DKP Online

Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: http://www.dkp-darmstadt.de

 

 

DKP Darmstadt

Arbeitsplanung 2012

Die DKP Darmstadt hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung im Dezember ihren Arbeitsplan 2012 diskutiert. Die anwesenden Mitglieder waren sich darüber einig, dass unsere beschränkten Kräfte eine realistische Schwerpunktsetzung erforderlich machen. Ziel muss es daher auch sein neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gewinnen.

 

Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit wird auch in 2012 die aktive Mitarbeit in der erweiterten Stadtverordnetenfraktion der Linkspartei sein. Dabei wird die DKP Darmstadt weiter versuchen ihr eigenständiges Profil als kommunistische Partei zu schärfen. Wichtiger Bestandteil dabei wird das regelmäßige Erscheinen des „Roten Blattes“ sein, das schwerpunktmäßig in Darmstadt verteilt werden soll.

 

Die monatlich Mitgliederversammlungen werden auch zukünftig öffentlich stattfindenden, sie stehen interessierten Gästen zum mit diskutieren offen. Im Mittelpunkt werden neben notwendigen organisatorischen Vorbereitungen aktuelle Themen sowie zentrale und örtliche Bildungsthemen stehen, zu denen wir auch kompetente Referentinnen und Referenten gewinnen wollen.

Neben diesen regelmäßigen Terminen wird die DKP Darmstadt im Frühsommer wieder einen „Roten Bildungsurlaub“ am Ammersee anbieten.

 

Darmstadt hat sich mittlerweile zu einem interessanten IT-Standort entwickelt. Die DKP Darmstadt wird daher ihren betrieblichen Schwerpunkt auf diesen Bereich konzentrieren. Im ersten Halbjahr werden hier erste Treffen stattfinden, auf denen weitere Schritte beraten und beschlossen werden. Ziel ist auch eine bessere Mobilisierung zu den Terminen des bezirklichen Arbeitskreises „Betrieb und Gewerkschaft“.

 

Ein weiterer Schwerpunkt stellt der Antifaschismus dar. Die DKP Darmstadt wird sich ihren Kräften und Möglichkeiten entsprechend an der Mobilisierung für die Verhinderung des Naziaufmarsches in Dresden beteiligen. Eine bessere und intensivere Beteiligung an örtlichen Bündnissen gegen Rechts wird angestrebt.

 

Die Unterstützung der SDAJ wird ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit in 2012 sein. Die DKP Darmstadt wird alle Initiativen und Anstrengungen unterstützen, die zu einer Stärkung der SDAJ in Darmstadt beitragen.

 

Die DKP Darmstadt wird in 2012 versuchen ihre Öffentlichkeitsarbeit weiter zu intensivieren und zu verstärken. Der „altbewährte“ Infostand soll regelmäßiger genutzt werden, unser Engagement im Internet weitergeführt und verbessert werden. Der Nutzung neuer Medien kommt aufgrund der Ausblendung der DKP durch die örtliche Presse eine wichtige Bedeutung zu.

 

 

Mitgliederversammlung

Termine 2012

Die Mitgliederversammlungen der DKP Darmstadt-Bergstraße finden immer Montags ab 19.30 Uhr im Linkstreff Georg Fröba in der Landgraf-Philipps-Anlage 32 in Darmstadt statt. Sie sind grundsätzlich auch für Nichtmitglieder öffentlich. Die Einladung wird im Internet und in unserem IDDD veröffentlicht.

 

30. Januar

13. Februar

26. März

23. April

21. Mai

25. Juni

30. Juli

20. August

17. September

22. Oktober

26. November

10. Dezember

 

 

Aller guten Dinge sind drei!

BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.

Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden. Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit!

Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

 

Nähere Infos zur Mobilisierung aus Darmstadt werden wir zeitnah veröffentlichen oder sind rechtzeitig über den Kreisvorstand zu erfahren.

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Montag, den 30. Januar 2012

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32

in Darmstadt

 

Berichte

 

Tarifrunden 2012 – Perspektiven

Dresden 2012 – Mobilisierung

 

Verschiedenes

 

Gäste sind willkommen!

 

 

Statt "Bürgerhaushalte" im Sparrausch

Verursacher und Profiteure der Krise müssen zahlen!

In vielen hessischen Kommunen sind zurzeit "Bürgerversammlungen" und "Bürgerhaushalte" angesagt. Nichts gegen eine wirkliche demokratische Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene, aber wenn diese Beteiligung vorrangig das Ziel hat die Kommunen kaputtzusparen und die Bürger als Sparkommissare zu missbrauchen, wird die eigentliche politische Zielsetzung deutlich: Den diversen "Schuldenbremsen" soll ein demokratisches Deckmäntelchen übergestülpt werden.

In unserem reichen Land wird immer mehr sozial Errungenes zur Disposition gestellt, weil für Soziales und dringend notwendige infrastrukturelle Maßnahmen angeblich kein Geld mehr da ist. Die Regierenden in Wiesbaden (wie in Berlin) berufen sich dabei im Gleichklang mit Unternehmerverbänden auf ein angebliches "Diktat der leeren Kassen". Die Mehrheit der Bevölkerung wird weiter belastet.

