DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: "http://www.dkp-darmstadt.de"

 

 

Kommunalwahlen

Erster Überblick

Auch in Südhessen hat sich der bundesweite Trend für die Grünen niedergeschlagen. Die Katastrophe in Japan hat den Grünen fulminante Wahlergebnisse beschert – für eine Partei, die als Mit-Regierungspartei sowohl Sozialabbau (Agenda 2010) als auch Krieg durchsetzte und jetzt am deutlichsten den Libyen-Krieg forciert. Die soziale Frage hat im Wahlkampf keine oder nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Gerade die Verluste für die FDP rufen zwar klammheimliche Freude hervor, allerdings sind die Ergebnisse von DKP und der Partei Die LINKE in unserem Kreisgebiet bedauerlicherweise nicht zufriedenstellend. In Reinheim erreichte die DKP bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung 10,1 Prozent und erreichte vier Sitze, einen Sitz weniger als 2006. Bei der Wahl zum Ueberauer Ortsbeirat mussten zwar auch Verluste registriert werden, die DKP bleibt aber mit 33,5 Prozent stärkste Partei und erhält 2 Sitze. Einen Sitz und 10,9 Prozent sprangen bei der Ortsbeiratswahl in Reinheim für die DKP heraus.

Im Kreistag Darmstadt-Dieburg erreichte die Partei Die LINKE 3,1 Prozent und 2 Mandate (+-0). In Darmstadt erreichte sie 3,9 Prozent und 3 Sitze (+1). In der Stadt Michelstadt erreichte die Partei Die LINKE 1,2 Prozent und 1 Sitz, bei der Kreistagswahl im Odenwald 2,9 Prozent und 2 Mandate. In Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und im Odenwald kandidierten Mitglieder der DKP auf den Listen der Partei Die LINKE und erreichten sehr gute Einzelergebnisse.

Die Ergebnisse der Abstimmung über die Schuldenbremse waren sehr unterschiedlich. In Darmstadt haben immerhin 40 Prozent für ein klares Nein gestimmt. Das macht Hoffnung auf ein mögliches Ausweiten von außerparlamentarischen Aktionen gegen Sozialabbau.

Der DKP-Kreisvorstand wird auf seiner Sitzung am 08. April 2011 die Ergebnisse bewerten. Im Mai-IDDD werden wir ausführlich berichten und eine Übersicht der Gewählten nachreichen.

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Montag, den 18. April 2011

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32

in Darmstadt

 

Bildungsabend

Kommunisten und Bündnisse

mit Falk Prahl

 

Gäste sind willkommen!

 

 

Atomwaffen verschrotten - Atomkraftwerke abschalten.
Afghanistankrieg sofort beenden
 

Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch 2011

Kampf dem Atomtod - eine Forderung der Ostermärsche seit mehr als 50 Jahren

Mahnmal hierfür sind die Kriegsverbrechen des Atomwaffeneinsatzes in Hiroshima und Nagasaki mit Hunderttausenden an Toten durch direkte Vernichtung und Langzeitfolgen der radioaktiven Strahlung. Wir fordern deshalb die Beseitigung aller Atomwaffen aus Deutschland und deren weltweite Verschrottung.

Atomkraftwerke abschalten – 25 Jahre
nach Tschernobyl dringlicher denn je

Die Atomkraftwerke in Deutschland verkörpern eine Technologie, die nicht nur veraltet ist und mit zunehmender Betriebsdauer noch mehr Sicherheitsrisiken bedeutet. Dadurch wird massiv der Ausbau erneuerbarer Energien behindert.

Wirtschaftsinteressen als Kriegsursache
bekämpfen - Energiewende durchsetzen

Die zunehmende Umrüstung der Bundeswehr zur weltweiten Interventionsarmee folgt wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Längst sind deutsche Soldaten dort im Einsatz, wo es um Öl, Gas oder andere Bodenschätze geht. Der Ausbau erneuerbarer Energien kann zur Entschärfung von konfliktschürender Konzernmacht beitragen. Wir fordern eine Energiewende mit dezentralen Wind- und Solaranlagen, weg von knapper werdenden Ressourcen.

