Unser Masterplan heißt Sozialismus
Im März 2021 stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Die DKP tritt bei dieser Wahl in Darmstadt nicht eigenständig an. Unsere Mitglieder kandidieren auf der Liste der Partei Die LINKE. Unsere erfolgreiche Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene wird fortgesetzt. Es gibt in vielen zentralen Bereichen hohe Übereinstimmung. Allerdings gibt es auch weitergehende Forderungen der Darmstädter Kommunistinnen und Kommunisten.
Das grün-schwarze Regierungsbündnis hat im Frühsommer einen Masterplan DA 2030+ vorgestellt und in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Er hat bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für viel Aufregung gesorgt. Zeigt er doch wie man sich die Zukunft der Stadt vorstellt. Darmstadt soll klug wachsen. Wissenschaft, Wirtschaft und Technologie soll gestärkt werden. Ressourcen und und Flächen sollen verantwortungsvoll genutzt, Quartiere gesichert, Lebensqualität und Teilhabe gesichert werden.
Der Masterplan 2030+ ist ein Papier der ungebremsten Wachstumsideologie. Schlagworte wie "proaktive Steuerung des Wachstums" sind Nebelkerzen. Man will aus dem Konkurrenzkampf mit vergleichbaren Städte und Kommunen erfolgreich hervorgehen ohne Rücksicht auf die kleineren Städte und Kommunen um Darmstadt herum.
Das Votum der Darmstädter Stadtregierung für das Verschieben der Abflugroute "Amtix" vom Airport Frankfurt nach Norden zu Lasten der kleineren Gemeinden zeigt die Unfähigkeit sich für ein übergreifendes Verkehrskonzept einzusetzen.
Gesellschaftliche Rahmenbedingungen, Eigentumsverhältnisse und soziale Probleme und Risiken werden bewusst ausgeblendet. Kommunalpolitik kann eben nicht isoliert betrachtet werden, sie hängt eng zusammen mit den Entwicklungen im Kapitalismus und seiner anarchischen Produktionsweise.
Der Weg, der mit dem Masterplan 2030+ eingeschlagen wird führt in die Irre, er löst keine Probleme, sondern verschärft sie.
Wir brauchen keine konkurrierenden Kommunen und Städte, die sich wegen der ungenügenden Kommunalfinanzpolitik gegenseitig bekriegen - sondern eine gesamtgesellschaftliche Planung. Nur so können Probleme z.B. in der Umwelt- und Verkehrspolitik gelöst werden.
Unser Masterplan heißt Sozialismus.