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DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

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BBC-Studie

Immer mehr Menschen lehnen Kapitalismus ab

Der Kapitalismus und seine Repräsentanten feiern sich selbst. Doch 20 Jahre nach der „Wende“ sind mehr Menschen denn je mit dem Kapitalismus unzufrieden. Das ist das Ergebnis einer britischen Studie, die im Auftrag der BBC in 27 Ländern durchgeführt wurde.

Gerade einmal 11 Prozent der Befragten waren laut BBC der Ansicht, dass der Kapitalismus in seiner derzeitigen Form gut funktioniert. 23 Prozent halten den Kapitalismus laut Studie für sehr problematisch - in Frankreich kamen sogar 43 Prozent der Befragten zu diesem Urteil, in Mexiko 38 Prozent und in Brasilien 35 Prozent. Selbst im Mutterland der „freien Marktwirtschaft“, den USA, waren gerade einmal 25% der Befragten mit dem kapitalistischen System zufrieden.

Mehr als die Hälfte der Menschen ist zwischenzeitlich davon überzeugt, dass die Märkte strenger reguliert werden müssen. Und fast ein Viertel (23%) meinen, dass das kapitalistische System ganz abgeschafft werden sollte.

"Es scheint, dass der Fall der Berliner Mauer nicht der überwältigende Sieg für die freie Marktwirtschaft gewesen ist, für den er damals gehalten wurde", sagte Doug Miller, Chef des Umfrageinstituts GlobeScan, das gemeinsam mit der Universität von Maryland im Auftrag der BBC rund 29.000 Menschen befragte.

Steven Kull von der Universität von Maryland stellte sogar fest: "Einige Elemente des Sozialismus, etwa die gleiche Verteilung des Wohlstands durch die Regierung, sprechen viele Leute auf der Welt weiter an.“

In 15 der 27 untersuchten Länder spricht sich laut der Umfrage eine Mehrheit für eine stärkere direkte Kontrolle von Unternehmen durch den Staat aus. Mehrheiten in 22 Ländern wollen demnach, dass die Regierungen den Wohlstand gleichmäßiger verteilen.

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

Dienstag, den 08. Dezember 2009

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

Wie weiter nach dem Bildungsstreik?

Diskussion mit Max Matthes, SDAJ Hessen

Gäste sind willkommen!

 

 

Mit Zug und Bus nach Berlin

Zu Rosa und Karl

Am 10. Januar 2010 findet in Berlin die traditionelle Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung statt. Den Aufruf dazu haben wir in der November-Ausgabe des IDDD dokumentiert.

Unser Kreisvorstand und der Bezirksvorstand Hessen bieten auch 2010 wieder eine Bus- und Zugfahrt mit Übernachtungsmöglichkeit in Berlin an. Die genauen Busabfahrtszeiten- und preise könnt ihr bei Interesse beim Kreisvorstand unter den bekannten Rufnummern und Mailadressen erfragen.

Die Abfahrtszeiten des Zuges (Gruppenticket) sind folgende:

Abfahrt Darmstadt/Hbf. am Samstag, den 09.01.2010 um 06:30 Uhr – Ankunft in Berlin um 11:19 Uhr.

Rückfahrt am Sonntag, 10.01.2010 um 17:45 Uhr – Ankunft in Darmstadt um 22:09 Uhr

Preis: 90,- Euro

Übernachtungsmöglichkeiten im Hotel Kolumbus zum Preis von 43,- Euro (EZ) oder 27,-Euro (DZ).

Anmeldung beim Kreisvorstand oder direkt bei Rainer Keil unter 0160-90244774

 

 

SDAJ

Wir können uns Euer schlechtes Bildungssystem nicht mehr leisten!

Bereits im Juni diesen Jahres stand für 270.000 SchülerInnen fest: dieses Bildungssystem können wir uns nicht mehr leisten. Seit Jahren werden unsere Schulen kaputt gespart, während PolitikerInnen von der Bildungsrepublik schwafeln. Wir werden immer noch nach der vierten Klasse auf die verschiedenen Schultypen aufgeteilt, obwohl die BRD dafür sogar von der UNO kritisiert wurde. Und immer noch haben Kinder aus armen Familien in diesem Bildungssystem das Nachsehen. Wer arm ist hat kaum eine Chance auf einen höheren Schulabschluss.

Bildungspolitiker aller Parteien haben uns im Wahlkampf Besserung versprochen. Die neue Bundesregierung setzt aber wie die Vorgängerregierungen auf Elitebildung, Begabtenförderung und Selektion auf der einen Seite und Sparmaßnahmen gepaart mit leeren Versprechen auf der anderen Seite. Ihre Maßnahmen zielen allesamt darauf ab, SchülerInnen aus reichen und gebildeten Familien mit kleinen Zuwendungen zu fördern. Stipendien sollen ausschließlich nach Begabung vergeben werden, die Hälfte des Geldes soll von der Wirtschaft kommen. Das bedeutet, dass die heutigen Verlierer dieses Systems kein Geld mehr bekommen sollen, wenn sie sich nicht als besonders begabt hervortun. Wer aber nicht das Glück hat, das Kind reicher Eltern zu sein, den trifft der Sparkurs mit voller Breitseite. SchülerInnen aus Arbeiterfamilien haben nicht das Geld, den wachsenden Druck und das immer schlechtere Lehrangebot mit teurem Nachhilfeunterricht auszugleichen.

