Auf das Neue einstellen, Alternativen entwickeln

Parteivorstand beschloss Anträge zum Parteitag

Am 27. und 28. März fand in Essen die 10. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Natürlich spielten die Aktionen von "Pro NRW" und die Aufmärsche der Neofaschisten an diesen Tagen eine Rolle - auch bei der Beschlussfassung. Einstimmig angenommen wurde der Antrag "Naziaufmärsche verhindern! - Solidarität mit wegen ihres demokratischen Engagements verfolgten Antifaschistinnen und Antifaschisten!"

Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, benannte im einleitenden Referat aktuelle Probleme. Wie kann man Gegenwehr gegen die Politik der Herrschenden organisieren? Warum sind es nicht mehr, die derzeit auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen? Wie "steht" es mit dem Massenbewusstsein? Und was müssen wir als Mitglieder der DKP in dieser Situation tun?

In diesem Zusammenhang ging er auf die Betriebsratswahlen und die Herausforderungen für die neu gewählten Betriebsräte ein. Später beschloss der Parteivorschlag den Antrag "Verteidigt die Einheitsgewerkschaft - es gibt keine vernünftige Alternaive zu ihr".

Die DKP muss ihre Aufgaben in der heutigen Situation genauer bestimmen und gesellschaftliche Alternativen entwickeln. Diesem Zweck dienen sowohl die "Politische Resolution" wie auch der Antrag "Politikwechsel durchsetzen!". Beide Anträge des Parteivorstands an den 19. Parteitag wurden nach gründlicher Diskussion mit großer Mehrheit beschlossen.

Am Sonntag berichtete der Vorsitzende der SDAJ, Björn Schmidt, vor allem über die Aktivitäten der SDAJ im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik und den Aktionen für "bundeswehrfreie Zonen". Er lud die DKP zum "Festival der Jugend" der SDAJ (Pfingsten) ein. Diskutiert wurde die Verbesserung der Zusammenarbeit, eingefordert mehr Offenheit und gemeinsame inhaltliche Diskussion. Der Parteivorstand beschloss mit großer Mehrheit, das Festival zu unterstützen und Beiträge der DKP.

Zudem wurden die Anträge "Stoppt die Kampagne gegen die Kubanische Revolution" sowie ein Antrag zum Internetportal www.kommunisten.de verabschiedet.