DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Dienstag, den 30. März 2010

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

- Film: Die Erinnerung wach halten - Berichte über Widerstand - Gefangenschaft – Befreiung (siehe Erläuterung unten)

- Fred Kautz berichtet über seine neuesten Forschungsergebnisse im Fall Hans Simon

- Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

Dokumentarfilm

Die Erinnerung wach halten - Berichte über Widerstand - Gefangenschaft – Befreiung

Günter Arndt (84 Jahre) Frankfurt am Main

Hans Schwert (102 Jahre) Frankfurt am Main

Hans Heisel (87 Jahre) Frankfurt am Main

Philipp Benz (97 Jahre) Darmstadt

Irma Strauch (88 Jahre) Mainz

So unterschiedlich die soziale Herkunft oder der berufliche Werdegang auch ist - eines ist diesen Personen gemeinsam: Sie haben als Kommunist aktiv Widerstand gegen die NS-Diktatur geleistet und dabei ihr Leben aufs Spiel gesetzt. Polizeigefängnis, Verhöre durch die Gestapo und KZ haben sich in ihr Gedächtnis eingebrannt. Sie gehören zu den wenigen noch Überlebenden dieser Barbarei. Es ist ihnen wichtig, dass die Erinnerung an den Widerstand aufrecht erhalten wird. Wie sah der Kampf dieser Menschen gegen das übermächtige NS-Regime aus? Was motivierte sie, sich trotz Todesgefahr zu engagieren? Welche persönlichen Konsequenzen nahmen sie in Kauf?

 

DKP Hessen

Aufruf zu Protesten gegen die kommunale Finanznot

Der Hessische Städte- und Gemeindetag stellte unlängst fest: Die Finanzlage der Städte und Gemeinden wird immer dramatischer. So wurden bei der Gewerbesteuer minus 15 Prozent im ersten Halbjahr 2009 eingenommen. Für 2009 erwartete der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein Minus in den kommunalen Kassen von 2,8 Milliarden Euro. Dieses Minus erhöht sich diesen Angaben zufolge in 2010 und 2011 sprunghaft auf jährlich 12 Milliarden Euro wie Städtetagschefin Petra Roth jüngst bekannt gab. Nach ihren Angaben erhöht sich der Gesamtschuldenstand der deutschen Kommunen auf riesige 120 Milliarden. Die Pleiten, Haushaltssperren und Zwangsverwaltungen drohen für die Städte und Gemeinden zum Normalzustand zu werden.

 

Durch wie auch immer geartete Konsolidierungsprogramme, Einsparmaßnahmen, Gebühren- und Abgabeerhöhungen, sowie Streichungen oder gar Privatisierungen kommunaler Leistungen und Einrichtungen oder durch verschärften kommunalen Sozialabbau ist dieser Misere nicht zu entrinnen. Notwendig ist massiver Protest der Städte, Gemeinden und Kreise, um einer Zerstörung ihrer sozialen und kulturellen Infrastruktur und dem Privatisierungsdruck auf kommunale Einrichtungen entgegenzuwirken.

 

Schuld an dieser Notlage der Kommunen ist eine Politik in Berlin, die immer unverhohlener ausschließlich Kapitalinteressen bedient. So werden aber und aber Milliarden Euro Steuergelder an spekulierende Banken vergeben. Die gleichen Banken bluten mit ihren Zinsforderungen die Städte, Gemeinden und Kreise im Land aus. So werden ein zweites Mal die arbeitenden Menschen als Hauptsteuerzahler zur Kasse gebeten.

 

Ein weiterer Schuldiger an dieser Misere ist das Land Hessen. So fließen in diesem Jahr 318 Millionen Euro weniger in den kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2011 werden nach den Zahlen aus Wiesbaden weitere 400 Millionen Euro den Städten und Gemeinden entzogen.

 

Dieser Katastrophenpolitik muss Einhalt geboten werden. Ein Stopp der Zinszahlungen der Kommunen an die mit Steuergeldern alimentierten Banken ist ein erster Schritt. Notwendig ist aber eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen. Statt Gelder für die Banken für weitere Spekulationen zur Verfügung zu stellen, müssen diese Steuergelder in die klammen Kassen der Kommunen geleitet werden. Notwendig ist nach wie vor eine drastische Beschneidung des Rüstungs- und Kriegsetats, der Konzernsubventionen und der Ausgaben für die Geheimdienste.

