Reinheim: Antrag der DKP-Fraktion

Sitzungen live im Internet

Kann man demnächst die Sitzungen der Reinheimer Stadtverordneten live im Internet verfolgen? Nach einem Antrag der DKP-Fraktion soll es diese Möglichkeit zukünftig geben.

Wer als Zuschauer an einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung teilnimmt, fragt sich später beim Lesen der Tagespresse oft, ob das wirklich die gleiche Sitzung war, über die berichtet wird. Und gerade in der letzten Zeit kam es mehrfach vor, dass Menschen gerade an den Tagesordnungspunkten interessiert waren, die auf die nächste Sitzung verschoben wurden.

Das sind zwei der Gründe für den Antrag, den die DKP-Fraktion jetzt eingebracht hat. Sie steht mit diesem Vorschlag nicht alleine: die SPD in Weiterstadt hat vor wenigen Wochen den gleichen Vorschlag gemacht, und auch schon mal den finanziellen Aufwand ermittelt - der ist bei den heutigen technischen Möglichkeiten überschaubar.

Nachfolgend der Antrag der DKP im Wortlaut:

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, rechtlich, technisch und finanziell zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung live im Internet übertragen werden können.

Es soll sowohl die Möglichkeit der Anschaffung der dafür erforderlichen technischen Ausstattung durch die Stadt, als auch die Möglichkeit einer Anmietung für eine Erprobungs-Phase geprüft werden.

Der Haupt- und Finanz-Ausschuss wird vom Magistrat über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet und unterbreitet gegebenenfalls einen Beschluss-Vorschlag für die Stadtverordnetenversammlung.

Sachverhalt /Begründung:

Eine live-Übertragung der Sitzungen bietet für einen größeren Teilnehmerkreis eine "niederschwellige" Möglichkeit, die Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung direkt mit zu verfolgen. Häufig notwendigen Änderungen der Tagesordnung machen für Zuhörer ein Erscheinen im Sitzungssaal und eine Teilnahme an der gesamten Sitzung unattraktiv, wenn nur an einzelnen Tagesordnungspunkten ein besonderes Interesse besteht.

Durch die inzwischen gegebenen technischen Möglichkeiten ist es möglich, ohne größeres Risiko und mit vertretbarem Aufwand entsprechende praktische Erfahrungen zu machen und auszuwerten.