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DKP Online Infos, Termine, Veranstaltungen DKP DARMSTADT-DIEBURG LinksTreff Georg Fröba; Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06 E-Mail: info@dkp-darmstadt.de URL: http://www.dkp-darmstadt.de
Gruppe Darmstadt - Bergstraße Mitgliederversammlung
Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße findet statt:
Montag, den 23. Mai 2011 19.30 Uhr LinksTreff Georg Fröba Landgraf-Philipps-Anlage 32 in Darmstadt
Berichte/Auswertungen UZ-Pressefest Verschiedenes
Gäste sind willkommen!
2. Branchentreffen „Dienstleistungssektor“ der DKP Rekommunalisierung
Samstag, den 21.05.2011 10:30 Uhr bis 17:00 Uhr Frankfurt a.M. DGB Haus Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
Eingangsreferat Werner Rügemer „Re-Kommunalisierung und De-Privatisierung – Stand und Perspektive im Kampf um öffentliches Eigentum“
Erfahrungsaustausch in 2 Arbeitsgruppen: Kommunale Ebene der Privatisierung (Strom- und Wasserwerke, Öffentlicher Nahverkehr, Gesundheitswesen….) Betriebliche Ebene der Privatisierung (Post, Telekom, Bahn, Krankenhäuser …)
Volkszählung 2011 Widerstand
Im Mai 2011 ist es wieder so weit: das deutsche Volk soll gezählt werden. Ganz anders als 1983? Zumindest die „älteren Semester“ erinnern sich wahrscheinlich noch an die Volkszählung, die zunächst für 1983 geplant war. Nach demMotto „1983 ist nicht 1984“ gab es damals eine breite Massenbewegung gegen die Zählung. Vorerst gestoppt wurde sie dann durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts – und auf 1987 verschoben. Auch 1987 gab es wieder eine Gegenbewegung; die Zählung wurde letztendlich durchgezogen, aber der Widerstand ihrer Gegner praktisch hingenommen. Damals wurde gesagt: diese Zählung sollte die letzte dieser Art in Deutschland sein. Mikrozensus? Mikrozählung? Seit 1987 wurde nur noch der „Mikrozensus“durchgeführt: die Zahlen aus 1987 wurden durch Informationen aus der Verwaltung (z.B.Meldeämter) fortgeschrieben. Für die Zählung im Mai ist angekündigt: „Zwei Drittel der Bevölkerung werden beim Zensus gar nicht befragt – und trotzdem werden sie bei der Zählung berücksichtigt“. Der größte Teil der Daten kommt wiederaus Ämtern, der Rest wird durch Zählungen„vor Ort“ Damit wirkt das Ganze harmloser als früher, und viele werden sich mit der Hoffnungzufrieden geben, dass bei ihnen sicher kein Zähler vor der Türe stehen wird. Volkszählung wofür? Geblieben ist das Ziel: eine Rundumerfassung der Bevölkerung von oben herab. Geschaffen wird damit eine riesige Datenbasis für die Regierenden, die ihnen das Durchregieren erleichtern soll. Wir meinen: wenn man die Bedürfnisse derBevölkerung kennen will, sollte man sie fragen, zu Wort kommen lassen und direkt an Entscheidungen beteiligen. Die Volkszählung ist das Gegenteil davon. Zum Widerstand ist es nicht zu spät Auch gegen die Volkszählung 2011 gibt es Widerstand – im Zeitalter des Internets führt der schnellste Weg dorthin über www.zensus11.de (www.zensus2011.de ist dagegen die regierungsamtliche Seite). Dort findet man Informationen über die Hintergründe, und natürlich auch Möglichkeiten, sich zu wehren. Die nächste Ortsgruppe des AK Zensus ist in Darmstadt. Sie trifft sich jeden 1. und 3. Dienstag im Monat um 20.15 im Linkstreff Georg Fröba, Landgraf-Philipps-Anlage 32 (Nähe Rhein-/Neckarstraßenkreuzung), Darmstadt.
