DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

Dienstag, den 16. Februar 2010

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

Hartz IV und Lohnabhängige – gemeinsam Stärke entwickeln

Diskussion mit Frank Gerfelder, GALIDA (gewerkschaftliche Erwerbslosen-Initiative Darmstadt)

 

Gäste sind willkommen!

 

 

Hungerstreik

Solidarität mit TEKEL-Beschäftigten

Seit Mitte Dezember protestieren rund 12.000 Beschäftigte des türkischen Tabak-Monopols TEKEL gegen ihre Entlassung in Folge der Privatisierung. Nachdem die TEKEL-Produktionsstätten an British-American-Tobacco verkauft wurden, sollen zum 30. Januar landesweit 40 Lagerhäuser geschlossen werden. Einschließlich der Familienangehörigen wären etwa 40.000 Menschen betroffen. Entlassungen und Betriebsschließungen stehen in krassem Widerspruch zu geltendem Recht und den Bestimmungen der ILO (International Labour Organisation – eine Organisation der UNO, die die Einhaltung von arbeitsrechtlichen Mindeststandards zum Ziel hat).

In der Türkei haben bisher bereits mehr als 100.000 Menschen bei Demonstrationen und Protestaktionen ihre Solidarität mit den Streikenden gezeigt.

Etwa 130 ArbeiterInnen der TEKEL-Werke befinden sich inzwischen im Hungerstreik, um den Forderungen nach einer Rücknahme der Privatisierung und Standortschließung Nachdruck zu verleihen. Sie haben erklärt, dass sie diesen Hungerstreik solange fortführen werden, bis die Regierung den Forderungen nachgibt, auch wenn dies das eigene Leben in Gefahr bringen sollte.

 

Im türkischen Volkshaus Halkevi in Darmstadt haben wir ein Solidaritätskomitee zur Unterstützung der streikenden ArbeiterInnen gegründet. Dem Komitee gehören folgend Organisationen an:

Halkevi Darmstädter Volkshaus e.V., AGIF, ATIF, ATIK Yeni Kadin Hessen, Alevitisches Kulturzentrum Bensheim, Alevitisches Kulturzentrum Darmstadt, kurdisches Informationszentrum, DKP Darmstadt/Dieburg/Bergstraße, Antifa Darmstadt, Partei DIE LINKE Darmstadt.

 

Wir treffen uns jeweils mittwochs um 18:30 Uhr im Halkevi Darmstadt, Ecke Zeughausstraße/Schleiermacherstraße. (Luisenplatz, am Pali Kino vorbei). Für den 30. Januar ist eine Infoveranstaltung in der alevitischen Gemeinde in Bensheim geplant. Wir wollen versuchen, per Internet eine Liveschaltung zu den streikenden ArbeiterInnen in der Türkei herzustellen. Der Erlös der Veranstaltung geht direkt an die streikenden Kolleginnen und Kollegen.

 

 

Internationale Solidarität

Verein Halkevi Darmstadt

Halkevi (Volkshaus Darmstadt) e.V. wurde am 22.01.2009 von fortschrittlichen Menschen aus der Türkei und aus Deutschland gegründet.

Halkevi ist parteipolitisch neutral und verpflichtet sich folgenden Grundsätzen:

Den demokratischen und menschenrechtlichen Grundsätzen treu zu bleiben,

Setzt sich für die Belange der Migranten und den Deutschen mit Migrationshintergrund. Bekämpfung der Diskriminierung und Förderung der Integration ist das oberste Ziel des Volkshauses,

Förderung der Völkerverständigung,

Förderung des kulturellen Austausches innerhalb und außerhalb des Vereins,

Setzt sich für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein, und versucht diesem Grundsatz durch Taten und vielfältige Aktivitäten Rechnung zu tragen,

Versucht im Rahmen seiner Möglichkeiten und auch durch Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, zur Förderung von Aufklärung, Bildung und beruflicher Ausbildung beizutragen,

Fördert die Jugendarbeit und kooperiert mit anderen Institutionen in dieser Richtung.

 

Im konkreten bietet Volkshaus Darmstadt (Halkevi) e.V. mit folgenden

Projekten:

- Frauenberatung / Frauengruppe

- Sprachkurse

- Berufsberatung

- Musikunterricht

- Jugendgruppe

- Volxküche

- Nachhilfe

- Integrationskurse

- Kinoabende

- Lesungen

 

Die DKP wird mit dem neuen Verein in Darmstadt den bestehenden Kontakt ausbauen und auch gemeinsame Projekte anregen. Erstes konkretes Beispiel ist das Solidaritätskomittee für die streikenden Beschäftigten von TEKEL (Bericht auf Seite 1)

 

 

