DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: http://www.dkp-darmstadt.de

 

 

Roter Bildungsurlaub 2010

Klenci/Capartice (Tschechische Republik)

03.-06. Juni 2010

Unser diesjähriger Roter Bildungsurlaub führt uns dieses Jahr in die Tschechische Republik nach Capartice in der Nähe der Stadt Klenci.

Untergebracht sind wir in einem Ferienobjekt des Sportvereines Spartac Klenci. Das Haus kann von maximal 34 Personen genutzt werden. Wir werden uns selbst verpflegen und gemeinsam kochen.

Das genaue Programm wird dann mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern besprochen und vorbereitet.

Mögliche Programmpunkte sind:

- Gespräche mit Genossinnen und Genossen der KSCM und des Jugendverbandes KSM

- Besuch der Städte Domazlice und Plzen

- Wanderung

- Besuch im nahegelegenen Schwimmbad

Anreise: Donnerstag, den 3. Juni bis 15 Uhr

Abreise: Sonntag, den 6. Juni nach dem Mittagessen

Kosten:

100 Euro für Normalverdiener und Jugendliche ab 18 Jahre

50 Euro ermäßigt

Kinder frei

Anmeldung bei Rainer Keil, Tel.: 0160-90244774 oder per Mail unter info@dkp-darmstadt.de

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

Dienstag, den 20. April 2010

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

- Berichte

- Wahlen Gruppenvorstand/Vorschläge für KMV am 24.4.2010

- Verschiedenes

Gäste sind willkommen!

 

 

DKP Darmstadt - Dieburg

Einladung zur Kreismitgliederversammlung 2010
Samstag, den 24. April 2010

14:00 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32

Darmstadt
Vorschlag zur Tagesordnung
 

1. Eröffnung und Begrüßung der Versammlung
2. Konstituierung
- Wahl der Versammlungsleitung
- Beschlussfassung über Tagesordnung, Geschäftsordnung, Wahlordnung
- Wahl der Wahl-, Antrags- und Mandatsprüfungskommission
3. Bericht des Kreisvorstandes
4. Berichte der Kreisrevisionskommission und des Kreiskassierers
5. Diskussion
6. Beratung von Anträgen und Entschließungen – auch Anträge an den 19. Parteitag
Beschlussfassung
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Abstimmung über Entlastung des bisherigen Vorstandes
9. Wahlen
- Wahl der/des Kreisvorsitzenden
- Wahl der/des stellvertretenden Kreisvorsitzenden
oder
- der Sprecherinnen und Sprecher der Kreisorganisation
- der weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes
- der Kreisschiedskommission
- der Kreisrevisionskommission
- der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Bezirksdelegiertenkonferenz
- der Delegierten und Ersatzdelegierten zum Parteitag
10. Schlusswort und Beendigung der Konferenz / Versammlung
* Gemäß § 10 des Statuts sind diese Wahlfunktionen für 2 Jahre gültig.

 

Antragsschluß ist der 24.04.2010, 14:00 Uhr
Darmstadt

GALIDA von FDP angezeigt

Die FDP Darmstadt hat ihre Ankündigung, Mitglieder der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) strafrechtlich verfolgen zu lassen, in die Tat umgesetzt. Mehrere Aktivisten haben für den 1. April 2010 Vorladungen zur Kriminalpolizei erhalten. Trotz des signifikanten Datums scheint dies kein Scherz zu sein.

GALIDA-Aktive hatten Anfang März 2010 als Römer verkleidet in der FDP-Parteigeschäftsstelle in Darmstadt ein symbolisches „römisches Gelage“ veranstaltet, um damit gegen die Äußerungen des FDP-Parteivorsitzenden Guido Westerwelle, sozialstaatliche Leistungen wie Hartz IV erinnerten ihn an „spätrömische Dekadenz“, zu protestieren.

Die Aktion selbst, die in Begleitung zahlreicher regionaler und überregionaler Medienvertreter durchgeführt wurde, verlief ohne körperliche Auseinandersetzungen oder Sachbeschädigungen und dauerte etwa 10 Minuten. Die FDP wertet diese Aktion nun aber als „Freiheitsberaubung“ (§239 StGB) und natürlich „Hausfriedensbruch“ (§123 StGB) und hat dies so zur Anzeige gebracht.

Die in der Berichterstattung nach der Aktion frech behauptete angebliche „Körperverletzung“ (u.a. Darmstädter Echo vom 04.03.2010) von GALIDA-Aktiven wurde hingegen nicht zur Anzeige gebracht. Wahrscheinlich hat hier die in der FDP stark vertretene Gruppe der Rechtsanwälte dringend davon abgeraten, mit Lügenkonstrukten vor Gericht zu ziehen.

Fakt ist nämlich, dass die Aktion nicht nur vom Hessischen Rundfunk und RTL Hessen, sondern auch von einem eigenen GALIDA-Filmteam von Beginn bis zum Ende vollständig dokumentiert wurde. Da es zu keinerlei Berührung des einzig anwesenden FDP-Geschäftsführers kam, entlarvt sich der über die Medien gestreute Vorwurf, es hätte Tätlichkeiten gegeben, ebenso wie der neu erfundene Vorwurf der „Freiheitsberaubung“, als dass was es in Wahrheit ist: Eine konstruierte Lüge zur Diskreditierung der Arbeitslosenaktivisten.

Das gehört wohl für die Partei der Besserverdienenden zum guten Ton, wie auch aktuell der neuerliche Skandal um die von Westerwelle verfälschten Zahlen seines Kellnerinnen-Beispiels im Rahmen der Hartz IV-Debatte zeigt.

