Samstag, 27. September 2008

Bericht von der Veranstaltung "40 Jahre DKP"

Aus allen Bundesländern kamen heute mehr als 400 Mitglieder der DKP in Recklinghausen zusammen, um den 40. Jahrestag der Parteigründung zu begehen, den viele der älteren Teilnehmer der Veranstaltung selbst mitgestaltet hatten. Die DKP selbst spricht freilich nicht von einer Gründung, sondern von einer Neukonstituierung, die die Partei im September 1968 vollzogen habe. Es sei damals ja nach zwölf Jahren Illegalität - die KPD war 1956 verboten worden - nicht um die Gründung einer völlig neuen Partei, sondern um die Rückgewinnung der Legalität gegangen.

Der kubanische Gesandte Jose Carlos Rodriguez Ruiz, Leiter der Bonner Außenstelle der kubanischen Botschaft, würdigte die Leistungen der Partei. In den vergangenen vier Jahrzehnten habe sich Kuba immer auf die Solidarität der deutschen Kommunisten verlassen können, wenn es darauf angekommen sei. Prompt bewies ihm die DKP erneut ihre Verbundenheit. Parteichef Heinz Stehr überreichte ihm einen Scheck in Höhe von 20.000 Euro, die auf dem Solidaritätskonto der Partei innerhalb weniger Tage als Spenden für die Beseitigung der Hurrikanschäden eingegangen waren.

"Wir müssen die Eigentumsfrage zum Thema machen, denn es ist das Kapital, das diese Frage jeden Tag stellt", sagte Stehr in seiner Ansprache vor den Versammelten unter Anspielung auf die Privatisierung öffentlicher Unternehmen. Mit Blick auf die Finanzkrise fügte er hinzu, es würde völlig reichen, eine einzige Bank und eine einzige Versicherung zu haben, statt vieler verschiedener Geldinstitute, aber diese müssten unter demokratischer, öffentlicher Kontrolle stehen. "Die Regierenden beweisen uns jeden Tag von neuem, dass ihnen ein paar Millionäre wichtiger sind als Millionen von Menschen", kritisierte Stehr.

Für die venezolanischen Kommunisten überbrachte deren internationaler Sekretär Carolus Wimmer die Grüße seiner Partei. Auch in Venezuela habe mehrfach die Frage der Fortexistenz der Kommunistischen Partei gestanden, zuletzt im vergangenen Jahr, als Präsident Chavez die Vereinigung aller revolutionären Parteien in der neuen PSUV gefordert habe. "Wir haben uns entschieden, unsere Partei nicht aufzulösen, denn für uns ist es notwendig, dass es eine Partei der Arbeiterklasse auf marxistisch-leninistischer Grundlage gibt", betonte Wimmer, der auch dem Lateinamerikanischen Parlament angehört.

Mit Beifall bedachten die Versammelten auch die Grüsse eines Vertreters der georgischen Friedensbewegung, der auch im Namen der Vereinigten Partei der Kommunisten Georgiens auftrat. Es sei offensichtlich, dass die Verantwortlichen für die gegenwärtige Eskalation der Lage im Kaukasus die USA und die NATO seien, sagte er und dankte der DKP für die Unterstützung, die gerade seit dem Ende der Sowjetunion wichtig geworden sei. Diesem Dank schloss sich auch die Vertreterin der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) aus Zypern an, dem einzigen EU-Mitgliedsland, das einen kommunistischen Präsidenten hat. Sie hob die Unterstützung der deutschen Kommunisten im Kampf für eine Wiedervereinigung Zyperns und gegen die türkische Besatzung im Nordteil der Insel hervor.

Zu den Gästen gehörte auch die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen.