Pressemitteilung der DKP Hessen zur Kommunalwahl 2006

Die DKP hat zur bevorstehenden Kommunalwahl in Hessen insgesamt mehr als 150 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl aufgestellt, berichtete Michael Beltz, Bezirksvorsitzender der DKP Hessen, auf der letzten Sitzung des hessischen Vorstands. Während in den Orten, wo die DKP bisher schon im Parlament vertreten ist, wieder eine DKP-Liste antritt, kandidieren andere DKP-Mitglieder auf verschiedene Bündnislisten, zumeist zusammen mit Linkspartei und WASG, aber auch in anderen Wahlbündnissen.

Vordringliches Anliegen sei dabei das Bemühen um mehr Geld für die Gemeinden als Grundvoraussetzung für eine Kommunalpolitik im Interesse der Menschen. Schöne Wahlprogramme seien so lange nur ihr Papier wert, solange nicht auch für deren Finanzierung Wege aufgezeigt würden. Um der wachsenden Verschuldung entgegenzuwirken, trete die DKP u.a. für ein Zinsmoratorium ein: die Städte und Gemeinden sollten so lange von der Zinszahlung an die Banken befreit werden, bis die Kassen wieder in Ordnung und die Parlamente handlungsfähig seien. Was im Falle des überschuldeten Eurotunnels oder östlicher Staaten möglich gewesen sei, sollte auch für die Kommunen machbar sein.

Darüber hinaus trete die DKP für eine höhere Besteuerung der großen Konzerne und Superreichen ein sowie für einen höheren Anteil der Gemeinden am Gesamtsteueraufkommen, erklärte Michael Beltz, der selbst auf Platz 3 der Gießener Liste der Linkspartei zum Stadtparlament antritt.

Michael Beltz, Bezirksvorsitzender