CO-Stellungnahme EU-Kandidatin Christiane Schnura

Sehr geehrter Herr Donner,

liebe Freundinnen und Freunde der Stoppt-CO-Bürgerinitiativen,

wie Sie vielleicht wissen, kandidiere ich für die DKP zum EU-Parlament. Auch wenn unsere Partei klein ist und stimmenmäßig bei dieser Wahl sicherlich gering abschneidet, sind wir nicht ohne Wirkung. In der außerparlamentarischen Aktion haben wir schon so manchen Druck erzeugt, der nachhaltig gewirkt hat. Nicht umsonst wird unsere Partei deshalb auch von den großen Parteien, insbesondere den konservativen und neoliberalen, gefürchtet. Unabhängig von den stark antikommunistisch geprägten und vielfach diffamierenden Angriffen und Vorwürfen gegen uns Kommunistinnen und Kommunisten.

Mir wurde die Frage der Stoppt-CO-Bürgerinitiativen an die EU-KanidatInnen übermittelt. Entsprechend gebe ich Ihnen gerne Antwort.

Es wird Sie sicher nicht überraschen, wenn ich ganz klar und unmißvertändlich für meine Person und meine Partei mitteile: Keine CO-Pipeline! Nicht hier, nicht anderswo! Nicht heute, nicht morgen! Nicht von BAYER, nicht von einem anderen Konzern!

Ich persönlich bin im Düsseldorfer Süd-Osten als Bezirksvertreterin in das Parlament, in die Bezirksvertretung Eller/Vennhausen/Unterbach/Lierenfeld, gewählt worden und habe dort bereits mehrfach Anträge gegen diese Pipeline gestellt. Interessanterweise erhielten sie keine Zustimmung durch CDU und FDP. Aber Sie wissen ebenso wie ich, dass diese Parteien mit doppelter Zunge sprechen. Immer gerade wie es passt. Und grundsätzlich nicht gegen die Interessen der Wirtschaft.

Insofern ist es herausragend, was die Bewegung gegen die CO-Pipeline geschafft hat: Die großen bürgerlichen Parteien zu zwingen, sich in - wesentlichen!! - Teilen gegen die Pipeline zu positionieren. Das ist ein ungewöhnlicher gemeinsamer Erfolg, auf den wir stolz sein können.

Ebenso gratuliere ich Ihnen und uns allen, die wir im Widerstand gegen die Pipeline aktiv sind, zu den Protest-Aktionen anlässlich der BAYER-Hauptversammlung und zu dem aktuellen gerichtlichen Sieg. Ein wichtiger und ebenfalls herausragender Zwischen-Erfolg!

Die Auseinandersetzung ist - wie BAYER ja hartnäckig erneut propagiert - nicht beendet. Der Konzern baut auf seinen - traditionell bestens ausgestalteten - parlamentarischen "Einfluss", auf die vielfältig gekauften Politiker in der Landesregierung und im Landtag. Wir werden uns alle auch weiterhin anstrengen müssen, um aus den Zwischen-Erfolgen einen nachhaltigen Dauererfolg zu machen.

Ich habe zusammen mit der lokalen Parteigruppe im Stadtbezirk bereits ein Dutzend Info-Veranstaltungen, Infostände und Informationsabende, organisiert. Darunter auch einige in guter und solidarischer Zusammenarbeit mit VertreterInnen der Stoppt-CO-Initiativen. Auch Straßenaktionen mit Sirenengeheul und CO-"Toten" haben wir bereits durchgeführt. Dies alles werden wir auch weiterhin tun.

So verstehe ich parlamentarische Arbeit - angebunden an die Interessen der Menschen. Auch im Rahmen meiner EU-Kandidatur.

Ich gehe auf der Basis politischer Fairness davon aus, dass diese Stellungnahme in Ihrer Arbeit die gleiche Würdigung erfährt wie die der anderer EU-KandidatInnen.

Mit solidarischen Grüßen

Christiane Schnura/Düsseldorf