Landtagswahl 2008 Niedersachsen

Mitteilung der DKP Niedersachsen

Genossin Christel Wegner wurde in den Landtag gewählt!

Eine große Überraschung mit bundesweiter Bedeutung gab es bei der niedersächsischen Landtagswahl: Die Linke ist nicht nur in das Parlament des Flächenlandes eingezogen, sondern hat dabei auch ihre eigenen prozentualen Erwartungen übertroffen.

7,1 Prozent aller (Zweit-)Stimmen, das entspricht 243.106 Wähler/innen, entfielen nach dem vorläufigen Endergebnis auf die Linke. In Wahlkreisen wie Hannover-Linden kam sie auf 13,3%, in Oldenburg Mitte/Süd auf 11,5% und in Wilhelmshaven gaben 11,3% der Wahlberechtigten ihre Stimme der Linken.

(Braunschweig-West und Göttingen-Stadt je 10,4%, Delmenhorst 10,2 %)

Damit zieht die Partei mit 11 Politiker/innen in den neuen niedersächsischen Landtag ein. Darunter ist auf Platz 9 der Kandidatenliste die Kommunistin und Genossin der DKP Christel Wegner. In einer ersten Stellungnahme drückte der Parteivorstand der DKP seine Freude über die Wahl aus und wünschte der Landtagsfraktion "viel Erfolg bei ihrem Wirken für eine andere Politik".

Die Meinungsforscher machten am Wahlabend für das überraschende Ergebnis nicht nur die Protesthaltung vieler Wähler/innen verantwortlich, sondern auch die Kompetenz der Linken bei den Themen Gerechtigkeit und Soziales.

Genau diese Bereiche vermissten die Wähler/innen offenbar bei der SPD, so dass die Linke unter anderem von der Schwäche der Sozialdemokraten profitieren konnte. Aber auch aus dem bisherigen Nichtwähler/innenspektrum konnten die Sozialisten viele Menschen überzeugen und an die Wahlurne locken.

Dennoch war die Wahlbeteiligung niedriger als bei dem bisherigen Negativrekord anlässlich der Wahl zum 1. Niedersächsischen Landtag im Jahr

1947 von damals 65,1%. Lediglich 57,0% der über 6 Millionen wahlberechtigten Niedersachsen machten am Sonntag von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Gegenüber der Landtagswahl 2003 ein weiterer Rückgang um 10%! Delmenhorst bildet mit einer Beteiligung von 49,5% (gegenüber 58,3% in 2003) das landesweite Schlusslicht.

Die CDU kann trotz Stimmenverlusten weiterhin mit der FDP die Regierung bilden und ihre bisherige Politik im Land fortsetzen. Ihr gegenüber steht die Opposition aus Grüne und Linke sowie der SPD, die mit 30,3% ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erzielte.