Ökologie und Verkehr

Die wärmsten vier Jahre seit Wetteraufzeichnung hatten wir in den letzten Jahren. Die Hitze schadet nicht zuletzt den Wäldern, die eine wichtige Funktion durch die Senkung der Kohlenstoffdioxidwerte (CO2) haben.

Viele gerade junge Menschen haben dieses Problem erkannt und wollen etwas dagegen tun. Auch in Darmstadt hat die "Fridays for Future"-Bewegung großen Zulauf. Allerdings war und ist die Ökologiebewegung traditionell auch deshalb ein Hort individualistischer Politikansätze, weil in ihr bei Millionen Menschen der Gedanke verfangen hat, die Umwelt könne gerettet werden, wenn jeder für sich vegan esse, Fahrrad statt Auto fahre oder Bio-Lebensmittel einkaufe.

Völlig jenseits der gegenwärtigen Diskussion liegt aber die Sphäre, die in den Mittelpunkt aller Debatten gehört, wenn wir einen grundlegenden Wechsel für eine andere Lebensweise erreichen wollen: Der Bereich der Produktion. Es gilt ihn nicht nur indirekt über steuerliche oder andere marktwirtschaftliche Hebel zu beeinflussen, sondern durch gemeinsame demokratische Planung zu bestimmen, was wir als Gemeinschaft wie produzieren.

Die Verkehrspolitik ist an den Interessen der Automobilindustrie ausgerichtet. Die Luftfahrt wird subventioniert. Der Schienenverkehr wird vernachlässigt und ist marode.

Klimawandel und Schadstoffbelastung sind Themen, die heiß diskutiert werden. In Darmstadt wurden Maßnahmen wie Straßensperrung für Diesel älterer Bauart beschlossen, es wird über 30er-Zonen diskutiert, das Fahrrad als die Alternative zum PKW gepriesen. Das ist gut und richtig, aber:

Fast 70.000 der knapp 100.000 Arbeitsplätze sind von Menschen besetzt, die nicht in Darmstadt leben. Und der Trend geht in die völlig falsche Richtung: Die Anzahl der Beschäftigten mit einem täglichen Fahrtweg von mehr als 50 Kilometern ist in den vergangenen 20 Jahren von 13 auf 21 Prozent gestiegen. Spürbar und hörbar jeden Morgen in den Staumeldungen im Radio.

Das Pendeln ist oft eine Folge der Standortpolitik von Unternehmen. Sie "schließen" Standorte um die Arbeit an einem neuen Ort anzubieten oder die Arbeit an anderen bestehenden Standorten zu zentralisieren. Da es im Kapitalismus keine gesamtgesellschaftliche Planung gibt bleibt dieses Thema in der zurzeit geführten Klima-Diskussion eher unterbelichtet.

Klimaschutzpolitik darf nicht zu Lasten der Bevölkerung gehen. Es sind die arbeitenden Menschen und Erwerbslose die schon heute unter den Energiekosten, unter den Kosten für Benzin, Heizung und Strom, leiden. Es sind Arme, die die "Zweite Miete" nicht mehr zahlen können und im Dunkeln stehen, nicht die Reichen. Ihnen hilft kein Hinweis zum Verzicht, solange sie zum Pendeln gezwungen sind, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Sie werden von einer CO2-Steuer, die nun allseits für den Klimaschutz gefordert wird, besonders hart getroffen.

Die bürgerlichen Parteien und Medien schaffen es nach wie vor leicht, alles was ihren Horizont, d.h. ihre Interessen übersteigt als weltfremd und gefährlich darzustellen, so auch einen kostenlosen ÖPNV.

Dabei ist nicht sehr viel Fantasie notwendig, um sich bewusst zu machen, dass der zu großen Teilen in der Hand weniger Milliardäre konzentrierte gesellschaftliche Reichtum leicht Vieles im Interesse der Gesamtgesellschaft möglich machen kann, was vordergründig als "unfinanzierbar" gilt.

Bezüglich des ÖPNV kommt hinzu, dass die Erhebung von Preisen selbst enorme Kosten und Ressourcen benötigt: Fahrkartenautomaten, Kontrolleure, ein enormer bürokratischer Aufwand etc. Zudem würden die Kosten des Straßenverkehrs reduziert, d.h. es würde eine Umschichtung stattfinden durch weniger notwendige Aufwendungen für den Straßenbau aber auch indirekte Kosten durch Luftverunreinigung oder Unfällen

In folgenden Regionen ist die Utopie eines kostenlosen ÖPNV bereits (teilweise) Realität:

In Luxemburg wurden ab März 2020 keine Gebühren für Busse, Straßenbahnen und Züge mehr erhoben.
In Estlands Hauptstadt Tallin fahren dort gemeldete Bewohner schon seit 2013 kostenlos mit Bus und Bahn.
In Frankreich ist der Nahverkehr in rund zwei Dutzend Kommunen und Gemeindeverbänden gratis.

Die DKP fordert:

• Einen kostenlosen ÖPNV
• Schutz der Grün- und Freiflächen vor Umwidmung in Bauland.
• Ausbau des Radwegenetzes
• Schaffung eines einheitlichen städteverbindenden Verkehrskonzepts für Darmstadt und sein Umland unter Einbeziehung der angrenzenden Kommunen.