DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Montag, den 17. Mai 2010

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

- Berichte

- Anträge des PV zum 19. Parteitag – Einführung und Diskussion mit Falk Prahl

- Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

 

 

Auf das Neue einstellen, Alternativen entwickeln
Parteivorstand beschloss Anträge zum Parteitag

Am 27. und 28. März fand in Essen die 10. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Natürlich spielten die Aktionen von "Pro NRW" und die Aufmärsche der Neofaschisten an diesen Tagen eine Rolle - auch bei der Beschlussfassung. Einstimmig angenommen wurde der Antrag "Naziaufmärsche verhindern! - Solidarität mit wegen ihres demokratischen Engagements verfolgten Antifaschistinnen und Antifaschisten!"

Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, benannte im einleitenden Referat aktuelle Probleme. Wie kann man Gegenwehr gegen die Politik der Herrschenden organisieren? Warum sind es nicht mehr, die derzeit auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen? Wie "steht" es mit dem Massenbewusstsein? Und was müssen wir als Mitglieder der DKP in dieser Situation tun?

In diesem Zusammenhang ging er auf die Betriebsratswahlen und die Herausforderungen für die neu gewählten Betriebsräte ein. Später beschloss der Parteivorschlag den Antrag "Verteidigt die Einheitsgewerkschaft - es gibt keine vernünftige Alternative zu ihr".

Die DKP muss ihre Aufgaben in der heutigen Situation genauer bestimmen und gesellschaftliche Alternativen entwickeln. Diesem Zweck dienen sowohl die "Politische Resolution" wie auch der Antrag "Politikwechsel durchsetzen!". Beide Anträge des Parteivorstands an den 19. Parteitag wurden nach gründlicher Diskussion mit großer Mehrheit beschlossen.

Am Sonntag berichtete der Vorsitzende der SDAJ, Björn Schmidt, vor allem über die Aktivitäten der SDAJ im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik und den Aktionen für "bundeswehrfreie Zonen". Er lud die DKP zum "Festival der Jugend" der SDAJ (Pfingsten) ein. Diskutiert wurde die Verbesserung der Zusammenarbeit, eingefordert mehr Offenheit und gemeinsame inhaltliche Diskussion. Der Parteivorstand beschloss mit großer Mehrheit, das Festival zu unterstützen und Beiträge der DKP.

Zudem wurden die Anträge "Stoppt die Kampagne gegen die Kubanische Revolution" sowie ein Antrag zum Internetportal www.kommunisten.de verabschiedet.

 

Trotz alledem!

Ein Porträt des antifaschistischen Widerstandes im Rhein-Main-Gebiet

Im Mainzer Haus der Jugend (HdJ) wird aus Anlass des Jahrestages der Befreiung eine Ausstellung mit Porträts und Biografien von Menschen aus Rheinhessen und der Rhein-Main-Region zu sehen sein, die sich in ihren Heimatorten gegen die Naziherrschaft eingesetzt haben. Andere kämpften in Frankreich gegen die Besatzung oder in Spanien gegen den dortigen Faschismus . Von der Mainzer Jüdin,

der in letzter Not die Flucht gelang bis zum bewaffneten Kämpfer in der Resistance, von der Mainzer Schriftstellerin Anna Seghers und ihrer Frankfurter Freundin Lore Wolf bis zum Soldaten der Internationalen Brigaden im spanischen Bürgerkrieg werden Menschen und ihre Geschichten vorgestellt. Der Mainzer Arbeiter, der illegale Zeitungen druckte und deswegen jahrelang inhaftiert wurde und die evangelische Familie, die Juden versteckte und ihnen so das Leben rettete. Vom kommunistischen Jugendlichen, der 11 Jahre lang in Gefängnissen und Konzentrationslagern war bis zum jüdischen Schauspieler aus Mainz, der emigrieren musste, wird man in der Ausstellung die verschiedensten Lebenswege kennen lernen können. Was alle vereint, ist die subjektive Entscheidung jeder und jedes Einzelnen, sich dem Faschismus entgegengestellt zu haben. Mehr als zwanzig Lebenswege von Menschen, an die kein Denkmal erinnert und die - ihrer Haltung, ihrer Taten und ihres Mutes wegen nicht vergessen werden sollen.

21. Mai 2010, 19:00 Uhr

„Da sind wir aber immer noch!”

Ein Gesprächsabend und ein Fest mit antifaschistischen Widerstandskämpfern

und Widerstandskämpferinnen aus dem Rhein-Main-Gebiet

Eingeladen sind: Günther Arndt, 85 Jahre, Widerstand in Frankfurt

Philipp Benz, 98 Jahre, Darmstadt, Widerstand der KPD

Gertrud Grünewald, 93 Jahre, Gewerkschaftlicher Widerstand in Frankfurt

Hans Heisel, 88 Jahre, Frankfurt, Resistance

Gertrud Meyer-Jörgensen, 92 Jahre, Wiesbaden, Jüdische Gemeinde Mainz

Lorenz Knorr, 89 Jahre, Frankfurt, Widerstand in der Tschechoslowakei

Hans Schwert, 102 Jahre, Widerstand in Frankfurt am Main

Marie-Lousie Steinschneider, 83 Jahre, Frankfurt, Widerstand in Frankreich

Irma Strauch, 89 Jahre, Mainz, Widerstand im Saarland

sowie: Hans Beickler, Sohn von Adam Beickler, Widerstand in Mainz

Lena Carlebach, Enkelin von Emil Carlebach, Widerstand in Frankfurt

und Häftling im KZ Buchenwald

Silvia und Alice Gingold, Töchter von Etti und Peter Gingold, Resistance

Josef Kauff, Mainz, Sohn einer Mainzer Arbeiterfamilie

Sibylle Meisenzahl-Michel, Tochter einer antifaschistischen Familie

aus Alzey

Musik: Karl H. Nagel

Haus der Jugend, Mitternachtsgasse 8 in Mainz

Wir besuchen am 21. Mai gemeinsam die Ausstellung und die Veranstaltung.