Die Aktiven der GALIDA werden die politische Arbeit der FDP in Darmstadt auch zukünftig kritisch begleiten. Der anstehende Kommunalwahlkampf sollte hierzu vielerlei Gelegenheiten bieten.

Unbestätigten Meldungen zur Folge, konnten römische Legionen nicht verhindern, dass sich eine Horde von Galliern auf dem Weg nach Darmstadt befindet. Wird Miraculix seinen Zaubertrank im Kampf gegen Sozialräuber austeilen? Wie viele Wildschweine wird Obelix in der Rheinstrasse 22 erlegen können? Wird Troubadix der FDP ein Ständchen singen?

Die unabhängige Darmstädter Rechtshilfeorganisation Bunte Hilfe Darmstadt hat die finanzielle Unterstützung der Rechtsverteidigungskosten zugesagt und ruft hierfür zu Spenden auf.

Bitte unterstützt die GALIDA mit einer Spende an:

Bunte Hilfe Darmstadt, Konto:11 00 33 54

Sparkasse Darmstadt, BLZ: 508 501 50

Stichwort: GALIDA

 

Für Philipp Benz

Aus Anlass seines 98. Geburtstages am 13. März 2010 widmen wir Philipp Benz die vorliegende Zusammenfassung von Beiträgen, die er in den Jahren 1992 bis 1994 für die „Zeitung für Darmstadt" (erstmals als Broschüre veröffentlicht) und in den nachfolgenden Jahren vor allem für die Redaktion „Gegen das Vergessen" (Radio Darmstadt) verfasst hat. Im Gedenken an Christine (Dina) Benz, die 2005 verstorbene Frau und Lebensgefährtin von Philipp Benz, ist das 1997 mit ihr geführte und im gleichen Jahr in der Broschüre „Als wäre es gestern gewesen" publizierte Gespräch mit aufgenommen. Wir wollen mit dieser Veröffentlichung Philipp Benz, dem letzten der noch lebenden ehemaligen Häftlinge des Konzentrationslagers Osthofen und unserem langjährigen Vorsitzenden, für sein über viele Jahrzehnte reichendes antifaschistisches Engagement und für seine unermüdliche Aktivität als Zeitzeuge danken.

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VW) - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (BdA), Kreisvereinigung Starkenburg

Das Buch ist zum Preis von 5,- Euro beim Kreisvorstand erhältlich

 

 

Gemeinderatswahl in der Steiermark

Erfolg für KPÖ

Am Sonntag, den 21.3.2010 waren ca. 800.000 Wähler und Wählerinnen in der Steiermark zur Gemeinderatswahl aufgerufen. Außer in der Landeshauptstadt Graz sowie in Trieben wurden in 540 Gemeinden 7.486 Gemeinderäte gewählt. Die KPÖ hat hierbei ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 1970 erreicht. Zu ihren bisherigen 13 Mandaten hat sie 15 dazu gewonnen, so daß sie nun in 13 Gemeinden (ohne Graz) mit insgesamt 28 Mandataren vertreten sind. Vor allem in den obersteirischen Industrieregionen im Mürz- und Murtal schnitten die Bewerberinnen und Bewerber der KPÖ besonders gut ab.

In Trofaiach erringt die Kandidatin Gabi Leitenbauer 20 % der Stimmen und erringt 5 Mandate (vorher 2 Mandate). Die KPÖ wird hier nach der SPÖ zur zweitstärksten Partei. In Eisenerz erhält sie 13,74 % der Stimmen (3 Mandate). In Knittelfeld gewinnt die KPÖ mit LAbg. Renate Pacher 4 Mandate (11,9 %, vorher 3 Mandate). In Mürzzuschlag sind es 10,28 % (2 Mandate). In 6 Gemeinden zieht die KPÖ neu in den Gemeinderat ein, darunter in der großen Industriestadt Kapfenberg und in den Bezirksstädten Bruck/Mur und Weiz.

Die KPÖ war unter dem Motto: „Privilegien Gebührenerhöhung Freunderlwirtschaft? Mit uns nicht!“ in den Wahl gegangen. Sie legte deutlich klar, welchen Punkten sie auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen niemals zustimmen wird:

Privatisierungen versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierungspolitik in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt dann die Bevölkerung! Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab.

Ausgliederungen sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust des Gemeinderates. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden.

Ein ungerechter Finanzausgleich und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer aber glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren – Müll, Wasser, Strom, Kanal, öffentlicher Verkehr, Schwimmbad, Musikschule usw. - diese Misere beenden zu können, der irrt! Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber uns alle!

Die Ergebnisse dieser Gemeinderatswahl zeigen, daß die KPÖ Steiermark mit ihrem Kampf für eine sozialere und gerechtere Gesellschaft auch für die im Herbst anstehenden Landtagswahlen mit der Zustimmung der Wähler und Wählerinnen rechnen kann.

Eine positive Bilanz zog KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: Die gute Arbeit vor Ort sei belohnt worden. "Die guten Ergebnisse wurden von den Mandataren hart erarbeitet und sind das Ergebnis von fünf Jahren Kommunalpolitik im Interesse der Bevölkerung. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die KPÖ auch bei der Landtagswahl nicht abzuschreiben ist, wie das manche in der Vergangenheit getan haben."

 

Veranstaltung der VVN-BdA Starkenburg

Die europäische Militärstrategie – Europa, eine neue Militärmacht?

Vortrag und Diskussion mit Willi van Ooyen

Mittwoch, 14.04.2010

19:30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)