 

Dafür müssen die Betroffenen vielfältige Aktionen organisieren, sonst ist keine Änderung der Misere zu erreichen. Jede Kommune sollte dazu ihren Beitrag leisten, und auch die kommunalen Spitzenverbände sind aufgefordert, im Interesse der Kommunen einen solchen Protest mitzutragen. Dass eine solche Herangehensweise eine nachhaltige Wirkung hat, zeigten die Aktionen von Bürgermeistern bei dem damaligen Bundesfinanzminister Hans Eichel im September 1999 und im Herbst 2003. Aufgrund der nun mehr als verschärften Situation ist jetzt ein breiterer Protest nötig. Deshalb müssen die kommunalen Parlamente und auch die Bürgerinnen und Bürger mit in diese Aktion einbezogen werden.

 

 

Kranichsteiner Erklärung zur Kommunalpolitik der DKP

Erfolgreiche kommunalpolitische Konferenz in Darmstadt

Am 27.02.2010 fand im Darmstädter Stadtteil Kranichstein eine kommunalpolitische Konferenz der DKP statt. Auf der gut besuchten Konferenz referierte der Genosse Michael Gerber (Ratsherr aus Bottrop) zum Thema Kommunale Finanznot. Die Konferenz verabschiedete einstimmig nachfolgend dokumentierte „Kranichsteiner Erklärung“

 

1. Die Kommunalpolitische Konferenz der DKP (27. 2. 2010) in Darmstadt appelliert an den DKP-Parteivorstand, sich verstärkt mit Kommunalpolitik zu beschäftigen.

 

2. Dem Parteivorstand wird vorgeschlagen, gemeinsam mit interessierten und in Frage kommenden Bezirken die Herangehensweise an künftige Kommunalwahlen zu beraten. Die Erfahrung langjähriger DKP-Kommunalpolitiker/innen kann hierbei genutzt werden.

 

3. Ziel muss sein,

- eine stärkere Hinwendung der Gruppen und Kreise zur Kommunalpolitik zu erreichen und

- mehr Kandidaturen zu realisieren,

- um Mandate zu erringen und

- eine stärkere Verzahnung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit zu erreichen.

 

4. Mit einer solchen Herangehensweise schaffen wir günstigere Ausgangspositionen für Wahl-Kandidaturen auf überregionaler Ebene.

 

 

Erdbeben in Haiti

Wir helfen Cuba helfen – Spenden für die cubanische Ärztebrigade „Henry Reeve“ in Haiti

Cuba ist das Land, das in den ersten 72 Stunden nach dem schrecklichen Erdbebeben am wirksamsten geholfen hat. Schon seit 1998 leisten Ärzte und medizinisches Personal aus Cuba dem ärmsten Land Amerikas medizinische Hilfe.

Deswegen waren seine 400 Ärzte und sein medizinisches Personal sofort an Ort und Stelle. Da Cuba in Haiti bereits eine medizinische Infrastruktur aufgebaut hatte, war es ihm ermöglich Leben zu retten, als sich die Hilfe anderer noch im Stadium der Planung befand.

Die Cubaner errichteten sofort ein Nothospital neben dem vom Erdbeben zerstörten Krankenhaus von Port-au-Prince und ein weiteres Zelthospital in einem anderen schwer getroffenen Teil der Stadt. Noch am Tag der Katastrophe flogen 60 Ärzte des Kontingents „Henry Reeve“ mit Medikamenten, Operationsmaterial, Plasma und Lebensmitteln in das Erdbebengebiet.

Auch wenn die Aktionen für Haiti immer mehr einer Propagandakampagne für die Spendenfreudigkeit der reichsten Länder gleichen, auch wenn die Katastrophe von den USA sogar als Vorwand für Militäreinsätze genommen wird, auch wenn die Arbeit Cubas in unseren Medien verschwiegen wird – lassen Sie sich nicht täuschen!

Cuba leistet Hilfe, die wirklich ankommt. Cubas Ärzte werden noch in Haiti arbeiten, wenn Haiti längst wieder aus den Schlagzeilen verschwunden ist. Deshalb helfen Sie Cuba helfen!

Spenden bitte unter dem Stichwort "Ärztebrigade in Haiti" auf das

Spendenkonto bei der Postbank Köln

Konto 307 984 507, BLZ 370 100 50

FG BRD-Cuba

 

 

Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend

Weg mit dem politischen Maulkorb für SDAJ´ler!

Einem Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) wurde die Einbürgerung durch die Stadt Hannover auf Grund seiner Mitgliedschaft in unserer Organisation verweigert. Der 2008 eingereichte Antrag auf Einbürgerung wurde aufgrund eines Einspruchs des Verfassungsschutzes Niedersachsen abgelehnt.

In der Stellungnahme der Behörde wird ihm vorgeworfen, eine antifaschistische Demonstration in Hannover-Misburg mitorganisiert, sich im Landesschülerrat engagiert und gegen das mittlerweile aufgehobene Verbot der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) protestiert zu haben. Weiterhin begründet der Geheimdienst seine Ablehnung der Einbürgerung damit, dass sich die SDAJ für eine „entschädigungslose Vergesellschaftung“ von Unternehmen einsetze. Er kommt zu dem Schluss, dass die SDAJ verfassungswidrige Inhalte verbreite und es somit kein öffentliches Interesse an einer Einbürgerung unseres Genossen gebe.