Das ist also die Antwort auf unsere Proteste, die nun im dritten Bildungsstreik innerhalb eines Jahres gipfeln sollen. Aber damit werden wir uns nicht zufrieden geben. Am 17. November und in den Tagen danach werden wir auf der Straße deutlich machen, dass wir für unsere Bildung kämpfen. Wir brauchen mindestens 20.000 zusätzliche Lehrerstellen jedes Jahr, wir wollen endlich eine Schule für alle, damit wir nicht mehr nach unserer Herkunft aussortiert werden. Wir wollen nicht für die Interessen der Konzerne ausgebildet werden, wir brauchen keine Kopfnoten und andere Mittel, die uns im Konkurrenzkampf gefügig machen sollen. Wenn sie von zentralen Prüfungen reden, um uns besser vergleichen zu können, wollen sie den Druck auf uns noch weiter erhöhen. All das nehmen wir nicht mehr hin. Deshalb wehren wir uns und damit sind wir nicht allein. Was mit der Unibesetzung in Wien anfing hat inzwischen zahlreiche Nachahmer gefunden. Auch wir werden nach diesem Streik nicht aufhören für unsere Rechte zu kämpfen. Auf der Straße, aber auch in den Schülervertretungen kämpfen wir gegen eine Bildungspolitik, die uns die Zukunft verbaut, die uns nach den Interessen der Wirtschaft sortiert und uns zu Duckmäusern erziehen will.

Eine Schule für alle!

20.000 neue Lehrer jedes Jahr!

Weg mit Turboabi, zentralen Prüfungen und Vergleichsarbeiten!

Verbot von Bücher- und Kopiergeld, kostenlose Bildung für alle!

Presseerklärung des SDAJ Bundesvorstandes

Essen, 10.11.2009

 

 

DKP Hessen bereitet Betriebsratswahlen 2010 vor

Betriebsratsarbeit in der Krise

Am 31. Oktober fand im Hanauer Gewerkschaftshaus eine Aktivtagung der DKP Hessen und der Sammelbetriebsgruppe Hanau in Vorbereitung der Betriebsratswahlen 2010 statt. An der engagierten Diskussion nahmen 16 Gewerkschafter und Betriebsräte, darunter auch Unorganiserte, teil.

„Ist es nicht Ausdruck einer Krise der Betriebsratsarbeit, wenn Betriebsräte mit Zugeständnissen und Verzicht Belegschaften von den Angriffen des Kapitals freikaufen wollen?“, so eine Frage zur Eröffnung der Diskussion. Gleichzeitig wurde dargestellt, mit welchen unterschiedlichen Anforderungen Betriebsräte in der aktuellen Krise konfrontiert sind:

Fast 1,5 Mio Beschäftigte, die seit bis zu 12 Monaten in Kurzarbeit sind

35.000 Betriebe, die 2009 in Insolvenz geraten

Unternehmer, die Druck auf Betriebsräte machen zwecks Reduzierung von Kosten und Kapazitäten, sie gar zur Mitwirkung bei Personalabbau und Kündigungen auffordern

Tarifverträge, die den Belegschaften Leistungen und Schutz sichern, zu verteidigen und vor Erosion zu schützen

Die (vermeintlichen) Gewinner in den Belegschaften fordern die Betriebsräte auf, schnell den geforderten Personalabbau umzusetzen und Ruhe im Betrieb zu bewahren

Die (tatsächlichen) Verlierer fordern von den Betriebsräten Hilfe bei der Vermeidung von Entlassungen oder Unterstützung bei Kündigung

Schließlich sehen sich einzelne Betriebsrats-Mitglieder selber in – mindestens – einer der fordernden Gruppen

Aus Hessen wurden konkrete Beispiele von Angriffen auf die Belegschaften berichtet:

Tarifflucht, nicht nur bei VAC und Dematic

„Bündnisse für Arbeit“, die für den Preis zweifelhafter Arbeitsplatzgarantien Lohnverzicht bringen

Unterlaufen des BGB § 613 a, der bei Betriebsübergängen Mindeststandards sichern soll („Neugründung“ Schlecker XXL, Verlagerung der Druckerei des Darmstädter Echo)

Opel (u. a. m.): Arbeitsplatzvernichtung und Verzicht mit Zustimmung der Betriebsräte