Uranmunition ächten - Umweltvergiftung anprangern

Seit mehr als 20 Jahren wird in den Kriegen im Irak, dem Balkan und auch in Afghanistan Uranmunition eingesetzt. Die Langzeitwirkungen durch abgereichertes Uran 238 mit erschreckenden genetischen Schäden sind mittlerweile trotz öffentlichen Totschweigens bekannt und stellen eines der größten Kriegsverbrechen unserer Zeit dar.

Solidarität mit den Völkern der
arabischen Welt - Waffenexporte stoppen

Wir unterstützen den Kampf der arabischen Völker für soziale Rechte und demokratische Freiheiten. Eine menschenwürdige Zukunft für sie erfordert Nichteinmischung, Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen und das Ende der Rüstungsexportpolitik. Nur in einem abgerüsteten Nahen und Mittleren Osten haben Israelis und Palästinenser eine lebenswerte Zukunft.

Hunger und Unterentwicklung bekämpfen -
Abrüstung statt Sozialabbau

Weltweit nehmen Armut, Hunger, Unterentwicklung, Umweltzerstörung und Klimaveränderung zu. Keines dieser Menschheitsprobleme kann militärisch gelöst werden. Allenfalls drohen weitere gefährliche Zuspitzungen. Wir verlangen deshalb Abrüstung und die schrittweise Reduzierung der Rüstungsausgaben für soziale Zwecke.

Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität

 

DKP Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg

Wir rufen alle Mitglieder und Freunde der DKP auf: Beteiligt euch an den Aktionen der Friedensbewegung zu den diesjährigen Ostermärschen.

 

Aktionstag in Biblis

Die DKP Darmstadt hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung beschlossen am Ostermontag an der Fahrrad-Demo zum Aktionstag nach Biblis teilzunehmen. Die genaue Route, Abfahrtszeiten und weitere Infos stehen noch nicht fest. Wir werden sie zeitnah veröffentlichen. Das genaue Programm ist unter http://www.tschernobyl25.de/

 

Ostermarsch im Odenwald

Der diesjährige Odenwälder Ostermarsch findet am Ostersamstag, den 23. April 2011 statt. Beginn ist um 11 Uhr auf dem Erbacher Marktplatz, danach geht ein Demonstrationszug zur Abschlusskundgebung auf dem Lindenplatz in Michelstadt.

Treffpunkt der DKP ist um 10:45 Uhr auf dem Erbacher Marktplatz. Fahnen und Material werden vor Ort sein.

 

DKP-Erklärung zu Libyen
Für sofortiges Ende der völkerrechtswidrigen Aggression

Frankreich, die USA und Großbritannien haben am 19. März 2011 eine barbarische militärische Aggression gegen Libyen begonnen. Binnen 24 Stunden wurden über 130 Lufteinsätze geflogen, Bomben fielen auch auf die Hauptstadt Tripolis. Seit dem Abend des 24. März hat die NATO mit Zustimmung der Bundesregierung die Führung des Militäreinsatzes übernommen. Damit soll eine Flugverbotszone über Libyen durchgesetzt werden. Die militärischen Aktionen gehen weit über die Festlegungen in der UN-Resolution 1973 hinaus, die im UNO-Sicherheitsrat am 17. März 2011 mit 10 Stimmen bei 5 Enthaltungen beschlossen wurde. Die USA wollen nun auch offiziell die Rebellen mit Waffenlieferungen unterstützen.

