Gefahren und Möglichkeiten der internationalen Lage. Die Strategie des Imperialismus in der Energiefrage, der Kampf der Völker und die Erfahrungen Südamerikas, die Perspektive des Sozialismus .

Internationale Tagung Kommunistischer und Arbeiterparteien Lissabon 10. - 12. November 2006

Pressemitteilung der Kommunistischen Partei Portugals

1. Am 10., 11. und 12. November fand in Lissabon ein Internationales Treffen von kommunistischen und Arbeiterparteien statt unter dem Thema «Gefahren und Möglichkeiten der internationalen Lage. Die Strategie des Imperialismus in der Energiefrage, der Kampf der Völker und die Erfahrungen Südamerikas, die Perspektive des Sozialismus».

Das Treffen, an dem sich 63 Parteien beteiligten und welchem die Grußadressen von 17 weiteren zugingen, die aus verschiedenen Gründen nicht teilnehmen konnten, beleuchtete die relevanten Züge der internationalen Situation. Neben einem vehementen Alarm vor den großen Gefahren der Gegenwart, brachte es das Vertrauen in die Fähigkeit der Völker zum Ausdruck, den Imperialismus in seinen Herrschaftsplänen zurückzuwerfen und neue Vorstöße in Richtung des sozialen Fortschritts, des Friedens und des Sozialismus zu erzielen.

2. Das Treffen stellte eine Verschärfung des Klassenkampfs fest und unterstrich die Notwendigkeit des gesteigerten Kampfs gegen den Neoliberalismus und Neokolonialismus sowie die Ausbeutungsoffensive des für die soziale, kulturelle und demokratische Rückentwicklung verantwortlichen Großkapitals, das dabei die grundlegendsten menschlichen Werte angreift.

3. Es wurde hervorgehoben, dass der Neoliberalismus, der Militarismus, der Krieg und der Angriff auf Rechte, Freiheiten und fundamentale Garantien untrennbare Bestandteile der Offensive des Großkapitals und des Imperialismus sind.

Der Kampf um die Beherrschung der Energievorräte des Planeten und um die Kontrolle ihrer Verteilungswege stellt einen bedeutenden Faktor in der Geopolitik des Imperialismus dar, gleichermaßen in Hinsicht auf seine internationale Zusammenarbeit und auf seine Rivalitäten, wie in Europa, im Mittleren Osten, in Zentralasien, in Afrika und anderen Regionen offenkundig wird.

Gleichzeitig prangerten die Teilnehmer die Vergeudung der Energiereserven durch den ungebremsten Verbrauch, der die kapitalistischen Länder kennzeichnet.

4. Festgehalten wurde die Notwendigkeit der Intensivierung des Kampfs gegen Militarismus und Krieg; für den Rückzug der Besatzungstruppen in Afghanistan und im Irak; für die Auflösung der Nato und anderer aggressiver Militärpakte; für eine drastische Kürzung der Rüstungsausgaben und ihre Umleitung zur Förderung der Entwicklung, für die Abschaffung der ausländischen Militärstützpunkte. Dabei wurde die Dringlichkeit unterstrichen, die Abrüstungsfrage und insbesondere die atomare Abrüstung wieder zur Sprache zu bringen.

5. Die Verallgemeinerung der Angriffe auf Rechte, Freiheiten und grundlegende staatsbürgerliche Garantien wurde als ausgesprochen beunruhigende Tendenz der gegenwärtigen internationalen Lage hervorgehoben.

Die Gutheißung von Folterpraktiken und Staatsterrorismus durch den US-Kongress wurde verurteilt.

Die Teilnehmer des Treffens lancierten einen heftigen Appell zum Kampf der demokratischen Freiheiten, gegen das Vordringen der extremen Rechten, gegen Fremdenhass und Rassismus, gegen religiösen Fanatismus und Obskurantismus, gegen den Antikommunismus. Sie bekundeten ihre Solidarität mit den jungen tschechischen Kommunisten und forderten die Wiedereinsetzung der Kommunistischen Jugendunion Tschechiens (KSM) in ihre Rechte. Sie erklärten die Zurückweisung der Versuche zur Kriminalisierung jener Kräfte, welche sich der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen Unterjochung widersetzen.