Offener Brief

Mit ärgerlichen Grüßen

Der Aufsichtsrat der Heag Südhessische Energie AG (HSE), an der die Stadt Darmstadt zu 52,98 Prozent beteiligt ist, hatte am 29. September 2009 bei einer Enthaltung beschlossen, den Vertrag des damals 43 Jahre alten Vorstandsmitglieds Holger Mayer bis zum 31. März 2015 zu verlängern. Dabei wurde auch eine Klausel vereinbart, nach der der Manager bei einem Ausscheiden zunächst einen Anspruch auf 60 Prozent des „ruhestandsfähigen Einkommens" hat. Dieser Prozentsatz erhöht sich um zwei Prozent jährlich. Würde Mayers Vertrag am 31. März 2015 nicht mehr verlängert oder der Vorstandsposten anderweitig besetzt, hätte der dann Neunundvierzigjährige Anspruch auf 70 Prozent der Jahresgrundgehaltes, das bei 249.000 Euro liegen soll.

Wir dokumentieren nachfolgend den offenen Brief des DGB Ortsverbandes Erbach-Michelstadt-Mossautal an die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der HSE.

 

Liebe Kollegen,

wir haben im Vorstand unseres Ortsverbandes die Meldungen und Meinungen über die aktuellen HSE - Nachrichten diskutiert. Wir können die Ruhestandsregelungen, die jetzt aktuell am Beispiel des Vorstands Holger Meyer bekannt geworden sind, nicht akzeptieren.

In einer Zeit,

- in der viele Kollegen arbeitslos geworden sind,

- in der sie mit befristeten Verträgen oder Minijobs versuchen sich über Wasser zu halten,

- in der sie gezwungen sind, ALG II zu beantragen, um eine Grundsicherung trotz Vollarbeitsstelle zu erhalten,

in solch einer Zeit können Gewerkschaftskollegen, die als Arbeitsnehmervertreter in diesem Aufsichtsrat sitzen, nicht erneut einer solchen Regelung zustimmen

Unwichtig ist es, ob man vermute, Herr Meyer werde schon nicht mit 49 Jahren in Rente gehen.

Wichtig ist es, dass in dieser Zeit versucht wird, den Lohnabhängigen eine Rentenregelung aufzuzwingen, die sie zwingt erst mit 67 Jahren in Rente gehen zu können.

Liebe Kollegen, ihr wisst, dass die Mehrzahl der arbeitenden Bevölkerung es nicht schafft die notwendigen Beitragsjahre für eine vollständige Rentenzahlung zusammenzubekommen. Durch Eure Zustimmung zu dieser Regelung, die jetzt zufällig bekannt wurde, fallt Ihr unseren Bemühungen um eine menschliche Rentenberechnung in den Rücken.

Wenn Ihr von einer „Anpassung" redet, heißt das, für die anderen Vorstandsmitglieder wurden seit 2002 dieselben Regelungen durchgesetzt; wir müssen davon ausgehen, dass Ihr auch diesen Regelungen im Aufsichtsrat zugestimmt habt.

Eine Dienstleistungsfirma, die im überwiegend öffentlichen Eigentum steht, muss sich auch an diese öffentlichen Interessen, an die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten.

Wir erwarten von Euch, liebe Kollegen, dass Ihr in Zukunft unseren Kampf gegen die „Rente mit 67" unterstützt und nicht die Gewinnabsichten irgendwelcher Vorständler.

Bitte übermittelt diesen Offenen Brief an die übrigen Gewerkschaftskollegen im Aufsichtsrat der HSE.

Mit ärgerlichen Grüßen

Peter-Jochen Bosse, Sprecher des Vorstandes

 

 

Der DKP-Parteivorstand hat am 23. Januar 2010 folgenden Aufruf beschlossen:
Aufruf zur Beteiligung an den Protesten gegen den faschistischen Aufmarsch in Dresden

Am 13.2.2010 werden sich Antifaschistinnen und Antifaschisten dem größten Naziaufmarsch Europas entgegenstellen und versuchen ihn zu verhindern. Vor einem Jahr marschierten fast 7.000 Nazis durch Dresden.

Die sächsische Justiz versucht im Vorfeld, Antifaschistinnen und Antifaschisten zu kriminalisieren. Behauptet wurde, Aufrufe zur Blockade des faschistischen Aufmarsches wären rechtswidrig. Diese Handlungsweise hat die Neofaschisten offenbar ermutigt.

Die DKP weist die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes entschieden zurück.

Wir rufen die Mitglieder der DKP auf, sich zahlreich an den Protesten in Dresden zu beteiligen und sich dem Naziaufmarsch entgegenzustellen. Naziaufmärsche zu blockieren ist unser Recht!

Unter anderem werden verschiedene Kundgebungen rund um den Hauptbahnhof Dresdens stattfinden. Angemeldet sind diese Kundgebungen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten der SPD, Der Partei "Die Linke" und Bündnis 90/ Die Grünen.