Die Resolution verlangt jedoch vor allem eine "sofortige Waffenruhe und ein Ende der Gewalt, sowie ein Ende aller Angriffe auf Zivilisten". Das gilt eigentlich für beide Konfliktparteien, die NATO will diesen Beschluss jedoch nur gegen die Regierungstruppen durchsetzen, die auch am Boden angegriffen werden. Sie positioniert sich damit eindeutig gegen den für beide Seiten geltenden Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung. Laut dem Artikel 2 Abs. 7 der UN-Charta wird jedoch jede Einmischung in innere Angelegenheiten von Mitgliedsstaaten verboten. Aber immer offensichtlicher wird, dass es der NATO mit der Unterstützung der bewaffneten Aufständischen um einen "Regimewechsel" in Libyen geht. Dafür wird bombardiert und werden Zivilisten getötet. Dieser militärische Einsatz gegen Libyen verstößt gegen das Völkerrecht.

Libyen ist einer der wichtigen Öllieferanten für Europa. Ein Zehntel der Gesamtmenge an Öl wird aus Libyen importiert, die Ölvorräte in Libyen gelten als größer als die anderer Staaten. An der Ostküste Libyens liegen die bedeutendsten Umschlaghäfen für den Öl- und Gasexport, hier laufen die Öl- und Gaspipelines aus dem südlich gelegenen Sirte-Becken zusammen. Libyen verfügt über gigantische Süßwasserressourcen tief unter der Wüste.

Als Grund für die Aggression wird "der Schutz der Bevölkerung" genannt, ein Grund der unter dem Gesichtspunkt der jahrelangen Duldung bis hin zur Kumpanei mit Gaddafi nicht ernst zu nehmen ist. Die Durchsetzung sozialer und demokratischer Rechte für die Bevölkerungen in diesen Ländern spielt letztlich keine Rolle. Demokratische und soziale Veränderungen wird die Bevölkerung Libyens mit der militärischen Hilfe des Westens nicht durchsetzen können, im Gegenteil. Der Krieg wird eine Verhandlungslösung zwischen den Konfliktparteien und jede progressiven Entwicklung in Libyen nur erschweren. Vor allem Frankreich und Großbritannien, die sich für die Militärintervention in Libyen besonders stark gemacht haben, verfolgen offensichtlich nur den Plan, den heute noch weitgehend verstaatlichten Öl- und Gassektor unter ihre Kontrolle zu bekommen.

Die Bundesregierung hat sich aus taktischen und ökonomischen Gründen bei der UN-Resolution enthalten. Offiziell lehnt sie die Beteiligung an einem Kampfeinsatz in Libyen ab, unterstützt aber die Kampfeinsätze der NATO. Die Bundesregierung hat der US-Regierung die uneingeschränkte Nutzung ihrer Militärbasen in Deutschland gestattet und lässt es zu, dass das US-Kommando für Afrika (AFRICOM) in Möhringen bei Stuttgart den Angriff der USA auf Libyen koordiniert. Vor dem Hintergrund des Libyen-Krieges hat sie im Eilverfahren eine Erhöhung der Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan auf 5300 beschlossen.

Die Bevölkerung der BRD lehnt mit überwältigender Mehrheit die Stationierung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, die Beteiligung an dem Krieg ab und fordert den sofortigen Abzug aus Afghanistan.

Die DKP fordert:

Ein sofortiges Ende der Aggression gegen Libyen!

Ein Startverbot von amerikanischen Kampfflugzeugen aus Spangdahlem, Rheinland-Pfalz und keine Operationen aus der Kommandozentrale AFRICOM der US-Armee in Stuttgart.

Ein Ende der Flugüberwachung und der Bombardierung Libyen!

Ein Ende der Seeblockade!

Sofortiger Waffenstillstand und Aufnahme von Verhandlungen für eine politische Lösung

Die DKP unterstützt die Aktivitäten der Friedensbewegung, die sich für ein sofortiges Ende des militärischen Angriffs auf Libyen einsetzt. Wir unterstützen die Ostermarschbewegung, die in diesem Jahr 25 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl gemeinsam mit Umweltgruppen und der Anti-AKW-Bewegung die Abschaffung der Atomwaffen, die Stilllegung der AKW, den Abzug der Truppen aus Afghanistan und den Stopp des Krieges gegen Libyen fordert.

Beschluss der 3. Parteivorstandstagung der DKP vom 26./27.3.2011