DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

Wie wär’s mit einer Utopie?

Anmerkungen zum demokratischen Charakter unseres Wirkens und unserer Zielvorstellungen

Diskussion mit Robert Steigerwald über die aktuelle Diskussion in der DKP

 

Freitag, 24.09.2010

18:00 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

 

Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP übergab diesem „Thesen“. Sie sollten vom Parteivorstand beschlossen werden und zur Vorbereitung auf den Parteitag im Oktober 2010 dienen. Noch vor der Diskussion im Parteivorstand wurden diese Thesen bekannt.

Die teils heftige Kritik veranlasste den Parteivorstand, die Thesen nicht als Diskussionsvorgabe zum Parteitag zu beschließen, sie sollen stattdessen den Diskussionsprozess einer im ersten Halbjahr 2011 stattfindenden theoretischen Konferenz vorbereiten.

Es gibt mittlerweile eine kontroverse Diskussion zum Thema „Einheitsgewerkschaft“. Der Meinungsstreit innerhalb der DKP wird zwar heftig geführt – geht aber an der Masse der Mitglieder vorbei.

Wir wollen mit Robert Steigerwald zusammen einige zentrale Fragen dieses Meinungsstreites diskutieren und uns im Kreis Darmstadt-Dieburg Positionen klarmachen.

„Wie steht es um die „Thesen“ hinsichtlich solcher Fragen:

Ist die Orientierung an Wirtschaftsdemokratie geeignet, den genannten notwendigen Bruch herbeizuführen? Kann auf der Grundlage dessen, wie die „Thesen“ die Staatsfrage behandeln, die erforderliche neue Staatsmacht erreicht werden? Stimmt die Kennzeichnung des heutigen Kapitalismus in den „Thesen“ mit der Imperialismus-Analyse überein? Wenn nicht, warum ist das so? Ist die Konzeption der Parteifrage in den „Thesen“ von der Art, dass die Partei ihre Grundaufgaben lösen kann?“ (Robert Steigerwald)

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Dienstag, den 28. September 2010

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32 (direkt neben dem DGB-Haus)

 

Aktuelles/Berichte

Das System „Hartz-IV“

Vortrag und Diskussion

mit Werner Sarbok, UZ-Redakteur

 

Gäste sind willkommen!

 

 

Europäischer Aktionstag des EGB

Bus aus Darmstadt

Am 29.9.10 findet in Brüssel der Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) statt.

 

Aus dem Demoaufruf:

Die Finanzkrise hat Europa in die schlimmste Lage seit den 1930er Jahren gestürzt. 23 Millionen Arbeitsuchende in Europa, Millionen von europäischen Bürgern sind betroffen, leiden unter unsicheren Arbeitsverhältnissen und fast überall nehmen die sozialen Spannungen zu.

Die einzige Antwort der europäischen Regierungen angesichts dieser Situation sind Sparmaßnahmen, die sich jedoch negativ auf den sozialen Zusammenhalt

und das Wachstum auswirken werden.

- Nein zu Sparmaßnahmen

- Vorrang für Beschäftigung und Wachstum!

- Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität!

- Für ein Europa der Beschäftigung, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität!

 

Der Aktionstag in Brüssel beginnt um 13 Uhr. Bei ausreichender Nachfrage wird auch ab Darmstadt ein Bus nach Brüssel fahren. Abfahrtszeit um 04.45 Uhr. Bei Interesse bitte beim Kreisvorstand melden, wir sammeln die Anmeldungen und geben sie weiter.

 

 

DKP-Aktionstag am 10. September

Der Mensch geht vor Profit!

Die DKP sieht mit diesem Merkel/Westerwelles Sozialkahlschlagsprogramm ihren Standpunkt bestätigt: Es geht um radikale Umverteilung zu Lasten der Bevölkerung zum Vorteil für das Großkapital, von Banken und Großkonzernen.

Jetzt ist Widerstand nötig.

Die DKP ist für Einsparungen und für den Umbau – aber zu Lasten der 800.000 Millionäre und Milliardäre! Die DKP ist für die Umverteilung des Reichtums zugunsten der Beschäftigten, Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Jugend, des Handwerks und des Mittelstandes.

 

Dazu stellt die DKP Forderungen in einem 8 Punkte-Programm:

 

1. Umverteilung der Lasten der Krise auf Großkonzerne und Großbanken, auf Millionäre und Milliardäre, durch Wiedereinführung der Vermögenssteuer und stärkere Besteuerung großer Erbschaften, höhere Spitzensteuersätze bei Einkommens- und Körperschaftsteuer sowie eine Kapitalverkehrsteuer. Selbst das Steuersystem aus der Zeit Helmut Kohls brächte heute jährlich 100 Milliarden Euro mehr. Erhöhung der Massenkaufkraft vor allem durch höhere Löhne, Gehälter und Renten, mehr Arbeitslosengeld, einen Mindestlohn von 10 Euro und Erhöhung des ALG II (Hartz IV) auf 500 Euro sowie ein höheres Bafög. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.