Ostermärsche gegen Krieg und Atom Mehrere zehntausend Menschen haben sich bei den Ostermärschen der Friedensbewegung gegen Krieg und Atom und für mehr ziviles und politisches Engagement bei Konflikten eingesetzt - ein Weckruf für die Politik. Forderungen waren die Abschaffung der Atomwaffen und Verschrottung aller Atomanlagen sowie der Stopp der militärischen Intervention in Libyen, der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und das Verbot der Rüstungsexporte. Die größten Ostermärsche fanden im westfälischen Gronau mit etwa 10.000 und in Berlin mit etwa 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Friedensorganisationen forderten wie die Umweltgruppen eine zügige Energiewende weg von Atom, Gas und Öl hin zu den Erneuerbaren und mehr Energieeffizienz. In unserer Region fand der Auftakt zu den diesjährigen Ostermärschen schon am Ostersamstag statt. Über 300 Teilnehmer demonstrierten von Erbach nach Michelstadt und nahmen an der dortigen Abschlusskundgebung teil. Am Ostermontag demonstrierten über 15.000 Menschen in Biblis für die Abschaltung der Atomkraftwerke. Von Darmstadt sind per Bus und Zug viele Menschen nach Biblis gekommen. Eine Fahrrad-Demo von Darmstadt nach Biblis wuchs unterwegs auf über 500 Teilnehmer an.
DKP Reinheim Grillfest am Vatertag Donnerstag, 2. Juni 2011 ab 10 Uhr Grillhütte Ueberau
UZ-Pressefest 2011 Highlights
Für unser diesjähriges Pressefest wurde eine Reihe Künstler gewonnen. Einige sind alte Bekannte für die regelmäßigen Pressefestbesucher, aber auch neue Interpreten gehören zu den Höhepunkten des Volksfestes der DKP. Mit Inti Illimani Histórico wird Eva Ayllon auftreten. Was Mercedes Sosa für Argentinien war, ist Eva Ayllon für Peru: Eine Legende und eine der wichtigsten Stimmen Lateinamerikas. Ihre Solokarriere startete Ayllon 1977 in ihrer Heimat Peru, wo sie sich schon bald mit dem Beinamen "Königin des Landó" schmücken durfte. Rhythmen wie der Landó, der Festejo und der Vals dominieren ihr Repertoire, das von ihrer feurigen, resoluten Stimme lebt, von handfester, stampfender Percussion und einer Akustikgitarre, die mal flamencoartig wirkt, dann wieder an Muster aus der Andenmusik erinnert. Im neuesten Programm zeigt sich Ayllon von der feineren Seite und intoniert ausschließlich Lieder von Chabuca Granda, der wichtigsten Komponistin in der afroperuanischen Musik. Ein erster Überblick:
