DKP-Parteivorstand tagte

Kurs auf ein neues Programm

Mit einem Aufruf an die Mitglieder und Freunde der DKP, die Aktionen gegen Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau zu unterstützen, wurde die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP abgeschlossen.

Die stellvertretende Vorsitzende der DKP, Nina Hager, hatte einleitend auf bemerkenswerte Aktivitäten von Belegschaften und Gewerkschaftsmitgliedern, auf die Entwicklungen im außerparlamentarischen Raum verwiesen. Sie zog zugleich eine Zwischenbilanz der Diskussionen in der DKP zur Erarbeitung eines neuen Parteiprogramms.

Den Parteivorstandsmitgliedern lagen umfangreiche Abänderungsvorschläge zu der vor einem Jahr veröffentlichten Diskussionsgrundlage vor. In einer mehrstündigen Diskussion wurden aktuelle Erfahrungen aus den Kämpfen um die Erhaltung von Arbeitsplätzen und gegen Sozialabbau dargestellt und von dem Diskussionsprozess über ein neues Parteiprogramm in der DKP berichtet.

Dem Parteivorstand konnte eine Diskussionsgrundlage für den Entwurf des DKP-Parteiprogramms von einer vorläufigen Antragskommission vorgelegt werden, die im Konsens mit den Autoren Willi Gerns, Nina Hager, Hans Heinz Holz und Leo Mayer erarbeitet wurde. Nach der Behandlung weiterer Änderungsanträge wurde die Diskussionsgrundlage bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen beschlossen. Sie wird nun veröffentlicht und soll von DKP-Organisationsgliederungen beraten werden, die bis zum 15. März ihre Meinungen und auch Abänderungsvorschläge einbringen können. Nach einer weiteren Bearbeitung sollen dann die Delegierten am 8. April den überarbeiteten Entwurf beraten und verabschieden. Die bis zum Antragsschluss am 2. Januar 2006 eingereichten Anträge können über die DKP-Geschäftsstelle in Essen per Email angefordert werden.

Der Antrag kann beim DKP Kreisvorstand angefordert werden. Auf der Mitgliederversammlung der DKP Darmstadt am 21.02.06 werden wir beraten wie wir mit diesem Antrag weiter umgehen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Parteivorstand mit dem Formierungsprozess zwischen Linkspartei.PDS und WASG. Der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr machte klar, dass "in der politischen Gemengelage dieser Zeit ein linksreformistisches Parteiprojekt ein Fortschritt" sei und bekräftigte die Position der DKP, dass beide Parteien "in uns einen solidarischen, fairen, aber auch kritischen Partner" hätten. In der Diskussion wurden unterschiedliche Entwicklungen gute Beispiele einer Zusammenarbeit geschildert. Der Parteivorstand will sich im Mai aus erster Hand von Vertretern der Linkspartei.PDS und der WASG über den aktuellen Formierungsprozess informieren.