auch selbst zu basteln aus festem Karton) durchgeführt werden.

 

Die Abstimmungen können stattfinden:

- auf zentralen und gut frequentierten Plätzen,

- an Universitäten,

- vor Schulen,

- in Kirchengemeinden,

- in Gewerkschaftsversammlungen usw.

 

Der Zeitraum 20.-28. November schließt evtl. Abstimmungen, die schon früher stattfinden (wenn es die örtliche Situation verlangt), nicht aus.

 

Stimmzettel sind beim Kreisvorstand erhältlich.

 

DKP-Fraktion an Sozialverbände:

Anhebungen keineswegs "moderat"

 

Mit einem Informations-Schreiben hat sich die Reinheimer DKP-Fraktion an die örtlichen Sozialverbände gewandt. Darin wird auf die anstehenden Anhebungen bei Steuern und Gebühren verwiesen.

 

Insgesamt stünden zur Anhebung an:

Verwaltungskostensatzung

Gebühren Kulturzentrum

Gebühren Mehrzweckhalle und Bürgerhäuser

Schwimmbad

Grundsteuer A + B

Friedhof

 

Wie Fraktionsvorsitzender Arno Grieger betont, seien die Anhebungen keineswegs so moderat, wie von der Verfechtern der Anhebung immer wieder betont werde. Am Beispiel der Friedhofssatzung werde dies besonders deutlich.

 

Nach derzeitigem Stand müsse für die Benutzung der Trauerhalle (und die Aufbewahrung einer Leiche bis zu 4 Tagen) ein Betrag von 58.- â'¬ entrichtet werden.

Nunmehr koste die Benutzung der Trauerhalle 330.- â'¬; hinzu komme eine Gebühr für die Kühlzelle von 10.- â'¬ pro Tag.

 

Eine Ver-Sechs-Fachung von Gebühren sei nicht "moderat" sondern einfach unsozial.

Dazu kämen dann noch die Bestattungsgebühren für das jeweilige Grab; diese stünden auch zur Anhebung an.

 

Grieger wörtlich: "Die Gebühren-Anhebung ist unsozial. Die DKP-Fraktion lehnt die Erhöhung der Steuern und Gebühren ab."

 

 

Veranstaltung der MASCH

Waldemar Pabst

 

Waldemar Pabst, Offizier und Rüstungsfabrikant, geboren 1880, gestorben 1970, war über Jahrzehnte hinweg die Verkörperung der Gegenrevolution.

Er bezeichnete sich selbst stolz als »Faschisten«, war aber stets bestrebt, im Hintergrund zu bleiben und wurde nie dafür verurteilt, dass er "mit Billigung höheren Ortes", so Pabst selbst, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermorden ließ.

Der Autor Klaus Gietinger hat zahlreiche bisher unveröffentlichte Dokumente über Pabst aufgespürt, u.a. in Moskauer Archiven, in Archiven der Staatssicherheit sowie in Pabsts Nachlass. Er belegt Pabsts umfangreiche Zusammenarbeit mit der Führungsriege der SPD, sein Bündnis mit dem sozialdemokratischen Oberbefehlshaber Noske und dessen Billigung des Mordes an Luxemburg und Liebknecht.

 

Donnerstag, 12. November, 19.30 Uhr, Club Voltaire, Kneipe

Klaus Gietinger:

Der Konterrevolutionär. Waldemar Pabst - eine deutsche Karriere?

 

Veranstalter: Marxistische Abendschule Frankfurt (MASCH) in Zusammenarbeit mit dem Club Voltaire