6. Die Teilnehmer hoben den Wert des wachsenden Widerstands gegen die Einmischungs- und Aggressionspolitik des Imperialismus hervor und betonten die Wichtigkeit einer Stärkung der Solidarität mit den Völkern, die in diesem Kampf in vorderster Front stehen.

Sie unterstrichen die Bedeutung des starken Widerstands, auf den die Besatzungskräfte der USA und der Nato in Afghanistan und im Irak stoßen. Die gegen Syrien und Iran erfolgten Drohungen, die in den letzten Tagen ein besonders schweres Ausmaß erreicht haben, wurden verurteilt und die Respektierung der Souveränität des Libanon gefordert. Verurteilt wurden die von Israel im Libanon und in Palästina verübten Verbrechen und die Komplizenschaft der Europäischen Union mit den USA, welche für die Unterdrückung und die humanitäre Katastrophe in Gaza und der West Bank verantwortlich ist. Die Teilnehmer drückten ihre Unterstützung aus für den Kampf um vollständigen Rückzug Israels von allen seit 1967 besetzen arabischen Gebieten aus, für die Einhaltung der einschlägigen Uno-Resolutionen, sowie ihre aktive Solidarität mit dem Kampf der PLO und des palästinensischen Volkes zur Schaffung eines eigenen und unabhängigen, souveränen Staats auf dem Territorium Palästinas.

7. Die konkreten Erfahrungen der Kämpfe in verschiedenen Ländern und Regionen, die allgemein in den Beiträgen eingebracht wurden, bestätigten, dass die Werktätigen und die Völker nicht resigniert haben, und dass sogar unter den gegenwärtigen Bedingungen Befreiungsstöße in Richtung der Souveränität und des sozialen Fortschritts möglich sind.

Die Fortschritte der antiimperialistischen Volkskämpfe, die Lateinamerika durchziehen, und die Prozesse zur Souveränität und zur solidarischen Zusammenarbeit, die sich dort herausbilden, wurden begrüßt. Das Treffen brachte - in Verbindung mit der Bekräftigung der Forderung nach Beendigung der kriminellen, von den USA aufgezwungenen Blockade - die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba zum Ausdruck und ebenso mit dem Volk Venezuelas und seiner bolivarianischen Revolution, mit dem Volk Boliviens und anderen Völkern Lateinamerikas und der Karibik.

8. Die Aktualität und Dringlichkeit des Sozialismus wurde allgemein hervorgehoben. Der Meinungsaustausch machte offenkundig, dass der Kapitalismus zur Lösung der drückenden Probleme der Werktätigen und der Völker unfähig ist und zeigte die Gefahren, denen der Kapitalismus die Zukunft des Planeten aussetzt. Der Sozialismus tritt immer mehr als Alternative zum Kapitalismus und als Bedingung für das Überleben der Menschheit in den Vordergrund.

9. Es wurde hervorgehoben, dass die gegenwärtige internationale Lage, besonders die Zusammenarbeit aller fortschrittlichen und antiimperialistischen Kräfte erforderlich macht, insbesondere der kommunistischen und Arbeiterparteien der ganzen Welt. In diesem Sinn wurde der Wert von Treffen dieser Art als Ort des Austauschs von Informationen, Erfahrungen, Meinungen und möglicher Abstimmung von Positionen und gemeinsamen Initiativen hoch eingeschätzt und festgehalten, wie wichtig es ist, ihre Fortsetzung in Zukunft sicherzustellen.

