Kommunalwahl 2011

Vereinbarungen DKP - Partei Die LINKE abgeschlossen

Eine Kreisaktivtagung der DKP Darmstadt-Dieburg hat am 28.11.2009 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die DKP tritt in Reinheim eigenständig zu KW 2011 an. Wie schon in Vergangenheit wird es eine für Parteilose offene Liste sein.

2. Für die Kreistagswahl Darmstadt-Dieburg und die Kommunalwahl in Darmstadt werden mit der Partei Die LINKE Gespräche geführt.

In den letzten Monaten gab es mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei Die LINKE eine Reihe von Gesprächen über eine Zusammenarbeit zu den am 27. März 2011 stattfindenden Wahlen. Sie verliefen, trotz mehrerer Gesprächsrunden, solidarisch aber nicht widerspruchsfrei. Am 29. Juli 2010 wurden mit den Kreisverbänden Darmstadt Stadt und Darmstadt-Dieburg der Partei Die LINKE entsprechende Vereinbarungen unterzeichnet. Damit steht einem gemeinsamen Antreten bei den Kreistags- und Kommunalwahlen 2011 nichts mehr im Wege.

Kommunalwahl in Darmstadt

Ergebnis der Gespräche waren: Die DKP erhält einen aussichtsreichen Listenplatz, Grundlage der zukünftigen Arbeit der Stadtverordnetenfraktion ist die seit 2001 bewährte "Vereinbarung über die Arbeit der erweiterten Fraktion", in der die Entscheidungsfindung und das Selbstverständnis der Fraktion geregelt wird. Sie enthält auch einen Passus über finanzielle Mittel für die Unterstützung außerparlamentarischer Gruppen und Initiativen. Die Ausgestaltung dieses Punktes war umstritten. Wir haben aber nach Rücksprache in der Mitgliederversammlung der DKP Darmstadt beschlossen eine Zusammenarbeit an diesem Punkt nicht scheitern zu lassen.

Kreistagswahl Darmstadt-Dieburg

Bei den Kreistagswahlen in 2006 kam es zu keiner Zusammenarbeit, DKP und (damals) Die LINKE/WASG traten getrennt an. Beide Parteien erreichten ein Mandat, danach wurde eine Fraktionsgemeinschaft gebildet.

Ziel unseres Engagements war es eine Situation wie bei der Kreistagswahl 2006 zu verhindern. Unseren Vorschlag mit einer Liste Die LINKE/DKP anzutreten wurde vom Kreisverband der Partei Die LINKE aber abgelehnt. Es war für uns daher nicht leicht zu einer gemeinsamen Vereinbarung zu gelangen. Wir haben diese Kröte geschluckt, weil es uns auch hier im Kreis um eine Bündelung linker Stimmen bei Wahlen ging. Die Eckpunkte unserer Vereinbarung sind: Der Name der Liste lautet Die LINKE, die Plätze 1 bis 10 werden von der Partei Die LINKE und der DKP im Reißverschlussverfahren besetzt, ein gemeinsames Wahlprogramm wird diskutiert und beschlossen, der Wahlkampf gemeinsam geplant und durchgeführt.

Ausblick und Wertung

Die Vereinbarungen mit der Partei Die LINKE lassen sicherlich nicht alle DKP-Mitglieder in Jubel ausbrechen - sie sind das momentan Erreichbare. Alles andere hätte bedeutet unsere gesamte Kreisorganisation die nächsten fünf bis sechs Jahre ausschließlich auf parlamentarische Arbeit zu orientieren. Ob uns das stärker macht, wage ich zu bezweifeln. Die Vereinbarungen sind ein Zeichen unserer derzeitigen Stärke - oder Schwäche, je nach Betrachtung.

Positiv ist es sicherlich, dass wir unsere bewährte Arbeit als DKP in Reinheim fortsetzen können. Ein Blick auf die Entwicklungen der DKP-Hochburgen bei den Kommunalwahlen in NRW zeigt, dass dies kein Automatismus ist.

Für die Partei Die LINKE ist die Kommunalwahl ein Teil ihres Parteiaufbaus im Westen - ein Ansatz, der auch uns gut tun würde, gerade im Hinblick auf die derzeitigen Diskussionen innerhalb der DKP.

Unsere Strategie bei Wahlen linke Stimmen zu bündeln ist sicher richtig - wir dürfen allerdings nicht vergessen unser eigenes Profil als Kommunisten zu schärfen und sichtbar zu machen.

Rainer Keil, Kreisvorsitzender