Erklärung des Kreisvorstands der DKP Darmstadt-Dieburg zu den Landtagswahlen 2008

Chance vertan

Die Bezirksvorstand der DKP Hessen hat auf seiner Sitzung am 24.11.2007 einen Aufruf zur Wahl der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen am 27. Januar 2008 verabschiedet. Der Aufruf und die ebenfalls verabschiedete politische Erklärung sind im vorliegenden IDDD dokumentiert.

Wir halten es als Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg aber für unabdinglich einige Punkte deutlich zu machen.

Es fanden im Vorfeld der Listenaufstellung der Partei DIE LINKE eine Reihe von Gesprächen zwischen DKP und DIE LINKE auf Landesebene statt. Ziel der DKP war eine Bündelung der Linkskräfte und durch gemeinsames Auftreten die Schaffung eines "linken Klimas" bei den Landtagswahlen. Dies schloss ausdrücklich auch eine entsprechende Beteiligung von DKP-Mitgliedern auf der Landesliste der Partei DIE LINKE ein. Bekanntlich ist es dazu nicht gekommen.

Wir haben in unserem Organisationsbereich sehr gute Erfahrungen der Zusammenarbeit mit der ehemaligen PDS und jetzigen DIE LINKE. Auf kommunaler Ebene gibt es seit 2001 ein gemeinsames Engagement in der Stadtverordnetenversammlung, im Kreis Darmstadt-Dieburg nach anfänglichen Schwierigkeiten eine gemeinsame Kreistagsfraktion. Gemeinsame Wahlkämpfe mit die DIE LINKE und anderen linken Gruppen sind also nichts neues für uns. Wir haben daher als DKP-Kreisvorstand schon zu einem frühen Zeitpunkt versucht zum Thema Landtagswahl ins Gespräch zu kommen. Wir mussten allerdings feststellen das unsere Gesprächspartner vor Ort über die Gespräche unserer Parteien auf Landesebene nicht informiert waren. Zur gleichen Zeit veröffentlichte der Landesverband Hessen der Partei DIE LINKE ein Strategiepapier zur Landtagswahl. Auf Seite 7 des Papiers heißt es u. a. wörtlich: "Zu einer erfolgreichen Strategie des Protestes gehört es, dafür zu sorgen, dass sich das Terrain links von der SPD voll auf uns konzentriert. Links von der SPD dürfen nur wir stehen - das muss die Grundregel sein, die es zu beachten gilt. Jede und jeder, der bereits einmal links gewählt hat, muss gewonnen werden, bei den Landtagswahlen wieder links zu wählen." Wer linke Stimmen über das Spektrum von PDS und WASG hinaus bündeln will positioniert sich anders. Hier wurde eine große Chance vertan.

Nach der Wahl von Pit Metz als Spitzenkandidat auf der Landesliste von DIE LINKE ist es zu massiven antikommunistischen Ausfällen gekommen. Besonders hervorgetan hat sich der DIE LINKE-Kreisverband im Odenwaldkreis.

In einem offenen Brief, als Reaktion auf die Wahl von Pit Metz, schreibt der Kreisverband und der dortige Direktkandidat von DIE LINKE, Bertold Pfeiffer: "Unser Kreisverband stellt hierzu klar und unmissverständlich fest: Wir sind keine Kommunisten und wollen mit denen nicht auf eine Stufe gestellt werden! Wir wollen keinen ´Systemwechsel`, sondern soziale Veränderungen mit gerechteren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen!" Unterstützung gab es auch vom Kandidaten der DIE LINKE aus dem Wahlkreis 52, Hans-Walter Ortmann.

Wir tun uns daher schwer vorbehaltlos zur Wahl der Direktkandidaten der Partei DIE LINKE aufzurufen.

Wir haben volles Verständnis für Wählerinnen und Wähler der DKP, die ihre Stimme bei dieser Landtagswahl der Partei DIE LINKE geben wollen. Wir bitten aber auch um Verständnis dafür, dass wir als DKP nicht mit fliegenden Fahnen für DIE LINKE in den Wahlkampf ziehen. Wir regen an die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von DIE LINKE und ihre Positionen genau zu prüfen.

DKP Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg,

Rainer Keil, Kreisvorsitzender