Am Treffen wurden verschiedene Themen, Interventionslinien und Initiativen vorgeschlagen, um die Solidarität und die gemeinsame Aktion der kommunistischen und Arbeiterparteien wie auch anderer fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte zu entwickeln, namentlich:

• gegen Militarismus und Krieg und besonders für den Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak;
• für die Auflösung der Nato und Abschaffung ausländischer Militärstützpunkte;
• zur Solidarität mit dem bolivarianischen Venezuela und mit Bolivien, mit dem sozialistischen Kuba, durch das Projekt einer gemeinsamen Aktionswoche der Solidarität mit diesen Ländern;
• gegen Geschichtsrevisionismus, Weißwaschung des Faschismus, Antikommunismus, wobei bedeutende Daten wie der 11. September 1973 in Chile hervorgehoben werden sollen;
• gegen die neoliberale Offensive zur Schleifung von Rechten und Errungenschaften der Arbeiter, zur Stärkung der Massenaktion und der gewerkschaftlichen Klassenbewegung sowie zur Verteidigung der Rechte der Emigranten;
• Ausnützen der durch internationale Ereignisse gegebenen Gelegenheiten, um dort Treffen abzuhalten und den Standpunkt der Kommunisten zu vertreten;
• Stimulierung der regionalen und themenbezogenen Zusammenarbeit der Parteien.

Herausgestrichen wurde die Wichtigkeit des Kampfs der Ideen in der Gegenwart. Die Teilnehmer hoben die Bedeutung der Feier des 90. Jahrestags der Oktoberrevolution, die durch verschiedene Aktionen begangen werden soll, und unterstützten eine internationale Veranstaltung, die in der Russischen Föderation stattfinden wird.

Die Kommunistische Partei Portugals PCP informierte über ihr Vorhaben zur Lancierung einer internationalen Initiative auf europäischem Niveau im Zusammenhang mit der portugiesischen Präsidentschaft in der Europäischen Union, die in der zweiten Jahreshälfte 2007 geplant ist.

10. Datum, Ort und Gegenstand des Internationalen Treffen von 2007 werden beim Zusammentreten der Arbeitsgruppe der kommunistischen und Arbeiterparteien festgelegt und durch Pressemitteilung angekündigt.

11. Das Treffen beschloss einen «Appell gegen Militarismus und Krieg, für Freiheit, Demokratie, Frieden und sozialen Fortschritt» und eine Resolution zur «Solidarität mit Lateinamerika und Kuba».

12. Am Treffen beteiligten die in der Anlage zu diesem Communiqué (siehe Link zum Originaltext) aufgelisteten Parteien

Englische Fassung: "Political Affairs - Marxist Thought online", Publikation der Kommunistischen Partei der USA:

www.politicalaffairs.net/article/articleview/4412/1/221/

T e i l n e h m e r :

Algerian Party for Democracy & Socialism, PADS Communist Party of Argentina Communist Party of Australia Democratic Progressive Tribune, Bahrain Workers Party of Belgium Communist Party of Bolivia WCP of Bosnia & Herzegonvia Communist Party of Brazil Brazilian Communist Party Communist Party of Britain New Communist Party of Britain Communist Party of Canada Communist Party of Chile Communist Party of China* Colombian Communist Party Communist Party of Cuba AKEL-Cyprus Communist Party of Bohemia & Moravia Communist Party in Denmark Communist Party of Denmark Communist Party of Finland French Communist Party (as observer) Communist Party of Macedonia Unified Communist Party of Georgia German Communist Party (DKP) Communist Party of Greece Hungarian Worker' Party Communist Party of India (Marxist) Communist Party of India Tudeh Party of Iran Iraqi Communist Party The Worker's Party of Ireland Party of the Communist Refoundation Party of the Italian Communists Peoples' Revolutionary Party, Laos Socialist Party of Latvia Lebanese Communist Party Communist Party of Luxembourg Communist Party of Malta Party of the Communists of Mexico Popular Socialist Party, Mexico New Communist Party of Netherlands Communist Party of Norway Communist Party of Peru (Patria Roja) Peruvian Communist Party Portuguese Communist Party Communist Party of Russian Federation Communist Workers Party of Russia - Party of the Communists of Russia New Communist Party of Yugoslavia Communist Party of Slovakia South African Communist Party Communist Party of Spain Communist Party of Peoples of Spain Party of the Communists of Cataluna Sudanese Communist Party Syrian Communist Party Syrian Communist Party Communist Party of Turkey The Party of Labour, (EMEP), Turkey Communist Party of Ukraine Union of Communists of Ukraine Communist Party, USA Communist Party of Vietnam