Kommunalwahl in Darmstadt

Friedensfähig statt Kriegstüchtig

Am 15. März 2026 stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Die DKP tritt bei dieser Wahl in Darmstadt nicht eigenständig an. Unsere Mitglieder kandidieren auf der Liste der Partei Die LINKE. Unsere erfolgreiche Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene wird fortgesetzt. Es gibt in vielen zentralen Bereichen hohe Übereinstimmung. Allerdings gibt es auch weitergehende Forderungen der Darmstädter Kommunistinnen und Kommunisten.

Deutschland soll "kriegstüchtig" werden. Immer mehr Geld wird in Rüstung und Krieg gepumpt, entlastet werden Großaktionäre und Superreiche, die immer weniger zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.

Wir wollen im Kommunalwahlkampf diesen Zusammenhang zwischen Hochrüstung und Sozialabbau aufzeigen.

Kriegshetze und Aufrüstung machen um Städte und Kommunen, auch um Darmstadt, keinen Bogen. Die Kosten der Hochrüstung treffen sie direkt. Der von der Bundeswehr entwickelte "Operationsplan Deutschland" ist ein geheimes Dokument, an dem kontinuierlich gearbeitet und der stetig aktualisiert wird. Die Ziele werden offen formuliert: Er soll "den Aufmarsch der alliierten Streitkräfte über und durch Deutschland an die NATO-Ostflanke sicherstellen".

Die Kommunen sind daran direkt beteiligt. Der zuständige Darmstädter Stadtrat ist für den Katastrophenschutz und der zivil - militärischen Zusammenarbeit zuständig und federführend an der Umsetzung des Operationsplanes Deutschland beteiligt, da er auch den kommunalen Krisenstab leitet.

Auf der anderen Seite werden die Menschen auf weitere Sozialkürzungen vorbereitet. Die Auswirkungen werden viele hart treffen - Kinderarmut, Altersarmut steigen auch in Darmstadt. Laut Darmstädter Sozialatlas besonders in der Kirchtannensiedlung, in Kranichstein und im Verlegerviertel.

Wir wollen deutlich machen: Frieden und Soziales gehören zusammen.

Gesellschaftliche Rahmenbedingungen, Eigentumsverhältnisse und soziale Probleme und Risiken werden oft bewusst ausgeblendet. Kommunalpolitik kann aber nicht isoliert betrachtet werden, sie hängt eng zusammen mit den Entwicklungen im Kapitalismus und seiner anarchischen Produktionsweise.

Deshalb: Am 15. März Kommunistinnen und Kommunisten wählen!

Auf der Liste der Partei Die LINKE kandidieren:

• Werner Krone - Listenplatz 6
• Rainer Keil - Listenplatz 12
• Erika Rieger - Listenplatz 19
• Trutz Schadt - Listenplatz 26
• Dieter Falter - Listenplatz 28