Organisiert die gemeinsame Anreise aus Euren Orten! Achtet auf weitere Anreiseempfehlungen und Informationen!

Essen, 23. Januar 2010

 

Unser Genosse

Helmut Büdinger

wurde am 26. Januar 85 Jahre!

Helmut ist im positivsten Sinne des Wortes kommunistisches Urgestein - 55 Jahre Mitglied der kommunistischen Partei, Kreisvorsitzender, langjähriger Kreiskassierer und bis heute Mitglied im Kreisvorstand unserer Partei.

Helmut entstammt einem kommunistischen Elternhaus, sein Vater Adam war vor 1933 kommunistischer Gemeinderat, nach 1945 Kreistagsabgeordneter der KPD und Bürgermeister.

Prägend für seine gesellschaftliche und politische Tätigkeit war der 2. Weltkrieg - Helmut verlor durch Amputation seinen linken Oberschenkel. Der Einsatz für Frieden und Abrüstung war für ihn daher ein wichtiger Schwerpunkt - sein mutiges Eintreten gegen die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen oder die Teilnahme an Friedensdemonstrationen gegen die Munalager in Münster und am Hainhaus im Odenwald.

Helmut hat zahlreiche Funktionen in seiner Gewerkschaft ver.di, im DGB und dem VdK. Seine offene, kollegiale und menschliche Art haben ihm große Anerkennung und viele Freunde verschafft.

Wir gratulieren Dir herzlich zum Geburtstag und wünschen Dir und uns noch viele gemeinsame Jahre. Wir wünschen Dir vor allem Gesundheit, Wohlergehen und Kraft. Wir zählen auch in Zukunft auf Deine Erfahrung und Deinen Optimismus!

DKP Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg

DKP Reinheim

 

Am 9. Januar 20 10 verstarb im Alter von 88 Jahren nach langer schwerer Erkrankung unser Genosse

Wilhelm Ruppert

Wir verlieren mit Willi Ruppert einen der bekanntesten Kommunisten Hessens. Willi Ruppert wurde am 26. April 1921 in Ueberau, heute ein Stadtteil von Reinheim, in einer Arbeiterfamilie als ältestes von sieben Geschwistern geboren. Er erlernte nach acht Jahren Volksschule den Beruf eines Schreiners. Nach der Rückkehr aus dem Krieg trat er 1945 in die KPD ein. Er entwickelte sich in Theorie und Praxis zu einer Persönlichkeit, die ihn befähigte, verantwortungsvolle Funktionen in der Kommunistischen Partei erfolgreich wahrzunehmen.

Willi Ruppert arbeitete mit bekannten hessischen Kommunisten wie Oskar Müller, Willi Mohn oder Otto Weispfennig zusammen. Sein Kampf gegen die Adenauersche Remilitarisierungspolitik führte zur fristlosen Entlassung aus einem Darmstädter Konzernbetrieb. Seine konsequente politische Arbeit während der Zeit des widerrechtlichen Verbots der KPD nach 1956 führte zu seiner Verhaftung und einem politischen Prozess in Bayern. Er wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

An der Konstituierung der DKP 1968 war Willi Ruppert als Landessprecher in Hessen beteiligt. Er konnte Alternativen und Perspektiven aufzeigen und nahm bewusst „die Mühen der Ebene" auf sich. Dort wo Willi aktiv tätig war, saß die Unzufriedenheit mit den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen und der Wille, diese zu ändern, mit am Tisch.

In seiner Heimatstadt Reinheim war Willi Ruppert jahrzehntelang der bekannteste kommunistische Kommunalpolitiker. Er übernahm als gewählter Stadtverordneter, Fraktionsvorsitzender und Magistratsmitglied, als Interessenvertreter der „Kleinen Leute", Verantwortung. Seit Jahrzehnten erscheint die Zeitung der DKP Reinheim UNSER WEG und unter der Verantwortlichkeit von Willi Ruppert erschien das Buch UEBERAU - Das rote Dorf, Ueberau ist das Odenwälder Dorf, das bereits vor 1933 als Kommunistische Hochburg bezeichnet wird und in dem die Kommunistische Partei nach 1945 bei Kommunalwahlen absolute Mehrheiten und sieben von 12 Gemeindevertretern stellte. Willi Ruppert stand auch im Abwehrkampf, als im Oktober 1960 etwa 40 Polizisten das Ueberauer Rathaus besetzten und im Auftrag des hessischen SPD-Innenministers den Bürgermeister und die zwei Beigeordneten absetzten. Seit zwei Jahrzehnten kämpfte Willi Ruppert mit seiner Krankheit.

Die Deutsche Kommunistische Partei hat einen großen Kämpfer, einen hervorragenden Kommunisten verloren, Sie wird seinen Weg fortsetzen.

Deutsche Kommunistische Partei

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