1. Mai in Darmstadt Ritual?
Am diesjährigen 1. Mai beteiligten sich etwas mehr Menschen als im vorigen Jahr an der DGB-Demonstration und der anschließenden Kundgebung auf dem Darmstädter Marktplatz. Etwa 800 Kolleginnen und Kollegen protestierten gegen prekäre Beschäftigung, gegen die Ausweitung der Leiharbeit und die Vernichtung regulärer, unbefristeter Arbeitsverhältnisse. Horst Mund vom Bundesvorstand der IG Metall mahnt die Mitbestimmung in den Betrieben an und kritisierte die Tatsache, dass die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise keinen einzigen Cent bezahlt haben. Jürgen Planert, DGB-Regionsvorsitzender, machte deutlich, dass geringfügig Beschäftigte längst keine Randgruppe mehr sind und immer mehr Menschen in Armut leben müssen. Georg Dombrowe von der Gruppe „atomkraftENDE Darmstadt“ forderte die sofortige aller AKWs und zwar sofort. Dombrowe plädierte für die Überführung der großen Stromversorger in öffentliches Eigentum. Auf dem Darmstädter Marktplatz präsentierten sich eine ganze Reihe von politischen Gruppen, Parteien und Verbänden. Paul Hermann Gruner vom „Darmstädter Echo“ sah dagegen eine mühevolle Ritualpflege, er polemisiert gegen Arbeitsmigranten, linke Splittergruppen mit Spezialfähnchen(?) und Sondersprechchören. Gruner lässt uns an einem Fahnen-Wettbewerb zwischen Mao, Che Guevara und Öcalan teilhaben. Die deutschen Gewerkschaften sieht er unterrepräsentiert und den politischen Arm der Arbeiterbewegung (Sozialdemokraten und Jusos) wie eine Randerscheinung. Überhaupt seien die „Gegenspieler“ der Gewerkschaften nicht zu fassen, es gäbe stattdessen rührend inszenierte Kampfesfreude. Schließlich hätte keiner mehr was gegen Armut und Kinderarmut, alle wären für den Atomausstieg und für gute Bildung. Der geneigte Leser des Darmstädter Monopolblattes fragt sich da natürlich, wenn das so ist, warum wir es dann mit steigender Armut, einer Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse und Sozialabbau zu tun haben. Üppigst bedient wurden dagegen die Aktionäre für die anstrengende Tätigkeit des Aktien-Haltens (Shareholder). Sie können wahre Freuden-Feuerwerke abbrennen. Um 16% stieg der Wert ihrer Aktien im Durchschnitt – soviel legte der Dax im vergangenen Jahr zu. Und jetzt geht ein wahrer Dividenden-Goldregen auf sie nieder. Insgesamt 25,6 Milliarden Euro an Dividenden aus den Gewinnen 2010 schütten die Dax-30-Konzerne im ersten Halbjahr 2011 aus, 27 Prozent mehr als im Vorjahr. Die zweithöchste Ausschüttung in der Geschichte des Dax. Top-Dividendenzahler ist wieder einmal der Arbeitsplatzvernichter Telekom, die 3,01 Milliarden Euro ausschüttet, fast doppelt so viel wie der ausgewiesene Jahresgewinn beträgt; gefolgt vom Strom-Riesen E.ON mit 2,86 Milliarden Euro. Die höchsten Dividenden-Renditen erzielten die Stromkonzerne RWE und E.ON mit 7,8% bzw. 7,0%, gefolgt von Telekom 6,5%, Münchner Rück (MunichRe) 5,7% und Deutsche Post 5,2% – Verzinsungen, die sich sehen lassen können. Ausblick 2011: Nach Ansicht aller Finanzdienstleister wird 2011 für die Dax-Konzerne noch profitabler und für die Aktionäre noch lukrativer. Neue Profit- und Dividenden-Rekorde sind angesagt. Gegenspieler nicht erkennbar? Der 1. Mai ist immer der internationale Kampftag der Arbeiterklasse gewesen. Beschäftigte sollten sich also nicht auseinander dividieren lassen – in deutsche Gewerkschafter und Arbeitsmigranten, in so genannte linke Splittergruppen und vermeintlich etablierte Organisationen. Nur gemeinsam lässt sich gegen die oben nur angedeuteten Entwicklungen angehen. Das Vermächtnis der Einheitsgewerkschaft – in der alle, unabhängig ihrer Weltanschauung, Hautfarbe oder politischen Heimat organisiert sind – gilt es zu verteidigen. In einem Punkt hat Paul-Hermann Gruner allerdings recht: Eine zugkräftige, rauflustige und gut vermittelte Vision einer anderen Gesellschaft ist nötig. Dazu könnte allerdings auch das „Echo“ einen Beitrag leisten und Parteien und Gruppen, die an einer solchen Vision arbeiten, einfach mal öfter zu Wort kommen lassen anstatt sie planmäßig zu ignorieren und auszublenden.
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