Sensationelles Wahlergebnis der KPÖ bei den Kommunalwahlen in Darmstadts Partnerstadt Graz

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Ausgabe vom 27. Januar 2003

Grazer Wahlergebnis ist positiver Impuls für kommende Landtags- und Gemeinderatswahlen

Kaltenegger zeigt vor, daß Politiker auch ohne Privilegien auskommen können

Als Ermutigung für die heuer noch anstehenden Wahlen (Gemeinderatswahlen in Kärnten am 9. März, Landtagswahl am 30. März in Niederösterreich, Landtags- und Gemeinderatswahlen am 28. September in Oberösterreich) sieht KPÖ-Kommunalreferent Leo Furtlehner das sensationelle Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom 26. Jänner 2003.

Dabei gelang der KPÖ mit ihrem Stadtrat Ernst Kaltenegger ein Zuwachs von 7,86 auf 20,94 Prozent. Die KPÖ steigerte sich damit in Graz von 4 auf 12 Mandate im 56köpfigen Gemeinderat und wird künftig im 9köpfigen Stadtsenat mit zwei Sitzen vertreten sein.

Mit dem Grazer Wahlergebnis ist die KPÖ verstärkt im Gespräch und kann damit den gegen sie verhängten medialen Boykott durchbrechen. Damit verlieren auch die dem herrschenden Antikommunismus geschuldete Schwellenangst, KPÖ zu wählen und das Argument der "verlorenen Stimme" an Bedeutung, weil sich zeigt, daß eine Stärkung der KPÖ ein wichtiges Signal gegen den neoliberalen Zeitgeist ist.

"Das Wahlergebnis von Graz ist vor allem ein persönliches Verdienst von Ernst Kaltenegger und daher nicht beliebig auf andere Städte und Gemeinden übertragbar. Es zeigt jedoch, daß eine an sozialen Kriterien orientierte Politik möglich ist", meint KPÖ-Kommunalreferent Leo Furtlehner und gratuliert den Grazer KommunistInnen herzlich zu dem großartigen Wahlerfolg.

Kaltenegger ist es vor allem gelungen, sich mit einem beharrlichen Engagement für die MieterInnen zu engagieren und konnte sich in den letzten fünf Jahren als Wohnungsstadtrat einen Namen machen. Graz zeigt auch, daß kommunistische Politiker wie Stadtrat Kaltenegger - der einen Großteil seines Stadtratsbezuges für soziale Zwecke verwendet hat - vorzeigen, daß sie auch ohne Privilegien auskommen können und dadurch nicht abgehoben von den WählerInnen agieren. Daran sollten sich die SpitzenpolitikerInnen der anderen Parteien ein Beispiel nehmen.

Honoriert wurde von den WählerInnen aber auch die klare Absage der KPÖ zu der von SPÖ, ÖVP und FPÖ gemeinsam beschlossenen Teilprivatisierung der Grazer Stadtwerke und damit das Bekenntnis zum öffentlichen Eigentum im sensiblen Bereich der Grundversorgung.