Deutsche Kommunistische Partei
- Parteivorstand -
Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
Telefon 0201-17 78 89-0
Fax 0201-17 78 89 29
eMail: dkp.pv@t-online.de

Für eine atomwaffenfreie Welt -

DKP zum Atomwaffentest der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik

Der Atomwaffentest, der in der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik (KDVR) stattfand beunruhigt weltweit viele Menschen. Weitere Versuche sind geplant. Die KDVR ist mit diesem Test de facto der neunte Atomwaffenstaat nach den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Israel, Indien und Pakistan.

Die atomare Aufrüstung des Landes bringt keine größere Sicherheit für die KDVR, sondern nur neue existentielle Gefährdungen. Sie wird auch die USA nicht dazu zwingen, alle Sanktionen sowie die militärische Bedrohung und den ökonomischen Druck auf die KDVR aufzuheben, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu achten und zu verhandeln.

Die atomare Aufrüstung der KDVR birgt zudem die Gefahr der weiteren Destabilisierung der politischen und militärischen Situation in der Region. Wer wie USA-Regierungsvertreter sofort "militärische Schläge" gegen das Land androht und an der Stationierung von Atomwaffen in der Region festhält, verschärft seinerseits die Lage.

Wahrscheinlich ist nach dem Atombombenversuch der KDVR eine weitere militärische Aufrüstung in den Nachbarstaaten bis hin zu Japan. Eine neue Phase des nuklearen Wettrüstens ist möglich.

Die DKP fordert die Bundesregierung auf, auf ihren NATO-Partner USA Druck auszuüben ohne Vorbedingungen direkte Verhandlungen mit der KDVR aufzunehmen. Alle bilateralen Sanktionen, die die Vereinigten Staaten, Japan und andere Länder gegen das Land verhängt haben, sind aufzuheben. Die DKP fordert die Bundesregierung auf, ihrerseits alles für die Durch- und Umsetzung des Kernwaffenteststopp-Vertrages und des Atomwaffensperrvertrages zu tun.

Die DKP fordert:

• Sofortiger Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden;
• Abbau aller deutschen Kapazitäten zur industriellen Anreicherung waffenfähigen Urans;
• sofortige Einstellung aller Atombombenversuche und die Durchsetzung des Kernwaffenteststopp-Vertrages;
• konsequente Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages von 1968, der zur atomaren Abrüstung und zu Verhandlungen "über einen Vertrag zu allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer Kontrolle" verpflichtet, in den EU-Ländern und weltweit;
• Schaffung atomwaffenfreier Zonen in Europa und anderen Regionen der Welt.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten treten für eine atomwaffenfreie Welt ein. Wir fordern die Ächtung und Beseitigung aller Massenvernichtungsmittel!

Sekretariat des Parteivorstandes der DKP

Essen, 19. Oktober 2006