Kommunalwahlen

Erster Überblick

Auch in Südhessen hat sich der bundesweite Trend für die Grünen niedergeschlagen. Die Katastrophe in Japan hat den Grünen fulminante Wahlergebnisse beschert - für eine Partei, die als Mit-Regierungspartei sowohl Sozialabbau (Agenda 2010) als auch Krieg durchsetzte und jetzt am deutlichsten den Libyen-Krieg forciert. Die soziale Frage hat im Wahlkampf keine oder nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Gerade die Verluste für die FDP rufen zwar klammheimliche Freude hervor, allerdings sind die Ergebnisse von DKP und der Partei Die LINKE in unserem Kreisgebiet bedauerlicherweise nicht zufriedenstellend. In Reinheim erreichte die DKP bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung 10,1 Prozent und erreichte vier Sitze, einen Sitz weniger als 2006. Bei der Wahl zum Ueberauer Ortsbeirat mussten zwar auch Verluste registriert werden, die DKP bleibt aber mit 33,5 Prozent stärkste Partei und erhält 2 Sitze. Einen Sitz und 10,9 Prozent sprangen bei der Ortsbeiratswahl in Reinheim für die DKP heraus.

Im Kreistag Darmstadt-Dieburg erreichte die Partei Die LINKE 3,1 Prozent und 2 Mandate (+-0). In Darmstadt erreichte sie 3,9 Prozent und 3 Sitze (+1). In der Stadt Michelstadt erreichte die Partei Die LINKE 1,2 Prozent und 1 Sitz, bei der Kreistagswahl im Odenwald 2,9 Prozent und 2 Mandate. In Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und im Odenwald kandidierten Mitglieder der DKP auf den Listen der Partei Die LINKE und erreichten sehr gute Einzelergebnisse.

Die Ergebnisse der Abstimmung über die Schuldenbremse waren sehr unterschiedlich. In Darmstadt haben immerhin 40 Prozent für ein klares Nein gestimmt. Das macht Hoffnung auf ein mögliches Ausweiten von außerparlamentarischen Aktionen gegen Sozialabbau.

Der DKP-Kreisvorstand wird auf seiner Sitzung am 08. April 2011 die Ergebnisse bewerten. Im Mai-IDDD werden wir ausführlich berichten und eine Übersicht der Gewählten nachreichen.