Die Ablehnung der Einbürgerung und die Begründungen sind ein antikommunistischer Skandal, der an den „Radikalenerlass“ aus den 1970ern und die Praxis der KPD und FDJ-Verbote der 1950er erinnert. Aktives Handeln gegen Nazis, gegen Bildungsabbau und Kriegseinsätze wird mit dem Bannstrahl der „Verfassungswidrigkeit“ belegt. Damit zeigt sich erneut der Charakter des Verfassungsschutzes als „Hammer“ gegen alle fortschrittlichen Organisationen und Bewegungen. Während sich unserer Jugendverband für das im Grundgesetz verankerte Grundrecht der Enteignung von Eigentum einsetzt („Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.“, Artikel 14 GG) outet sich der Verfassungsschutz Niedersachsen und die ihm hörigen Behörden als der wahre Verfassungskiller. Das Grundrecht auf politische Meinungsäußerung und Aktivität wird unserem Mitglied abgesprochen und damit unsere Organisation angegriffen.

Die abgelehnte Einbürgerung setzt die Kampagne der letzten Monate von Polizei, Verfassungsschutz und „Jugendministerin“ Köhler fort, in der eine harte Linie gegen die revolutionäre Linke durchgesetzt werden soll. Im Rahmen dieser Kampagne gerieten linke Organisationen und Gruppen ins Fadenkreuz staatlicher Repression. Höhepunkte waren u.a. die §129-Verfahren, ein Anti-Linksextremismus-Programm von Ministerin Köhler und die Medienhetze gegen Linke in Berlin.

Ein weiterer Fall von verweigerter Integration zeigt die Linie des niedersächsischen Innenministers. So hat sich der Verfassungsschutz ebenfalls gegen die Einbürgerung des Mitglieds der Partei „Die Linke“ Jannine Menger-Hamilton ausgesprochen.

Wir protestieren entschieden gegen die antikommunistischen Interventionen des Verfassungsschutzes! Verfassungsschutz auflösen! Für die sofortige Einbürgerung von Aram und Jannine!

Essen, 28.2.2010

 

i No Pasaran !

Sie kamen nicht durch!

Über 12.000 Menschen haben am 13. Februar 2010 den europäischen Großaufmarsch von alten und neuen Nazis in Dresden verhindert. Damit war es zum erstem Mal gelungen, den unsäglichen Marsch der Faschisten durch die Innenstadt von Dresden, der in der Vergangenheit regelmäßig zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresdens am 13. und 14. Februar 1945 stattgefunden hatte, zu verhindern.

Über Stunden hatten die Antifaschisten bei klirrender Kälte Straßen und Plätze in der Umgebung des Neustädter Bahnhofs besetzt. Die Einsatzleitung der Polizei war von der großen Zahl an Blockierern offensichtlich überrascht und musste gegen 17.00 Uhr den Abbruch der Nazi-Veranstaltung wegen der massiven Proteste bekannt geben.

Fröhlich und selbstbewusst machten sich tausende Demokraten danach auf den Weg zu ihren Bussen und ließen sich selbst von den Schikanen der Polizei - beispielsweise auf der Marienbrücke - nicht beeindrucken.

Der Erfolg der Blockaden ist sicher auch auf die große Breite des antifaschistischen Bündnisses zurück zu führen. Neben den "üblichen Verdächtigen", wie Kommunisten, Sozialisten, Autonome und Antifaschisten, reichte das Bündnis diesmal bis weit ins bürgerliche Lager. Einen nicht unerheblichen Anteil daran hatten sicherlich auch die massiven Behinderungen und Kriminalisierungsversuche der sächsischen Justiz und Polizei im Vorfeld der Proteste. Die Durchsuchungen von Partei- und Gewerkschaftsbüros, die Beschlagnahmungen von Plakaten und Flugblättern hatten Solidaritätsaktionen zur Folge und die Mobilisierung deutlich verstärkt.

Die aktuellen Versuche, prominente Blockierer im Nachgang zu kriminalisieren, zeigt deutlich, wie weit sich die braune Ideologie bereits in die Justiz- und Polizeiapparate gefressen hat.

Wir fordern die sächsische Staatsanwaltschaft auf, alle Verfahren gegen Blockierer und antifaschistische Demonstranten sofort einzustellen!

Wir werden auch künftig unser Recht wahrnehmen, die braune Brut am Marschieren zu hindern! In Dresden und überall sonst!!

Bernd, DKP Darmstadt-Bergstraße