Kommunal- und Kreistagswahl im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Gemischte Gefühle

Der Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg hat sich in seiner Sitzung am 19. März 2021 mit dem Ausgang der Kommunalwahlen im Landkreis und der Stadt Darmstadt beschäftigt. Eine erste Analyse der Ergebnisse wurde diskutiert und soll aber noch fortgesetzt und praktische Schlussfolgerungen gezogen werden.

Die DKP hatte eigenständig für die Stadtverordnetenversammlung Reinheim und die Ortsbeiräte Ueberau und Reinheim kandidiert. Auch für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg ist die DKP eigenständig angetreten. Bei der Wahl zur Darmstädter Stadtverordnetenversammlung kandidierten Mitglieder der DKP auf der Liste der Partei Die LINKE.

Die Diskussion im Kreisvorstand spiegelte die gemischten Gefühle bei der Betrachtung der Wahlergebnisse wieder. Es wurde angemahnt die Wahlergebnisse nicht zu beschönigen, aber auch der Versuch positive Erfahrungen aufzugreifen und weiter zu entwickeln. Positiv zu vermerken waren auf jeden Fall eine Reihe kreativer Wahlmaterialien. Die Arbeit mit sozialen Medien wie Facebook oder Twitter, der Einsatz von Videos sollte weiter qualifiziert und ausgebaut werden.

Reinheim

Mit einem weinenden und einem lachenden Auge betrachtet die DKP die Ergebnisse der Kommunalwahl in Reinheim. Bedauerlich ist, dass 1 Mandat (jetzt 3 Mandate) in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung verloren ging. Die DKP erreichte 8,4 Prozent (- 2,7 Prozent).

Erfreulich hingegen ist, dass im Ortsbeirat Ueberau das DKP-Ergebnis der letzten Wahl auf sehr hohem Niveau stabilisiert wurde. Die DKP erreichte 38,9 Prozent der Stimmen. Mit zwei Sitzen ist die DKP im Ortsbeirat Ueberau erneut die stärkste Kraft.

Bei der Ortsbeiratswahl in der Kerngemeinde von Reinheim konnte die DKP 7,6 Prozent der Stimmen erreichen, das Mandat konnte hier gehalten werden.

Die Einschätzung vor der Wahl war: Wenn wir unsere Mandate halten, dann wäre das ein großer Erfolg. Leider ist feststellbar, dass viele Wählerinnen und Wähler die DKP beispielsweise in den Ortsbeirat Ueberau gewählt haben, nicht jedoch für die Stadtverordnetenversammlung oder gar den Kreistag. Auch dies bedarf einer weiteren Betrachtung und Auswertung.

An der Wahl im "Roten Dorf" Ueberau gab es schon vor der Wahl ein großes mediales Interesse. So erschienen in der "Frankfurter Rundschau" und der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sowie in weiteren überregionalen Zeitungen große Berichte. Im Hessischen Hörfunksender HR4 war ein Interview mit den Genossen Grieger und Eckert zu hören. Der Grundtenor der Beiträge war durchaus positiv. Eher stiefmütterlich behandelt wurde die DKP in der einzigen regionalen Tageszeitung, dem "Darmstädter Echo". Kandidatur und Wahlkampf der DKP im Kreis wurden trotz zahlreicher Pressemitteilungen ignoriert.

Kreistag Darmstadt-Dieburg

Erstmals seit 2006 sind wir als DKP wieder eigenständig zur Kreistagswahl angetreten. Mit einem kleinen Wahlkampfteam wurde ein Programm diskutiert, Materialien erstellt und unser Wahlkampf geplant. Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir versucht unsere Positionen verstärkt in den sozialen Medien zu verbreiten. Erste Versuche mit dem Medium Video wurden gesammelt, Rückmeldungen durchaus positiv. Hervorzuheben ist auch die Unterstützung der SDAJ Mainz, die inhaltlich aber auch ganz praktisch beim Plakatieren und Verteilen unserer Wahlmaterialien eine große Hilfe und Unterstützung war.

Das Ergebnis war allerdings ernüchternd: Wir erreichten 0,5 Prozent der Stimmen und konnten leider keinen Sitz im Kreistag erreichen. Ähnlich wie bei den Kommunalwahlen in Reinheim erhofften wir uns durch ein gutes Ergebnis in der Stadt Reinheim auch ein entsprechendes Ergebnis bei den Kreistagswahlen. Leider ist das wie schon weiter oben betrachtet so nicht eingetreten. Im Wahlergebnis lässt sich aber auch unsere mangelnde Präsenz in den einzelnen Landkreiskommunen leicht ablesen. In der weiteren Auswertung muss auch das intensiv betrachtet, praktische Schritte diskutiert und umgesetzt werden.

Stadt Darmstadt

Bei der Wahl zur Darmstädter Stadtverordnetenversammlung haben unsere Mitglieder auf der Liste der Partei Die LINKE kandidiert. Im Vorfeld konnten wichtige Eckpunkte unsere Zusammenarbeit betreffend fortgeschrieben werden.

Die Partei Die LINKE konnte das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 um 0,6 Prozent steigern und erreichte 7,4 Prozent der Stimmen. Die 5 Mandate konnten gehalten werden, was durchaus ein Erfolg ist. Bei den Kommunalwahlen sind eine Reihe ehemaliger Bürgerinitiativen angetreten, die erstmals angetretene Gruppierung VOLT erreichte aus dem Stand 6,9 Prozent und ebenfalls 5 Mandate. Da das bisherige Regierungsbündnis aus Grünen und CDU Stimmenverluste hinnehmen musste und so auf Unterstützung angewiesen ist dürften die Koalitionsverhandlungen spannend werden.

Leider ist es keinem unserer DKP-Mitglieder gelungen nach vorne kumuliert zu werden. Das ist bitter für uns, zumal der Genosse Werner Krone in den vergangenen fünf Jahren als Stadtverordneter sehr gute Arbeit geleistet hat. Auch das muss noch genauer ausgewertet und betrachtet werden, insbesondere die Frage wie wir die Arbeit unserer Genossinnen und Genossen als Partei besser herausstellen.

Allgemein ist festzustellen: Der "Trend" ist derzeit kein DKP Genosse. Das zeigt sich auch bei einem Blick über den Tellerrand des eigenen Kreisgebietes.

Die DKP wird sich die Zeit nehmen müssen die Wahlen gründlich auszuwerten. Dabei gilt es das Positive herauszuarbeiten und auf Schwächen hinzuweisen. Erste Schlussfolgerungen können bei den kommenden Bundestagswahlen schon praktisch erprobt werden.

Ausblickend können wir jetzt schon feststellen: Die DKP gut zu finden und auch zu wählen, das ist sicher gut. Nötig ist aber, aktiv bei der DKP mitzumachen und auch Mitglied zu werden.