Wie wenig leer die Staatskassen indessen sind, zeigt sich, wenn marode Banken und Konzerne auf Verlangen prompt Zusagen in Milliardenhöhe erhalten und für immer mehr ausländische Kriegseinsätze Geld stets vorhanden ist.

Damit ist klar:

Die Ursache der Finanznot öffentlicher Haushalte liegt keineswegs in der behaupteten "Anspruchsinflation" der Bürger, in einem nicht mehr finanzierbaren Sozialsystem oder in zu teuren, aufgeblähten öffentlichen Verwaltungen. Die meisten Menschen haben nicht über ihre Verhältnisse gelebt.

Hauptursache leerer Kassen sind Steuergeschenke in Milliardenhöhe für Großkonzerne und Banken. Alles, was dem großen Kapital so reichlich gegeben wird, fehlt zwangsläufig in den öffentlichen Kassen. Dies gilt für Bund, Länder und vor allem für Städte und Gemeinden. Die direkte Folge dieses Einnahmedefizits ist der Zwang, sich das nötige Geld bei Banken zu beschaffen. Das hat in den letzten Jahren zu kaum mehr tragbaren Tilgungs- und Zinsbelastungen der Kommunen geführt. Hier existiert in der Tat ein "Diktat der leeren Kassen"! Wann einige Städte den Offenbarungseid leisten müssen, scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Für notwendige infrastrukturelle und soziale Maßnahmen sind unter diesen Umständen schon jetzt nicht mehr die Mittel ausreichend vorhanden. Betroffen ist die gesamte Bevölkerung mit Ausnahme weniger Superreicher.

Geld ist genug da, wenn es unter öffentlicher Kontrolle verwaltet und richtig verteilt wird. Sämtliche von der Landesregierung durchgeführten Kürzungen und Streichungen von sozialen Leistungen müssen zurückgenommen werden.

Massenbelastungen der Bevölkerung, Stellenabbau in den Verwaltungen und Privatisierung öffentlichen Eigentums sind kein Ausweg aus der Misere der öffentlichen Haushalte. Die Superreichen, die 0,2% der Bevölkerung, die weit über ein Drittel des Geldvermögens besitzen, Banken und Konzerne sollen zahlen.

 

Daher schlägt die DKP Hessen vor:

Zur Behebung der Finanznot von Städten und Gemeinden sofortige Einstellung der Zinszahlungen der Kommunen an die Großbanken und vollständigen Schuldenerlass.

Zurücknahme der Gewinnsteuersenkungen.

Abschöpfung von Spekulationsgewinnen zugunsten der öffentlichen Haushalte.

Kreditvergabe öffentlicher Mittel an Großunternehmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen nur mit Rechenschaftslegung und öffentlicher Kontrolle, unter Mitwirkung der Gewerkschaften.

Radikale Kürzung der Rüstungsausgaben entsprechend den Geboten der hessischen Verfassung.

Überführung von Großbanken und Schlüsselindustrien in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle

 

NPD und alle faschistischen Organisationen verbieten - soziale und politische Ursachen für Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus bekämpfen!

Großkonzerne, Rüstungsindustrie und Banken treiben, die Durchsetzung ihrer Profitinteressen gegen die Mehrheit der Bevölkerung egoistisch und aggressiv voran, wie dies auch in der aktuellen EU- und EuroKrise deutlich wird. Dabei können sie sich auf ihre Sachwalter in der Politik verlassen. Ohne Skrupel erweitern und verfestigen sie damit auch den Boden für neonazistische Umtriebe. Denn wo Armut und Elend zunehmen und Perspektivlosigkeit herrscht, wächst die Anfälligkeit für braune Parolen, wobei ausländische Kollegen oder Asylsuchende leicht fälschlich als Schuldige der Misere hingestellt werden. Organisationen und Vereine in der Tradition faschistischer Politik, wie NPD, sogenannte "freie Kameradschaften" etc. haben nach der hessischen Landesverfassung und dem Grundgesetz kein Existenzrecht. Wer sie dennoch immer weiter duldet und deren Aktivitäten bei Gelegenheit sogar augenzwinkernd nutzt, der ist mitschuldig auch an der bedrohlichen Zunahme neonazistischen Terrors.

Die DKP Hessen setzt sich ein für

Das Verbot der NPD wie aller neonazistischen Gruppierungen und die Unterbindung jeglicher neofaschistischen Aktivität.

Neonazistische Aufmärsche, Kundgebungen und Versammlungen dürfen in keiner Gemeinde mehr erlaubt und Polizeischutz schon gar nicht gewährt werden.

Demokratische Aktionskreise, die über Neofaschismus informieren und aufklären sowie Widerstand organisieren, sind zu fördern, kraftvoll zu unterstützen und mit den notwendigen finanziellen Mitteln zu versorgen. Das gilt insbesondere für solche Arbeit an Schulen und in Jugendorganisationen.