Viele Betriebsräte sind mit einer neuen Situation konfrontiert. Sie verfügen weder über eigene Erfahrungen aus vergleichbaren Krisen, noch über eine gewerkschaftliche Strategie für diese Situation. Als Aufgabe klassenbewusster Betriebsräte wurde in der Diskussion formuliert, politisches Bewusstsein in den Reihen der Betriebsräte, der Gewerkschaften, in den Belegschaften zu schaffen. Als gefährliche Illusion wurde die Erwartung kritisiert, in der Krise würde spontan, automatisch progressives Bewusstsein entstehen. Allerdings ist ein Zunehmen kapitalismuskritischer Diskussionen Festzustellen. Erinnert wurde an die Losung der IGM-Jugend auf dem Aktionstag am 5. September: „Der Kapitalismus hat sich übernommen. Jetzt übernehmen wir!“

In der Diskussion wurde an das Dokument „Kommunisten und Einheitsgewerkschaften heute“ aus den neunziger Jahren und den Diskussionsbeitrag „Gewerkschaftliche Situation und Aufgaben aus marxistischer Sicht“ (UZ v. 18.2.2005) erinnert. Es bestand Einigkeit darüber, an diese Diskussionen anzuknüpfen und für den Parteitag 2010 Anträge für die Erarbeitung eines neuen Positionspapiers zu stellen.

Die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten sei es, die gesellschaftlichen und ökonomischen Zusammenhänge zu erklären, den Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital als Grundlage der kapitalistischen Gesellschaft zu vermitteln. Dazu gehöre auch die solidarische Zusammenarbeit mit anderen Linken.

Mit Blick auf 2010 wurde vereinbart, dass der Arbeitskreis „Betrieb & Gewerkschaft“ der DKP Hessen einmal im Quartal gemeinsam mit der Sammelbetriebsgruppe Hanau tagt.

Mit einer Solidaritätsadresse an die Belegschaft der ABB in Alzenau, die für den Erhalt der Arbeitsplätze an allen Standorten kämpft, wurde die Tagung beendet.

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,

ein ereignisreiches Jahr ist – fast – zu Ende. Für uns Kommunistinnen und Kommunisten in Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, an der Bergstraße und im Odenwald war es ein widersprüchliches Jahr. Mitgliederzuwachs, neue Parteigruppen, gestiegenes Interesse an unseren Positionen. Wir warten bei vielen Aktivitäten als Partei sichtbar – bei den Protesten gegen den NATO-Gipfel in Straßburg und Kehl, bei Demonstrationen in Berlin und Frankfurt. Wir haben den Europawahlkampf genutzt und sind verstärkt mit unseren Positionen in die Öffentlichkeit gegangen. Wir haben mit öffentlichen Diskussionsangeboten und kompetenten Referentinnen und Referenten versucht interessante Themen aufgegriffen und so gerade in den vergangenen Monaten versucht der allgemeinen Geschichtsklitterung etwas entgegenzusetzen,

Auf der anderen Seite hat sich dies wahlpolitisch gesehen in unseren Wahlergebnissen nicht niedergeschlagen. Unser Ziel gerade jüngere Menschen für die DKP zu interessieren ist nur bedingt gelungen.

Kommunalpolitisch hat die DKP Reinheim wie immer hervorragende Arbeit geleistet, es wurde ein  engagierter Wahlkampf bei der dortigen Bürgermeisterwahl geführt, unsere Genossin Renate Grieger konnte ein gutes Ergebnis einfahren. Im Kreistag Darmstadt-Dieburg ist es unserem Genossen Werner Bischoff gelungen die DKP auch in der Presse ein Gesicht zu geben. In Darmstadt arbeiten viele Genossinnen und Genossen in der erweiterten Fraktion der Stadtverordnetenfraktion der Partei Die LINKE mit, bringen sich aktiv ein und befördern dieses gemeinsame Projekt. Wir werden in diesen Tagen darüber diskutieren wie wir die Kommunalwahlen 2011 angehen. Wir werden auch zukünftig versuchen bei Wahlen linke Stimmen zu bündeln, mit Bündnispartnern gemeinsam anzutreten. Allerdings nicht um jeden Preis, sondern gleichberechtigt und auf Augenhöhe. Die DKP hat trotz aller Unkenrufe einen wahlpolitischen Platz, um ihn gilt es allerdings auch zu kämpfen, er wird uns nicht geschenkt.

Viele unserer Genossinnen und Genossen sind in Betriebsräten und Gewerkschaften aktiv. Gerade hier, im Betrieb, sind wir mehr als bisher gefordert. Die Herrschenden werden gerade nach der Bundestagswahl versuchen die Krisenlasten auf die abhängig Beschäftigten abzuwälzen. Unsere Aufgabe wird es sein deutlich zu machen, das es nicht ausreicht die Krise zu bekämpfen. Der Kapitalismus ist die Krise.

Ich möchte mich bei allen Genossinnen und Genossen, Freunden und Sympathisanten der DKP für ihren Einsatz und ihr Engagement in diesem Jahr bedanken. Ich wünsche Euch, euren Familien und Freunden ein paar erholsame Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Rainer Keil, Kreisvorsitzender