Renate Grieger und Rainer Keil treten an

DKP kandidiert zu EU-Wahl

Die EU-Wahlkonferenz am 10. Januar in Berlin hat beschlossen, dass die DKP mit einer Bundesliste an der EU-Wahl teilnimmt.

Die Konferenz wurde durch ein Referat von Heinz Stehr eingeleitet. Heinz Stehr begründet in diesem Referat die Kandidatur. Leider würde eine Dokumentation des Referats den Rahmen des IDDD sprengen. Teile des Referats sind in der UZ vom 30.01.2004 oder im Internet unter www.dkp.de zu lesen.

In der Diskussion sprachen sich die meisten für eine Kandidatur unter den gegebenen Bedingungen aus. In einigen Beiträgen wurde bedauert, dass eine Bündelung der linken Kräfte nicht möglich war. Viele betonten, dass es jetzt notwendig sei klare antikapitalistische Positionen in den Wahlkampf einzubringen. Wenige Beiträge sahen die Kandidatur problematisch, etwa aus bündnispolitischen Aspekten.

Bei der Aufstellung der Liste wurde deutlich, dass die Zeit für die Kandidatensuche sehr kurz war. Leider konnte nicht erreicht werden, dass Menschen außerhalb der DKP auf unserer Liste kandidieren. Die Liste wird von Heinz Stehr (Elmshorn, DKP-Vorsitzender), Nina Hager (Berlin, stellvertr. DKP-Vorsitzende), Bernt Kamin (Hamburg, Personalratsvorsitzender im Hafen), Tina Sanders (Hamburg, SDAJ-Vorsitzende) und Mustafa Yüzer (Frankfurt/Main, Erzieher und Student) angeführt. Aus unserm Kreis kandidieren Renate Grieger (Reinheim, Gruppenvorsitzende und Stadtverordnete in Reinheim) und Rainer Keil (Darmstadt, DKP-Kreisvorsitzender und Stadtverordneter der PDS-DKP/OL in Darmstadt). Weitere hessische Kandidatinnen und Kandidaten sind Ellen Weber (Gersfeld), Peter Gingold (Frankfurt, Bundessprecher der VVN/BdA), Michael Belz (Gießen, Vorsitzender der DKP Hessen) und Thomas Knecht (Friedrichsdorf).

Der Wahlaufruf

Auf der Mitgliederversammlung der DKP Gruppe Darmstadt-Bergstraße im Dezember wurden einige Änderungsanträge zum vorgelegten Entwurf des Wahlaufrufs gestellt. Die Konferenz am 10. Januar hat den Wahlaufruf und die Änderungsanträge dazu beraten.

Eine Änderung des kritisierten Titel: "Ein anderes Europa ist möglich" wurde abgelehnt. Im Entwurf wurde einige Male der Begriff "Finanzkapital" so verwendet, so dass der Eindruck entstehen konnte er würde als Synonym für "Banken und Versicherungen" verwendet (Banken und Konzerne, Finanzkapital und transnationale Konzerne). Dies ist zwar umgangssprachlich üblich aber wissenschaftlich falsch. In Veröffentlichungen müssen nicht unbedingt wissenschaftliche Begriffe benutzt werden, wenn dies zu Missverständnissen führen kann. Wenn wir aber wissenschaftliche Begriffe verwenden, sollten wir sie richtig verwenden. Die Konferenz folgte hier weitgehend unserem Änderungsantrag, bis auf eine Stelle wurde die missverständliche oder falsche Verwendung des Begriffs "Finanzkapital" beseitigt. Hier argumentierte Leo Mayer (München), dass "Finanzkapital und transnationale Konzerne" nicht als Aufzählung zu verstehen wäre. Transnationale Konzerne wären hier als Organisationsform des Finanzkapitals zu verstehen.

Auf Grund unsere Anträge wurden ungeschickte Formulierungen, die den Anschein erwecken konnten, wir wollten nur den Aufbruch zum Sozialismus und dieser Aufbruch wäre schon unser Ziel, oder man könnte den Imperialismus abschaffen, ohne den Kapitalismus abzuschaffen, geändert. Die schwammige Formulierung wie "neoliberale Wirtschaftsordnung" wurde in "kapitalistische Wirtschaftsordnung" geändert.

Einige sehr allgemeine Forderungen zu einer europäischen Friedensordnung und zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit wurden leider nur geringfügig verbessert.

Der Aufruf zur EU-Wahl kann auf der Internetseite der DKP (www.dkp.de) oder in den Marxistischen Blättern 01/04 nachgelesen werden. Wer zu diesen Quellen keinen Zugriff hat, kann ihn beim Kreisvorstand (siehe Impressum) anfordern. Gleiches gilt auch für die Änderungsanträge der DKP Darmstadt.

Die DKP ist die einzige konsequent antikapitalistische, antimilitaristische Kraft, die zu den EU-Wahlen in Deutschland kandidiert. Jetzt heißt es dies bekannt zu machen.

Eine Möglichkeit ist das Sammeln von Unterstützerunterschriften (Formulare gibt's bei der DKP Darmstadt). Materialien für den Wahlkampf werden noch erstellt. Sehr interessant für die Auseinandersetzung mit der EU ist auch das Heft 01/04 der Marxistischen Blätter.

Friedhelm Spatz