 

2. Weitgehende Eingriffe in die Eigentumsrechte von Großkonzernen und Großbanken. Eine Überführung der privaten Banken in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle ist vor dem Hintergrund jüngster Erfahrungen in der

Krise zwingend. Durchgesetzt werden muss eine qualifizierte Mitbestimmung der Belegschaften, Gewerkschaften, von Vertretern aus der Bevölkerung, z. B. aus Sozialorganisationen und Bewegungen. Die Mitbestimmung muss über Arbeitsplätze, Produktionsstätten, die Produktion selbst und die Verwendung der erwirtschafteten Gewinne wirksam entscheiden. (Grundgesetz: Sozialpflichtigkeit des Eigentums)

 

3. Der Ausbau der Sozialsysteme im Interesse der Bevölkerung muss Vorrang haben. In der Sozialversicherung fordern wir die Herausbildung einer öffentlich kontrollierten mitbestimmten Bürgerversicherung. (Grundgesetz: Die Bundesrepublik ist ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat)

 

4. Erfüllung des verfassungsgemäßen Gebots, dass die Bundeswehr ausschließlich eine Verteidigungsarmee ist. Sofortiger Rückzug aller Soldaten hinter die Grenzen der BRD! Die Kosten der Rüstung und der Auslandseinsätze sind

für die Bildung und Ausbildung der Jugend zu nutzen.

 

5. Weiterentwicklung der demokratischen Verhältnisse im Land. Immer öfter fällt die Bundesregierung weitreichende Entscheidungen ohne vorherige Diskussion in der Gesellschaft. Es wird behauptet, es gäbe keine Alternativen – obwohl

es sie gibt! Volksbefragungen, Volksentscheide sind Mittel, damit die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung politisch wirksam wird.

 

6. Bildung muss zu einer zentralen Zukunftsaufgabe werden. Das gesamte Bildungssystem muss umgebaut werden nach einem bundesweit einheitlichen Konzept, das den heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen über eine qualifizierte allgemeine und berufliche Bildung im Interesse der Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, der Auszubildenden, der Lehrenden entspricht. Das Bildungssystem muss entsprechend diesen Anforderungen qualifiziert und

finanziert werden. Eliteausbildung für die bessere Verwendbarkeit zugunsten des Profits muss sofort gestoppt werden.

 

7. Alternativen für umweltzerstörende Energiegewinnung wie der Betrieb von Atomkraftwerken, die Ressourcenverschwendung durch erdölbasierten Individualverkehr und das Aufheizen des Klimas müssen in die gesellschaftliche Praxis umgesetzt werden. Aus linken Parteien, Umweltverbänden und Bewegungen gibt es Vorschläge, um die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen zu beenden. Notwendig ist die Entwicklung ökologischer Verhältnisse, die Mensch und Natur so miteinander existieren lassen, dass die Zukunft der Menschheit in einer intakten Natur gesichert werden kann.

 

8. Gleichberechtigung muss in allen Lebensverhältnissen durchgesetzt werden, dies gilt für alle: Von Frau und Mann, Ausländern zu Inländern und zu Migranten, für Jung und Alt. Auch die Gleichberechtigung wird seit 1949 im Grundgesetz gefordert. Realität ist jedoch eine Ellenbogengesellschaft. Notwendig ist eine Solidargesellschaft.

 

Am 10. September werden bundesweit DKP-Mitglieder für diese Forderungen werben. Die Gewerkschaften kündigen einen heißen Herbst an. Aktuell laufen regionale Unterschriftenaktionen, Infostände und betriebliche Aktivitäten gegen das Sparpaket, Leiharbeit, leere Gemeindekassen, die Rente mit 67 und die Einführung einer Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die DKP ist dabei!

 

 

AK Betrieb und Gewerkschaft der DKP Hessen / DKP-Metallgruppe Hanau

Die „große Krise“ und die Gewerkschaften

 

Veranstaltung mit Frank Deppe

30.10.10 um 10:00 Uhr

Reinhardskirche in Hanau-Kesselstadt

 

Analyse der Krise und deren Auswirkungen

Soziale Folgen der Krise

Machtverlust der Gewerkschaften und die Defizite ihrer Strategie/ihres Selbstverständnisse

Interessensvertretung und politischer Kampf

Was wäre heute eine progressive, linke Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und was wäre hier spezifisch kommunistisch?

 

 

GALIDA-Aktion

Gegen Zeitarbeitsmesse der ARGE Darmstadt

Unter dem Motto: „Billiglohn und Zeitarbeit – dafür ham´wir keine Zeit!“ protestierte die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA)am 26.08.10 gegen die Zeitarbeitsmesse der ARGE Darmstadt in den Räumen der Agentur für Arbeit im Groß-Gerauer-Weg 7.

Hier ein kleiner Bericht:

Wie nicht anders zu erwarten, war die Polizei schon vor Ort, als wir vor der Agentur eintrafen. Zu unserer Überraschung war sogar die Agentur-Leitung vertreten, welche uns in einem Akt umschmeichelnder Höflichkeit erlaubte, innerhalb der Agentur aufzuschlagen und dort unsere Flugblätter (siehe Anlage) unter die Erwerbslosen zu bringen.

Das taten wir dann auch mit großer Freude. Nachdem wir mit Transparenten und Flugblättern eine große Runde an den Zeitarbeitsinfotischen vorbei gelaufen waren, informierten wir die Anwesenden Erwerbslosen über Hintergrund der Aktion und ihre Rechte gegenüber den Firmen.

Nach getaner Tat, verließen wir, natürlich unter wachsamen Augen der Staatsdiener, nach etwa 45 Minuten wieder den Ort des Geschehens.

Vor dem Gebäude wurden wir dann noch von vier Erwerbslosen angesprochen, welche große Sympathie für die Aktion kundtaten und von ihren miesen Erfahrungen bei Zeitarbeitsfirmen berichteten.

Wir haltes es mit Paulchen Panther: Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage!