DKP tritt zur Europawahl an

Demo in der Wahlkabine

Vor der traditionellen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Veranstaltung der DKP, die in diesem Jahr im Kino Babylon stattfand, trafen sich am 10. Januar die Delegierten des 18. Parteitages zur Bundeswahlkonferenz zu den EU-Wahlen am 7. Juni 2009 im Hotel Columbus.

In der Diskussion wandten sich einige Genossinnen und Genossen gegen eine Eigenkandidatur der DKP zu den EU-Wahlen. Das würde im Bündnisumfeld nicht verstanden, ja, Probleme für die künftige Zusammenarbeit bringen. Nach Abwägung aller Argumente stimmte jedoch eine große Mehrheit der Delegierten dem Antrag des Parteivorstands zu, mit einer Bundesliste und einem Wahlprogramm als DKP eigenständig an den EU-Wahlen teilzunehmen.

Mit großer Mehrheit entschieden sich die Delegierten für den - aufgrund von Vorschlägen aus vielen Gliederungen der Partei - überarbeiteten PV-Antrag "Positionen der DKP zur Wahl des Europäischen Parlaments im Juni 2009". Sie wählten die Bundesliste, die Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, und Karin Schnittker, DKP-Kreisvorsitzende in Essen und Oberbürgermeisterkandidatin, anführen. Aus unserem Kreisgebiet kandidiert die Genossin Eva Petermann aus Bensheim auf Platz 5.

Wir wenden uns an alle,

- denen für die Veränderung der Verhältnisse die Bewegung auf der Straße, im Betrieb und im Stadtteil wichtiger ist, als der Sprung von auf 7 Prozent auf 9 + x im Europäischen Parlament;

- die auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament demonstrieren wollen, dass sie für eine grundsätzliche gesellschaftliche Alternative stehen;

- die auf der gemeinsamen Suche nach einer ganz anderen Welt sind:

- die in die gegenwärtigen Kämpfe und Bewegungen die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringen.

Die DKP wird bei der Wahl des Europäischen Parlaments am 7. Juni antreten.

Dass sie keine Chance hat, rein zu kommen, spricht nicht gegen die Kandidatur und Wahl der DKP. Auch mit einer Demo werden Krieg oder Sozialabbau nicht gestoppt. Und trotzdem demonstrieren wir. DKP wählen ist wie demonstrieren in der Wahlkabine.