Treffpunkt 16:30 Uhr am Hauptbahnhof, gemeinsame Zugfahrt

Bei Interesse bitte melden: Rainer Keil, Tel.: 0160-90244774

 

Stadtverordnete im Blindflug

Geheime Kommandosache Berufsschulzentrum Nord

Vortrag und Diskussion

mit Werner Rügemer

 

Dienstag, 18. Mai 2010

19:30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32

Darmstadt

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 17. Dezember 2009, das
„Berufsschulzentrum Nord“ mittels einer „Öffentlich Privaten
Partnerschaft (ÖPP)“ zu sanieren und zu erweitern. Die Firma "WMP/WEP
Projektmanagement GmbH" hatte Ende 2007 für 50.000 Euro den Auftrag
erhalten, ein solches Modell zu untersuchen.

Die Magistratsvorlage lässt aber viele Fragen offen:
So ist der enorme Unterschied der Risikokosten weder erklärt noch plausibel,
außerdem wird das Insolvenzrisiko aus unerklärlichen Gründen ausgeklammert.
Es ist unklar, welche "Projekte mit ähnlichem Umfang" zum Vergleich
herangezogen wurden. Andere Angaben sind reichlich diffus: „Es wird
erwartet, dass die Betriebskosten...".

Die Original-Studie wird vom Magistrat unter Verschluß gehalten, kein Stadtverordneter konnte Einblick nehmen.

 

Wir wollen mit Werner Rügemer diskutieren, Möglichkeiten der Gegenwehr ausloten und über mögliche Folgen informieren.

 

Werner Rügemerist ein Experte auf dem Feld der Banken- und Unternehmenskriminalität. Mit seinen Veröffentlichungen, Vorträgen, Hörfunk-Interviews und gelegentlichen Fernsehauftritten wurde er im deutschsprachigen Raum bekannt. In dem dokumentarischen Kino-Film Let's make money (Regie: Erwin Wagenhofer) erläutert er den Verkauf der Wiener Straßenbahnen im Rahmen eines Cross-Border-Leasing-Vertrages.

Veranstalter: Stadtverordnetenfraktion Die Linke Darmstadt

 

Sozialstunden für Antifaschisten

TV-Richter verurteilt linken Demonstranten

Friedberg. Der 18-jährige Antifaschist und Gewerkschafter Nico P., der sich am 7.November vergangenen Jahres in Friedberg mit rund 2000 anderen Nazigegnern an friedlichen Blockaden gegen einen Naziaufmarsch beteiligt hatte, wurde heute vom Amtsgericht Friedberg zu 20 Sozialstunden verurteilt. Der Vorwurf lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Nico war von zwei Beamten gewaltsam aus der Blockade entfernt worden. Das Urteil stützte sich ausschließlich auf die Aussagen der Polizisten, die angaben, der Beschuldigte hätte sich dagegen zur Wehr gesetzt.

Der Richter argumentierte, die Beamten wären gezwungen gewesen, sich gegen die linken Demonstranten zur Wehr zu setzen und deshalb die Blockade aufzulösen. Setaré Radmanesch von der SDAJ Hessen erklärt dazu: „Offenbar haben Polizei und Justiz ein größeres Problem mit antifaschistischem Engagement als mit der faschistischen Hetze der NPD!“

Nach einer kurzen Verhandlung wurden sich Richter, Staatsanwältin und Jugendgerichtshilfe schnelleinig: Nico P. muss 20 Sozialstunden ableisten. „Mit diesem Urteil wird einmal mehr antifaschistisches Engagement kriminalisiert. Der Aufmarsch der NPD in Friedberg wurde von der Polizei geschützt. Antifaschistische Demonstranten sind zuerst von der Polizei verprügelt worden,

jetzt ist einer von ihnen auch noch verurteilt worden“, so Setaré Radmanesch.

Als der Verteidiger, Rechtsanwalt Michael Pietsch, den Richter nach dem Grund für dieses Urteil fragte, erhielt er nur zur Antwort: „Wehret den Anfängen!“ Bei dem Richter Ulrich Wetzel kann eine solche Kriminalisierung von Antifaschisten kaum verwundern: Er trat nicht nur über mehrere Jahre in der RTL-Serie „Das Strafgericht“ auf, er ist auch seit über 30 Jahren Mitglied der schlagenden

Verbindung „Landsmannschaft Teutonia Würzburg“. Diese Verbindung vertritt bis heute revanchistische Positionen und erkennt die heutigen Grenzen der BRD nicht an. Darüber hinaus organisierte sie Veranstaltungen mit dem rechtskonservativen Journalisten Dr. Udo Ulfkotte, der in gängigen Nazi-Blättern veröffentlicht. In einer Verhandlung gegen Antifaschisten wird dieser Richter dann auch zum Ankläger: Die Staatsanwältin meldete sich während der ganzen Verhandlung nicht ein einziges Mal zu Wort.

Nico P. jedenfalls bereut sein „Verbrechen“ nicht: „20 Sozialstunden sind schon ärgerlich. Aber ich werde mich von solchen Repressionen auf keinen Fall davon abhalten lassen, auch beim nächsten Naziaufmarsch wieder zu blockieren!“

Die SDAJ Hessen fordert:

- Grundgesetz umsetzen – Naziaufmärsche und Naziorganisationen verbieten!

- Schluss mit Repressionen gegen AntifaschistInnen!